Im Nachgang zum Bericht über die Jahreshauptversammlung des CSU-Ortsverbands, in der mehrere Redner die Atmosphäre im Gemeinderat bedauerten und dabei FuG-Fraktionschef Björn Sommerer ins Visier nahmen (BR von gestern, "Die lügen wie gedruckt") ging uns eine Stellungnahme der FuG zu, die wir nachfolgend veröffentlichen:
"Demokratie zu kennen, ist nicht schwer, Demokrat zu sein, dagegen sehr! Diesen Eindruck bekommt man beim Lesen des Artikels über die Jahreshauptversammlung der CSU Neudrossenfeld. Anstatt über Erreichtes zu berichten und Zukunftsaussichten zu bieten wird hauptsächlich über den politischen Gegner - uns, die FuG (Für unsere Gemeinde) - geschimpft.
Wir traten bei der Gemeinderatswahl 2014 erstmalig an und bekamen aus dem Stand heraus vier Plätze im Gemeinderat. Durch die neue Sitzverteilung sind vorherige Absprachen und schnelle Abstimmungen nicht mehr einfach möglich. Es gilt, seinen Standpunkt durch gute Argumente zu vertreten und Lösungen im Sinne der Bürger und für die Gemeinde zu finden.
Dabei sollte es um die Sache gehen, persönliche Befindlichkeiten sollten außen vor bleiben. Doch leider ist dies nicht allen Beteiligten möglich, so wird zum Beispiel immer wieder der Dauerbrenner Baugebiet Dreschenauer Straße zur Sprache gebracht.
Am 20. Juli 2015 stellte die FuG-Gemeinderatsfraktion den Antrag auf Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes Dreschenau und unterbreitete alternative Vorschläge für neue Bauvorhaben. Dieser Antrag wurde im Gemeinderat abgelehnt und das Bebauungsplanverfahren eröffnet. Daraufhin gründete sich eine Bürgerinitiative gegen das Baugebiet, Unterschriften wurden gesammelt und ein Bürgerbegehren eingereicht.
Dieses wurde für zulässig erklärt und damit der Weg für einen Bürgerentscheid bereitet. Dieser fand am 22. November 2015 statt, die Wahlbeteiligung lag bei 50,69 Prozent (1563 Wahlberechtigte), davon stimmten 948 - 60,7 Prozent - für die Einstellung der Planungen eines Baugebiets Dreschenau.
Ein Bürgerentscheid ist die direkteste Art der Demokratie und sollte auch so akzeptiert werden. Die Bürger haben sich informiert, ihre eigene Meinung gebildet und abgestimmt. Uns jetzt zu unterstellen, wir würden lügen wie gedruckt, und als Beispiel Argumente beim Bürgerentscheid gegen das Baugebiet Dreschenauer Straße zu nennen, ist schlichtweg inakzeptabel und falsch. Gleichzeitig wird den Wählern unserer Ansicht nach eine Unmündigkeit unterstellt und die Fähigkeit sich eine eigene Meinung zu bilden abgesprochen.
Wie schon Winston Churchill sagte: ,Demokratie ist die Notwendigkeit, sich gelegentlich den Ansichten anderer Leute zu beugen.'" red