Wegen eines Strafbefehls stand am Amtsgericht Forchheim eine Hauptverhandlung an, denn der Betroffene hatte Widerspruch eingelegt. Dem 33-Jährigen aus dem Landkreis Forchheim war darin vorgeworfen worden, er habe vier Monate lang zu Unrecht Arbeitslosengeld in Höhe von 3348 Euro gezogen. Er nahm ihn nach der Beweisaufnahme zurück.

Sein Motiv für den Widerspruch war die Befürchtung, in seinem Führungszeugnis stünde eine Vorstrafe. Hier konnte ihn Amtsrichterin Silke Schneider insoweit beruhigen, dass in Führungszeugnissen für private Zwecke nur Vorstrafen mit mehr als 90 Tagessätzen aufgenommen werden dürfen. Im Strafbefehl ging es um 40 Tagessätze.

Arbeit bei Metallbaufirma

Im Herbst 2016 war der Monteur arbeitslos geworden. Er erhielt vom Jobcenter Arbeitslosengeld und bekam etliche Stellenangebote. Im Januar bewarb er sich bei einer Metallbaufirma im Landkreis und wurde auch eingestellt.

Der Abteilung für Arbeitsvermittlung teilte er die Bewerbung mit und dass er keine weiteren Stellenangebote brauche. Im Februar oder März wollte der Monteur dort nochmals angerufen und einem Mann am Telefon mitgeteilt haben, dass er nun einen neuen Arbeitsplatz habe. Und auch, dass er sich ein Auto für 600 Euro gekauft habe, damit er zur Arbeit fahren könne. Damit meinte er, seinen Pflichten ausreichend nachgekommen zu sein. Richterin Silke Schneider fragte ihn, ob er sich nicht gewundert habe, dass danach noch Geld geflossen sei - vor allem noch vier Monate lang. "Sie haben eine konkrete Mitteilung zu machen, wenn sie wieder arbeiten", erläuterte sie die Verpflichtung des Angeklagten.

Als Zeugin war die für ihn zuständige Sachbearbeiterin in der Leistungsverwaltung geladen. Er wollte die Frau nicht kennen, obwohl sie das ausführliche Erstgespräch mit ihm geführt hatte. Sie dagegen hat keinen Hinweis, eine Notiz oder einen elektronischen Aktenvermerk gefunden, dass er dem Amt die Arbeitsaufnahme mitgeteilt habe. "Wenn sich jemand an einen Mitarbeiter wendet, auch am Telefon, macht der eine Notiz", war sich die Verwaltungsangestellte sicher. Solche Mitteilungen gingen automatisch an die Leistungsabteilung.

In Raten bereits getilgt

Als sie davon erfahren hat, dass der Monteur arbeitet, hat sie dessen Arbeitgeber angeschrieben und an den Angeklagten eine Rückforderung geschickt. Das zu Unrecht bezogene Arbeitslosengeld hat er in Raten bereits getilgt.

Die Richterin war von der Richtigkeit dieser Angaben überzeugt. Da der Mittdreißiger mehr verdient, als im Strafbefehl angenommen wurde, hätte Schneider die Höhe des Tagessatzes nach oben korrigieren müssen. Sie riet ihm deshalb, den Einspruch zurückzunehmen, was er auch tat. So bleibt es beim Strafbefehl mit den 40 Tagessätzen zu 60 Euro.