Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 ist erfreulich gut ausgefallen, sieht man einmal von der Zunahme der Kosten für die Jugendhilfe ab. Kreiskämmerer Rainer Dippold sprach gestern im Kreisausschuss von einer deutlich günstigeren Entwicklung der finanziellen Lage.
Dippold hob besonders hervor, dass es 2016 möglich war, komplett auf Kreditaufnahmen zu verzichten. Die Verschuldung konnte um rund 3,184 Millionen Euro reduziert werden. Die Verschuldung des Landkreises lag am Ende des Haushaltsjahres bei 20,95 Millionen Euro. Wie Landrat Klaus Peter Söllner ergänzte, wurde die Verschuldung damit in den letzten zehn Jahren um rund neun Millionen Euro abgebaut, auch Dank der Stabilisierungshilfen von rund fünf Millionen.
Söllner verwies darauf, dass viele Sachgebiete "am Anschlag" seien, zumal man einen extremen Aderlass an Führungskräften zu verzeichnen habe und junge Verwaltungskräfte zu Kommunen oder anderen Einrichtungen gewechselt seien.
Veit Pöhlmann (FDP) hielt es für notwendig, dass die Kommunen in Zukunft eine dauerhafte Finanzzuweisung vom Freistaat erhalten. Landrat Söllner verwies hier auf die Erhöhung der Schlüsselzuweisungen und die Förderprogramme, die vom Freistaat und auch vom Bund mit einem Traumfördersatz von 90 Prozent aufgelegt wurden: "Unter Finanzminister Söder hat sich die finanzielle Situationen der oberfränkischen Gemeinden und Städte entscheidend verbessert."
Gerhard Schneider (CSU) zeigte für die "Kaffeesatzleserei" von Pöhlmann kein Verständnis: "Irgendwann ist es einmal genug. Man kann alles schlecht reden. Wir haben eine hervorragende Jahresrechnung und eine gute wirtschaftliche Lage in Bayern." Sein Fraktionskollege Martin Berneuther bekräftigte Schneider in seinen Aussagen: "Mit den Städtebaumitteln und den andern Förderprogrammen hat der Freistaat eine gute Basis gelegt."
Landrat Klaus Peter Söller gab noch bekannt, dass die rechtsaufsichtliche Genehmigung des Haushalts 2017 durch die Regierung mit Schreiben vom 6. Juli erfolgt ist.


Zuschuss für die Musikschule

Für die Musikschule Kulmbach wurde eine freiwillige Kreiszuweisung an die Stadt Kulmbach in Höhe von 50 000 Euro bewilligt, der Markt Grafengehaig erhält für den Kauf eines Mehrzweckfahrzeuges einen Zuschuss von 6100 Euro.
In der nichtöffentlichen Sitzung wurde dem Dienstleistungsvertrag mit der Firma Drechsler zugestimmt, die ab 1. Oktober den Elektroschrott entsorgen wird.
Was die Entgegennahme von alten Möbeln und deren Wiederverkauf angeht, wird ebenfalls eine neue Lösung gesucht. Hier liegen dem Landkreis schon Angebote von karitativen Einrichtungen vor. Rei.