Das größte Projekt der Gemeinde Obertrubach 2019, die Dorferneuerung von Wolfsberg, wird dieses Jahr im Wesentlichen abgeschlossen. Wie Bürgermeister Markus Grüner (CSU) in der Gemeinderatssitzung mitteilte, befinden sich die Arbeiten an den Gehwegen auf der Zielgeraden.

Die Feinschicht der Fahrbahn der Ortsdurchfahrtsstraße wurde in der Zeit vom 11. bis 13. November aufgetragen. Die Vollsperrung der Ortsdurchfahrt wird demnach am Freitag, 13. Dezember, endgültig aufgehoben und die Staatsstraße für den Durchgangsverkehr wieder freigegeben. Die Abnahme der Bauarbeiten an der Staatsstraße hat stattgefunden.

Gemeinderat Bernd Reichel (BU) regte an, den Gehweg über das Trafohaus hinaus Richtung Untertrubach zu verlängern. Bürgermeister Grüner merkte an, dies sei nicht in der Planung vorgesehen.

Ortsschild und OD-Stein

Eine kontroverse Diskussion entwickelte sich über die Tatsache, dass dieser Bereich sich zwar innerhalb des vom Ortsschild begrenzten Bereichs von Wolfsberg befindet, aber außerhalb des OD-Steines (Ortsdurchfahrt). Damit ist diese Maßnahme der Staatsstraße zuzuordnen und nicht der Gemeinde - ein Tatbestand, der dem Bürger schwer zu vermitteln ist.

Gemeinderat Roland Wölfel (BWGO) verwies darauf, dass durch die Gemeinde neben dem neuen Projekt der Doppelturnhalle in Gößweinstein, an dem sich Obertrubach beteiligt, die Fördermöglichkeiten für die bestehende Turnhalle beispielsweise im Rahmen des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (Isek), untersucht werden sollten. Dies sei bereits an früherer Stelle besprochen worden. Über die Aussage zu diesem Punkt gab es keine Übereinstimmung.

Gebühren werden erhöht

In der weiteren Versammlung ging es um einige Erhöhungen von Gebühren. So hat die Betzensteingruppe, von der der Ort Obertrubach sein Trinkwasser bezieht, seit 1. Januar 2019 eine Erhöhung des Wasserpreises um 30 Cent pro Kubikmeter vorgenommen. Obertrubach verrechnet den Bürgern momentan 1,77 Cent. Mit einer Anhebung von 20 Cent und einer Modifizierung der zählergrößenabhängigen Grundgebühr, so Bürgermeister Grüner, könne man noch die vorgeschriebene schwarze Null erreichen. Der Anhebung zum 1. Januar 2020 folgte der Rat einstimmig.

Eine längere Diskussion gab es zum Vorschlag der Verwaltung, die Friedhofssätze deutlich zu erhöhen. "Die Friedhöfe sind seit Jahren defizitär und die Gebühren sollten aufgrund der überörtlichen Rechnungsprüfung angepasst werden", führte Kämmerer Ulrich Meierhöfer aus. Gemessen an anderen Friedhöfen sei dies immer noch maßvoll. Bernd Reichel verwies auf das große Engagement der Bürger bei den Renovierungsarbeiten, wo sie mit Hand- und Spanndiensten ihren Teil beigetragen hätten. Erich Fiedler (BU) unterstützte dieses Argument. Bei einer Pro-Kopf-Verschuldung von 199 Euro sollte man sich das leisten können.

Letztlich kommt noch hinzu, dass Obertrubach an der Pfarrkirche einen kirchlichen und einen gemeindlichen Friedhofanteil besitzt. Jetzt will man erst einmal abklären, wie sich die Gebühren im internen Vergleich darstellen.

Ein weiteres heikles Thema sind die Hebesätze für die Grundsteuern A und B - sie betragen 380 v. H. - sowie die Gewerbesteuer mit 350 v. H. Kämmerer Meierhöfer verwies darauf, dass diese seit 2011 unverändert gelten. "Die Finanzkraft des Staates wird in den nächsten Jahren geringer, er tritt bereits auf die Bremse", mahnte Markus Grüner. Die bisherigen Einheitswerte sollen nach den jüngsten Festlegungen bis 2025 gelten, was bisher noch unsicher war. Damit hat auch die Gemeinde eine tragbare Planungsgrundlage. Die Grundsteuer A und B bringt 210 000 Euro, die Gewerbesteuer rund 500 000. Mit den Sätzen liegt man deutlich unter denen der Nachbargemeinden.

"Keiner erhebt gerne Steuern", meinte Markus Grüner. Gemeinderat Hermann Frieser (FWG) sagte, man solle den Standortnachteil berücksichtigen und die Geschäftsleute nicht noch mehr drangsalieren. Auch eine moderate Anhebung fand keine Mehrheit. Das Thema wird bei den nächsten Etatberatungen erneut angefasst.

Wieder einmal stand das Thema Umrüstung der Straßenbeleuchtung in Bärnfels auf der Tagesordnung. Jetzt ist die Ausrüstung mit LED-Leuchten in der Dorfstraße, am Schulberg und im Pottensteiner Weg vorgesehen. Die Umrüstung Zug um Zug war vom Gemeinderat früher beschlossen worden. Jetzt schlug Roland Wölfel vor, alle Umstellungen in einem Zug durchzuführen. Bürgermeister Grüner mahnte, man müsse auch an das Geld denken. Teilweise sind gleichzeitig alte Betonmasten auszutauschen. Deshalb solle wie geplant weiterverfahren werden.