Erlangen-Höchstadt — Zum 1. Juni ändern sich die rechtlichen Vorschriften für das Befördern, Sammeln, Makeln und Handeln mit Abfällen. Künftig müssen alle Betriebe im Landkreis Erlangen-Höchstadt, die Abfälle befördern, sammeln, makeln oder mit diesen handeln, dies dem Umweltamt des Landkreises anzeigen.
Darunter fallen beispielsweise Handwerksbetriebe, die an sich einen anderen Betriebszweck haben, im Rahmen ihrer Tätigkeit jedoch mit Abfällen umgehen. "Der häufigste Fall wird die Beförderung von Abfällen sein, wenn ein Betrieb beispielsweise Abfälle von einer Baustelle zu seinem Betriebssitz mit zurücknimmt oder zur Deponie oder einem Wertstoffhof bringt", schätzt Hans Leuchs, Sachgebietsleiter des Umweltamtes am Landratsamt Erlangen-Höchstadt. Bisher galten entsprechende Anzeige- und Erlaubnispflichten nur für Betriebe wie Containerdienste und Entsorgungsunternehmen, die ihr Geld damit verdienten, mit Abfällen umzugehen. Das teilt das Landratsamt mit.

Menge ist entscheidend

"Die Anzeigepflicht entfällt, wenn der Betrieb innerhalb eines Kalenderjahres nicht mehr als 20 Tonnen nicht gefährlicher Abfälle und nicht mehr als zwei Tonnen gefährlicher Abfälle selbst befördert. Wie viele Abfälle in dem Betrieb insgesamt anfallen, ist in diesem Zusammenhang nicht maßgeblich", betont Leuchs.
Unternehmen müssen eine solche Anzeige in der Regel einmalig bei dem für den Hauptsitz des Betriebes örtlich zuständigen Landratsamt oder der kreisfreien Stadt erstatten. Diese Anzeige gilt für ganz Deutschland. Nur bei wesentlichen Änderungen müssen sie eine Änderungsanzeige vornehmen.

Verfahren vereinfachen

Das Bayerische Staatsministerium für Umwelt- und Verbraucherschutz geht davon aus, dass im Jahr 2014 in Bayern rund 100 000 Anzeigen bei den Landratsämtern und kreisfreien Städten eingehen werden. "Aus Sicht des Landratsamtes bleibt nur festzustellen, dass die gesetzlichen Vorschriften vollzogen und die geringen Spielräume zur Vereinfachung der Verfahren genutzt werden müssen", sagt Leuchs.
Für die Anzeige gibt es einen gesetzlich vorgeschriebenen Vordruck, den Betriebe vom Landratsamt Erlangen-Höchstadt erhalten können. Er ist auf der Homepage des Landratsamtes unter www.erlangen-hoechstadt.de zu finden. Gewerbebetriebe können die Anzeige unter dem Link www.eaev-formulare.de auch elektronisch herunterladen, ausfüllen, versenden und abspeichern.

Auskunft auf allen Kanälen

Als zusätzlichen Service für die Gewerbebetriebe hat das Landratsamt auf seiner Internetseite unter dem Reiter "Bodenschutz & Abfallrecht/Neues Abfallrecht" die häufigsten Fragen zu den Rechtsänderungen aufgelistet und beantwortet. Detailinformationen und Antworten auf weitere Fragen erhalten die Gewerbebetriebe auch bei Hans Leuchs unter Telefon 09193/20562. red