von unserem Mitarbeiter Wolfgang Saam

Oberleichtersbach — Dem Antrag auf Baugenehmigung zur Einrichtung von Parkflächen am Buchrasen unterhalb der Tankstelle Hartmann durch die Firma Hanse Haus GmbH & Co.KG haben die Oberleichtersbacher Gemeinderäte geschlossen zugestimmt. Der Parkplatz soll mit Öko-Pflaster befestigt werden und 107 Stellplätze bieten.


Lärmschutzgutachten in Auftrag

Ein Lärmschutzgutachten zum Schutz der Anwohner hat die Firma Hanse Haus ist bereits in Auftrag gegeben. Der Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren zur Errichtung einer Trockenkammer durch die Firma Philipp Vorndran GmbH & Co.KG auf ihrem Firmengelände am Buchrasen stimmten die Gemeinderäte ebenfalls zu. Die Bauvoranfrage für ein Grundstück am Binsweg in Oberleichtersbach wurde positiv beschieden. Laut Landratsamt Bad Kissingen sei eine Bebauung des Grundstücks mit einem Wohnhaus grundsätzlich möglich. Die Erschließung des Grundstücks müsse aber sichergestellt werden.


Defizit wird ausgeglichen

Im vergangenen Jahr hat der Kindergarten Oberleichtersbach ein Defizit in Höhe von 25 221 Euro erwirtschaftet. Ursache hierfür sei im Wesentlichen die Personalstruktur und die damit verbundenen höheren Personalkosten. Einstimmig beschloss der Gemeinderat den Defizitbetrag in voller Höhe auszugleichen. Dem Neubau von Trafostationen in Mitgenfeld und der damit verbundenen Verlegung einer 20-Kilovolt-Kabelleitung durch den Stromversorger stimmte das Gremium ebenfalls zu. Der Gemeinde entstehen hierdurch keine Kosten.


Förderung geprüft

Aus dem Kommunalinvestitionsprogramm KIP zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Gemeindeverbände entfällt auf den Freistaat Bayern ein Anteil in Höhe von 289,24 Millionen Euro. Diese Mittel stehen für Maßnahmen der energetischen Sanierung kommunaler Gebäude und Einrichtungen, sowie des Barriereabbaus und des Städtebaus zur Verfügung.
Es können bis zu 90 Prozent der förderfähigen Ausgaben gefördert werden. Antragsberechtigt sind Gemeinden und Zweckverbände, wenn sie mindestens eines der folgenden Kriterien erfüllen: Die durchschnittliche Finanzkraft je Einwohner in den Jahre 2011 bis 2013 muss unter dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden mit besonderem Handlungsbedarf liegen. Der Schuldenstand je Einwohner muss Ende 2013 über dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden liegen. Die Gemeinde ist in den Jahren 2014 oder 2015 Empfänger von Stabilisierungshilfen gewesen. Der Saldo der freien Finanzspannen muss in den letzten drei Jahren vor Antragsstellung jeweils ein negatives Ergebnis aufweisen.


Nicht antragsberechtigt

Das Antragsrecht für die Gemeinde Oberleichtersbach wurde geprüft. Die Gemeinde erfüllt aber keines Kriterien und ist somit nicht antragsberechtigt. Dieses Ergebnis erscheint zwar auf den ersten Blick negativ, belegt aber, dass die Gemeindefinanzen in Oberleichtersbach auf gesunden Füßen stehen und die Gemeinde gut aufgestellt ist.