Zusammen mit seinem Fraktionskollegen Walter Nussel wendet sich CSU-Stadtrat Konrad Körner mit einem Antrag an den Bürgermeister, um mehr Transparenz zu schaffen. Die Niederschriften der öffentlichen Sitzungen sollen künftig im Bürgerinformationssystem zugänglich gemacht werden, wird gefordert. Außerdem soll die Stadtverwaltung prüfen, inwieweit sich vom Freistaat Bayern im Rahmen des eGovernment-Pakts bereitgestellte Dienste, wie das Geodatenportal
für Bebauungspläne oder das Bayernportal für Bürgerdienste, nutzen lassen.
"Die Digitalisierung ist nicht nur in Industrie und Wirtschaft ein Megathema, sie wird es auch in unserer Verwaltung werden", sind sich Körner und Nussel in einer Pressemitteilung sicher. Deswegen greifen die beiden Herzogenauracher Stadträte eine Idee der Jungen Union ERH auf. Die Transparenzoffensive der jungen Christsozialen habe bereits in Höchstadt zu einem Antrag an den Stadtrat geführt, berichtet Körner.


Praktische Dinge

Es geht um praktische Dinge: "Kann ich mich online bei der Stadt anmelden, einen neuen Reisepass beantragen und auch die Gebühr gleich online begleichen?", fragt Körner. Der Freistaat Bayern habe mit den so genannten "Basisdiensten" hier Möglichkeiten zu Anmeldung, Online-Bezahlen und Kommunikation zwischen Bürger und Behörde geschaffen, die die Gemeinde vor Ort nichts kosten. "So kann die Gemeinde mehr Service bieten, ohne sich groß um die komplizierten technischen Dinge im Hintergrund kümmern zu müssen, das leistet der Freistaat", ergänzt Nussel, der auch Landtagsabgeordneter ist.
Ein toller Service wäre auch das Geodatenportal, eine Einrichtung des Freistaates. Hier könne der Bürger einfach und schnell nachschauen, welche Bauvorschriften eigentlich für sein Grundstück gelten würden. "Wenn unsere Nachbargemeinde Obermichelbach das schafft, dann können wir das doch auch", meint Körner.
Der Antrag will laut Pressemitteilung allerdings auch wissen, wie sich die "Stadt-Regierung" die Digitalisierung in den nächsten Jahren vorstellt. So seien mit dem neuen Gesetz jetzt Möglichkeiten zur digitalen Aktenführung und zur komplett digitalen Kommunikation mit dem Bürger geschaffen, die es zwar nicht sofort und auf einmal, aber in naher Zukunft konsequent zu nutzen gelte. "Da lässt sich viel Papier sparen, und für den Bürger geht's auch noch schneller und transparenter", behauptet der junge Stadtrat. bp