Stellung bezieht der Sander Bürgermeister Bernhard Ruß zu dem Leserbrief von Andrea Rippstein (Fränkischer Tag vom 25. Mai). Im Blick auf die Frage nach Verkauf oder Nichtverkauf des Gemeindehauses der Gemeinde Sand appelliert Ruß, sich an Fakten orientieren und nicht zu parteipolitisch motivierten Rundumschlägen auszuholen.
Ruß wendet sich gegen die Behauptung von Andrea Rippstein, der "Bürgermeister hätte auf sein Betreiben hin das Anwesen schnell loswerden" wollen. Ruß: "Dem ist nicht so." Vielmehr habe der Bauausschuss am 22.11.14 das Gemeindehaus besichtigt und empfohlen, "den Wert des Anwesens z.B. durch die Sparkassen-Immobilien schätzen zu lassen, bei brauchbarem Angebot die Immobilie abzustoßen und mit dem Grundstock aus dem Verkaufserlös eine neue Lagerhalle auf hochwasserfreiem Gebiet zu erstellen."
Teilnehmer war dabei auch Zweiter Bürgermeister Gerhard Zösch als Vertreter für Gemeinderätin Doris Kümmel.
"Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise habe ich im Oktober 2015 mit den zuständigen Stellen bei der Regierung von Unterfranken", führt Ruß aus, "wegen der Förderung für die Schaffung von Wohnraum für Asylbewerber bzw. die Förderung aus Mitteln der Städtebauförderung Gespräche geführt und Schriftverkehr gehabt. Dies kann ich mit mehreren Mails vom Oktober 2015 belegen. Um überhaupt in ein solches Förderverfahren eintreten zu können, hat die Regierung von Unterfranken ein Raumkonzept und die Ermittlung der Gesamtkosten für das Objekt verlangt. Dafür hätte die Gemeinde einen Architekten gebraucht.


Auf Sandstein spezialisiert

Deshalb habe ich mich um einen Architekten gekümmert, der auf die Sanierung von Sandsteingebäuden spezialisiert ist. Auf die Sitzung des Gemeinderates vom 3.2.2016 habe ich den Tagesordnungspunkt ,Renovierung des Gemeindehauses, hier: Abschluss eines Architektenvertrages zur Erstellung eines Raumkonzepts mit Kostenschätzung‘ gesetzt.
In der Sitzungskommentierung, die allen Gemeinderäten schriftlich vorlag, habe ich über meine Gespräche mit der Regierung von Unterfranken mit den Inhalten und Voraussetzungen für mögliche Förderungen (Fördersätze, Bindungsfristen, Abzug der ortsüblichen Mieteinnahmen bei der Ermittlung der förderfähigen Kosten, usw.) informiert. Auch habe ich das Honorarangebot eines Architekten vorgelegt." Der Gemeinderat habe aber einstimmig entschieden, das Gebäude nicht zu sanieren, sondern es zum Kauf anzubieten.
Dem Bürgermeister ist es "völlig unerklärlich", wie Rippstein behaupten könne, er habe das Ideenkonzept von CSU-Vorsitzenden Gerhard Zösch als "irrelevant" abgetan. Gerhard Zösch habe ihm in der Sitzung am 16. Mai vorgeworfen, "ich hätte die Idee der Förderung nicht weiterverfolgt, nur weil es nicht meine Idee gewesen sei. Schon in der Sitzung habe ich ihm gesagt, dass das nicht stimmt und wenn er etwas behaupte, dann müsse er es auch belegen können." Er, Ruß, habe aus dem Protokoll Passagen zitiert, die seine Aussagen belegten.


Neue Strategie

Der Grund, warum er nun dem Gemeinderat vorgeschlagen habe, den Verkauf des Gemeindehauses zu stoppen, sei die Änderung der Strategie von Bund und Land bei der Unterbringung von Asylsuchenden. "Dazu gibt es eine Anweisung aus dem Sozialministerium. Diese hat Auswirkungen auf die Kommunen.
Welche das haben kann, hat sich mir in Gesprächen Ende April/Anfang Mai mit Bürgermeisterkollegen aus Nachbargemeinden erschlossen. Deswegen bin ich zu der Überzeugung gekommen, auf ein solches Objekt wie das Gemeindehaus vorerst nicht zu verzichten.
Aufgrund der neuen Situation erscheint die Notwendigkeit einer Obdachlosenunterkunft dringender als in den letzten zehn Jahren, in denen keine benötigt wurde. Dies war der Grund, warum ich in der Sitzung am 16.5.17 vorgeschlagen habe, den Verkauf des Gemeindehauses zu stoppen, das Gebäude weiterhin als Obdachlosenunterkunft zu nutzen und den Unterhalt auf ein Mindestmaß zu reduzieren."
Bürgermeister Ruß erklärt, es komme für ihn nicht unerwartet, dass aus der Änderung seiner Position versucht werde, politisches Kapital zu schlagen. "Aber die Verantwortung für die Gemeinde und für möglicherweise betroffene Menschen erschien mir wichtiger als die Vermeidung einer Diskussion, wie sie nun losgetreten wurde.
Wenn Frau Rippstein von Konzept- und Visionslosigkeit spricht, so muss ich anmerken, dass die Gemeinde Sand sich in meiner Amtszeit positiv entwickelt hat und für die Zukunft gut aufgestellt ist. Dabei habe ich mich allerdings immer an den gegebenen Realitäten orientiert. Das wurde und wird von den Bürgern akzeptiert und honoriert." red