von unserem Mitarbeiter  Johannes Michel

Zapfendorf — Für jeden Zapfendorfer Gemeindeteil gibt es seit 1972 einen verantwortlichen Gemeinderat, der nicht nur Bindeglied zwischen Bürgern, Verwaltung und Bauhof ist, sondern der vor Ort auch Aufgaben übernimmt, etwa die Aufsicht über kommunale Gebäude. Für den neuen Gemeinderat stellte sich die Frage: Beibehalten oder nicht?
Lange diskutierte das Gremium über den Sinn und Unsinn von verantwortlichen Gemeinderäten für die jeweiligen Ortsteile. Während insbesondere Gemeinderäte aus dem Umland für die Beibehaltung plädierten, gab es aus den Reihen der Zapfendorfer Räte durchaus Kritik: "Auch Gemeinderäte aus Zapfendorf engagieren sich über Gebühr", meinte etwa Thomas Porzner (CSU). Klara Ott (CSU) konnte mit dem Titel "verantwortlicher Gemeinderat" nichts anfangen: "Wir sind alle verantwortlich." Und Harald Hümmer (Wählergemeinschaft Oberleiterbach, WOB) meinte, man solle bewährte Strukturen nicht in Frage stellen.
Die verantwortlichen Gemeinderäte erhalten neben einem Grundbetrag von 100 Euro pro Jahr 0,30 Euro pro Einwohner für ihre besonderen Tätigkeiten. "Wir reden hier über Peanuts, es handelt sich um nicht viel mehr als ein Trinkgeld", meinte Robert Zenk (Vereintes Umland, VU). Bei zwei Gegenstimmen wurde daraufhin beschlossen, diese Institution beizubehalten.
Außerdem stand eine weitere Entscheidung in Sachen Vorranggebiet Sassendorf West (Windkraft) auf der Agenda. Am 10. April war der Beschluss über einen Bürgerantrag in Sachen Windkraft-Vorranggebiet Sassendorf West vertagt worden. Der Bürgerantrag nahm an, dass die Entscheidung, das Gebiet wieder in den Regionalplan Oberfranken West aufzunehmen, aufgrund falscher Tatsachen gefällt worden sei.

Entscheidung vertagt

Konkret ging es um eine Jagdhütte, die von ihrem Besitzer wohl als Ferienhaus genutzt wird, wofür aber keine Genehmigung vorliegt. Daher gilt das Gebäude nicht als schützenswert, Mindestabstände zu Windrädern sind nicht einzuhalten. Da der Bürgerantrag somit unbegründet sei, so Bürgermeister Matthias Schneiderbanger (CSU), müsse der Gemeinderat ihn ablehnen. "Die Sassendorfer brauchen keine Angst zu haben", sagte er - vor dem Bau neuer Windräder seien weitere Verfahren nötig. Andreas Büttner ( BVL) stellte klar: Müsste der Gemeinderat heute, wie zuletzt im September 2013, über ein Vorranggebiet entscheiden, würde das Vereinte Umland mehrheitlich dagegen stimmen.
Büttner stellte den Antrag, sollte die neue Abstandsregelung 10H (zehn Mal Höhe) kommen, keine Sonderregelungen über einen Bebauungsplan zu erlassen, außer, die Bürger würden dem mehrheitlich zustimmen. Lege man die 10H-Regelung zugrunde, wäre das Vorranggebiet ohnehin so gut wie passé. Bei einer Gegenstimme wurde der Bürgerantrag abgewiesen, Büttners Antrag fand keine Mehrheit zur Aufnahme auf die Tagesordnung und wird daher in einer kommenden Sitzung erneut regulär eingebracht.
Auch über das Milchwerk der BMI diskutierten die Räte. Schon 2011 war die Betriebserweiterung der Bayerischen Milch industrie, die seit den 1960er Jahren in Zapfendorf ein Werk betreibt, Thema im Gemeinderat. Konkret geht es um den Ausbau der Quarkproduktion, über 20 neue Arbeitsplätze werden so geschaffen, die Milchverarbeitung verdoppelt sich damit nahezu. Während in Sachen Lärm durch die Produktion kaum mit einer Mehrbelastung zu rechnen ist, steigt natürlich der Lkw-Verkehr. Außerdem entsprechen die alten Anlagen im Bestand teilweise nicht den aktuellen Grenzwerten. Das Landratsamt forderte daher, die BMI müsse innerhalb von drei Jahren einen Sanierungsplan vorlegen, nur unter dieser Auflage sei die Betriebserweiterung zu genehmigen. Ein Antrag der CSU-Fraktion, erläutert durch Thomas Porzner, zielte darauf ab, größere Bereiche in die Lärmberechnungen mit einzubeziehen sowie die Erweiterung erst nach einem Nachweis über die Einhaltung der Grenzwerte zuzulassen. Bei zwei Gegenstimmen fand dieser Antrag eine deutliche Mehrheit.