Susanne deuerling

Der Etat 2016 stand im Fokus der Gemeinderatsitzung - viele Maßnahmen werden nun abgeschlossen.


Haushalt

Eine Kreditaufnahme ist auch im Haushalt 2016 unumgänglich. Diese liegt in der Vorplanung bei 932 200 Euro, wobei die Genehmigung für 100 000 Euro bereits aus dem Jahr 2015 vorliegt. Das liegt erheblich über der Höhe der normalen Tilgungen von 469 100 Euro, so dass es 2016 zu einer Neuverschuldung in Höhe von 463 200 Euro kommen wird. Die Vorgaben aus der Finanzplanung sind in diesem Jahr nicht zu halten, da es ein von Restinvestitionen und ungeplanten Entwicklungen geprägtes Jahr 2016 sein wird. In diesem Jahr stünden Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer steigenden Ausgaben bei der Kreisumlage gegenüber.
Die Gesamtinvestitionen belaufen sich 2016 auf ca. 2 048 450 Euro. Priorität habe die Fertigstellung von Altmaßnahmen wie die Sanierung der Ortsdurchfahrt mit einem Eigenanteil von 220 000 Euro, die Kindergartensanierung in Neufang mit 60 000 Euro, Breitban derschließung (11 300 Euro), die Erneuerung des Wasserrechts (85 000 Euro), Anschaffung eines Fahrzeuges für die Feuerwehr Nurn (76 300 Euro) sowie die Lange Seite in Birnbaum.


"Entspannung bei Investitionen"

Neue Maßnahmen in Steinwiesen sind der Kirchenvorplatz mit dem Bau des Aufzuges im Pfarrheim (80 000 Euro), die Fassadensanierung des Rathauses (60 000 Euro) sowie der Abriss des Schulhauses in Neufang (80 000 Euro). Außerdem werden die Planungen für die "Kurze Seite" in Birnbaum und das Gemeinschaftshaus in Schlegelshaid weitergeführt. Für die Folgejahre zeichnet sich eine Entspannung bei der Investitionstätigkeit ab. Dies sei auch zwingend notwendig, um die Verschuldung wieder zu reduzieren. Ohne die Stabilisierungshilfen werde es jedoch dem Markt Steinwiesen nicht möglich sein, in größerem Maße Schulden abzubauen. Die entsprechenden Anträge werden wieder gestellt. Für die Folgejahre seien jedoch auch einige Investitionen geplant, die jedoch noch nicht im Finanzplan eingestellt wurden. So lägen u. a. die Sanierung der Kulturhalle, des Freibades und der gemeindlichen Mietwohnungen an. Für die beiden Fraktionsvorsitzenden Jürgen Eckert (CSU) und Jürgen Deuerling (SPD) ist der Haushaltsplan gut aufgestellt. Sie sind sich einig, dass die Verschuldung in den nächsten Jahren gesenkt werden muss, aber auch, dass kontinuierlich so weiter gearbeitet werden soll. "Es kann jedoch immer etwas Unvorhergesehenes eintreten, dann muss eben darüber entschieden werden, wenn es so weit ist", sagte Jürgen Deuerling. Bürgermeister Gerhard Wunder (CSU) sagte, dass man dranbleiben müsse und alle Förderprogramme, die aufliegen, ausschöpfen sollte. "Wir haben ein gesundes Mittelmaß zwischen Sparen und Investieren gefunden und die richtigen Prioritäten gesetzt", bekräftigte Wunder. Der Haushaltsplan mit Finanzplan und Stellenplan wurde vom Gremium einstimmig genehmigt.
Etatkonsolidierungskonzept
Um Stabilisierungshilfen zu erhalten, müsse der Markt Steinwiesen das Haushaltskonsolidierungskonzept weiterschreiben. In diesem werden die Einnahmen und Ausgaben in verschiedenen Bereichen beleuchtet und Möglichkeiten der Einnahme- und Ausgabenverbesserung aufgezeigt. Der Marktgemeinderat Steinwiesen stimmte der vorgelegten Fortschreibung des Konzeptes im Jahr 2016 einstimmig zu. In diesem Zuge wurde die Gewerbesteuer auf 330 v. H. angehoben (vorher 320 v. H.), gültig rückwirkend zum 1.1.2016.