Hammelburg — Es wird keinen eigenen Ortsbeauftragten für die Kernstadt Hammelburg geben. In der jüngsten Stadtratssitzung sprach sich eine große Mehrheit dafür aus, kein weiteres Amt neben den Ortssprechern und -beauftragten in den Stadtteilen zu schaffen.
Geschäftsleiter Roland Goerke erklärte in seiner Sitzungsvorlage, dass das Amt des Ortsbeauftragten nicht rechtlich verankert sei, sondern im Rahmen der Eingemeindungen in den 70er Jahren entstanden sei. Ortsbeauftragte und -sprecher kümmerten sich vorrangig um die Belange der Bürger vor Ort und seien daher wichtige Bindeglieder zwischen Bevölkerung und Verwaltung beziehungsweise Stadtrat. Die Bürger der Stadtteile müssten so nicht extra wegen jeden Anliegens nach Hammelburg kommen.
In Hammelburg sehe die Situation anders aus. Hier sei die Verwaltung untergebracht und daher viel leichter ein Kontakt, insbesondere mit dem Ersten Bürgermeister, möglich. Bürgermeister Armin Warmuth werde zudem ab September eine Bürgersprechstunde abhalten. Außerdem sei Hammelburg durch zehn Stadtratsmitglieder, einschließlich der weiteren Bürgermeister, vertreten. Die Verwaltung schlage daher vor, keinen eigenen Ortsbeauftragten für die Kernstadt zu bestellen.
Ebenfalls zu bedenken sei, dass hierdurch zusätzliche Entschädigungen für den Beauftragten anfallen würden, die den Personalkosten zuzurechnen seien. Außerdem wären Kompetenzschwierigkeiten vorhersehbar, da den Ortsbeauftragten/-sprechern keine Befugnisse des Bürgermeisters übertragen seien. Stadtrat Christian Fenn (Junge Liste) nannte die Argumentation widersprüchlich. Alles was für Ortsbeauftragte in Stadtteilen spreche, treffe auch für die Kernstadt zu. Fenn plädierte daher für eine Gleichbehandlung von Stadt und Stadtteilen und damit für einen Hammelburger Ortsbeauftragten.
Hans-Dieter Scherpf (SPD) schloss sich seiner Argumentation an, und auch Florian Röthlein (Grüne/BfU) votierte gegen den Antrag, so dass es am Ende drei Nein-Stimmen gab. mr