Den italienischen Schriftsteller Tomasi di Lampedusa zitierte Vorsitzender Thomas Müller in der Hauptversammlung des ÖDP-Kreisverbands Kulmbach-Lichtenfels im Gasthof "Drei Kronen". In seinem berühmten Roman "Der Leopard" habe der den bemerkenswerten Satz "Es muss sich manches verändern, wenn alles so bleiben soll, wie es ist" verwendet. Müller übersetzte das in die politische Forderung: "Wenn die Menschen weiterhin gut leben wollen, dann brauchen wir eine ökologisch-soziale Marktwirtschaft, bei der der Bayerischen Verfassung folgend die gesamte wirtschaftliche Tätigkeit dem Gemeinwohl dienen muss."
Diese Botschaft will Müller als ÖDP-Kandidat den Wählern im beginnenden Bundestagswahlkampf näherbringen. Beim Bundesparteitag in Frankfurt war kürzlich der Antrag des Burgkunstadters, für Arzneimittel nur noch den ermäßigten Mehrwertsteuersatz anzusetzen, mit großer Mehrheit angenommen worden.
Die ÖDP fordere eine menschliche und wohnortnahe Gesundheits- und Pflegeversorgung, so Müller. Die zunehmende Kommerzialisierung und Bürokratisierung im Gesundheitswesen widerspreche den Interessen der hilfesuchenden Menschen. "Es wird an der falschen Stelle gespart und falsch kontrolliert. Als Ergebnis sinkt die Qualität der Behandlung, Missstände werden nicht vermieden und es wird sogar noch teurer."
Weiter kritisierte Müller, dass immer mehr Güter auf der Straße transportiert werden. Deshalb sei die Elektrifizierung der Bahnstrecke von Hof und Bayreuth nach Lichtenfels dringend geboten. Lichtenfels habe zum Glück wenigstens einen Mini-ICE-Halt behalten. "Andererseits ist es schon pervers, wenn in Zukunft die Fahrt von München nach Berlin 4,5 Stunden dauert, von Kulmbach nach Berlin aber über fünf Stunden."
Auch im Fall Kutzenberg scheine die Wirtschaftlichkeitsberechnung der Kliniken im Vordergrund zu stehen. Müller belegte seine Thesen mit zahlreichen Zeitungsartikeln. Dass das Ganze auch auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werde, könne nur als skandalös bezeichnet werden. "Hoffen wir, dass es wenigstens bei der Investition von 100 Millionen Euro in den Neubau der Kliniken für Psychatrie, Psychosomatik und Psychotherapie in Kutzenberg bleibt. Denn diese werden dringend gebraucht. Unser unbarmherziges Wirtschaftssystem führt zu immer mehr Patienten dieses Krankheitstyps."
Schatzmeister Konrad Bachmeyer konnte von einer positiven Kassenentwicklung berichten. Man sei für die kommenden Wahlkämpfe gerüstet. red