Wenn Kämmerer Rainer Schmiedeknecht den Haushaltsplan der Stadt Neustadt erklärt, dann klingt es so einfach wie im Schlager aus den 70ern: "Das bisschen Haushalt kann so schlimm nicht sein ...", an den er selbst in seiner Rede vor dem Stadtrat erinnerte. In der Tat haben die Neustadter, wenn es um ihre Finanzen geht, vielleicht etwas kleinere Sorgen als manche andere Kommune im Landkreis.
Rainer Schmiedeknecht vergleicht den Umgang mit den städtischen Mitteln mit dem in jedem privaten Haushalt und stellt fest, dass sich die Ziele kaum unterscheiden. Die laufenden Einnahmen sollten im Regelfall die laufenden Ausgaben übersteigen und es dadurch ermöglichen, etwas auf die hohe Kante zu legen, um aus diesen Ersparnissen größere Anschaffungen finanzieren zu können. Kredite für Investitionen sollte man sich, falls unvermeidlich, leisten können. Für den städtischen Haushalt steht für den Kämmerer dazu fest: "Wir schaffen das!"
Steigende Schlüsselzuweisungen des Freistaats, höhere Erwartungen an die Anteile bei der Einkommenssteuer, stabile Zuflüsse aus der Gewerbesteuer und eine voraussichtlich sinkende Umlage an den Landkreis erleichtern es der Stadt. So kommt die große Kreisstadt heuer ohne neue Schulden aus - auch wenn Kredite aufgenommen werden. Denn die Tilgung alter Schulden ist größer als die Höhe der neuen.
Neustadt kann durchaus jeden Euro brauchen. Es sind schließlich einige Investitionen geplant - oder bereits in die Wege geleitet. Die größeren Investitionen betreffen mit rund 1,2 Millionen Euro die Kulturwerkstadt. Weiterhin werden in die Feuerwehr rund 450 000 Euro, in den Kindergarten Hans-Rollwagen-Straße etwa 800 000 Euro und in den Bereich Bau- und Wohnungswesen und Verkehr 1,74 Millionen Euro investiert. "Nicht vergessen dürfen wir unsere öffentlichen Einrichtungen,
in die rund 1,1 Millionen Euro fließen werden. Und nebenbei werden auch noch Baugebiete weiterentwickelt", erinnert der Kämmerer.
Nun kommt kaum ein Kämmerer bei der Präsentation eines Haushalts ohne mahnend erhobenem Zeigefinger aus. Zumindest ein klein wenig ist das auch bei Rainer Schmiedeknecht der Fall: "Bei allem Positiven bleibt zu bedenken, dass die Haushaltsplanung 2016 einige Risiken enthält, wie zum Beispiel die Gewerbesteuereinnahmen, die wir mit sechs Millionen Euro veranschlagt haben. Die Realsteuern insgesamt sind mit 7,458 Millionen Euro veranschlagt", erinnert er. Planungsgrößen, die realistisch, aber eben nicht völlig sicher sind.


Wenig Kritik

Ein Haushalt mit doch überwiegend positiven Perspektiven bietet kaum Anlass zur Kritik. Deswegen und weil im Verwaltungssenat Vertreter der Fraktionen am Beschlussvorschlag mitgearbeitet hatten, fiel die Kritik in den Haushaltsreden sanft aus. CSU-Fraktionschef Frank Altrichter lobte zunächst die ortsansässigen Unternehmen: "Sie sind und bleiben das Rückgrat unserer Stadt." Er hofft, dass es nicht zu einer weiteren Kostenmehrung bei der Kulturwerkstatt kommt, deren Herzstück in seinen Augen die Informationsstelle über die Teilung Deutschlands sein wird. Hoffnung hat Altrichter auch, dass Neustadt ein ordentliches Stück vom Kuchen des kommunalen Investitionsprogramms abbekommt. Ein Kuchen, von dem viele etwas haben wollen. Die Feuerwehr liegt der CSU am Herzen. So betonte Altrichter wieder einmal, dass nichts an einem Neubau des Feuerwehrhauses in Wildenheid vorbeiführt. Dass Coburg nun früher Hotspots für kostenloses W-Lan bekommen wird, sollte Neustadt Ansporn sein, rasch zu folgen, meint der CSU-Fraktionsvorsitzende.
SPD-Fraktionschefin Heike Stegner-Kleinknecht zeigte sich froh, dass noch nicht, wie gefordert, Geld in das Feuerwehrhaus in Wildenheid "gestopft" wurde. Vielmehr könne jetzt mit einem ordentlichen Konzept für alle Wehren alles an nötigen Investitionen geplant werden. Der SPD hat es die Freisportanlage besonders angetan. Der Ausbau der Laufbahn auch für überregionale Wettkämpfe mache die Anlage zu einem Alleinstellungsmerkmal für die Stadt. Ein Kunstrasenplatz könne ihren Wert als Sportzentrum der Region noch steigern.
Das Stadtumbaumanagement möchte die SPD zentral bei der Stadt ansiedeln - auch wenn der externe Umbaumanager keine schlechte Arbeit leistet.Wohnraum in der Innenstadt sollte geschaffen werden. Dafür fordert die SPD einen "Runden Tisch", der nach Lösungen sucht.
Für Michael Wey von den Freien Wählern ist die Kostenmehrung bei der Kulturwerkstatt mit weniger als zehn Prozent durchaus akzeptabel. Das sei bei einem solchen "Mammutprojekt" nicht selbstverständlich. Als Herausforderungen der näheren Zukunft sieht Wey den Parkplatz Ernststraße, die Bebauung am Arnoldplatz und den Übergang des Museums der Deutschen Spielzeugindustrie in einen Zweckverband an.
Auch die FW wenden sich gegen immer weitere Neubaugebiete mit der unvermeidlichen Flächenversiegelung. Stadt- und Ortskerne sollten demnach bei der weiteren Entwicklung der Stadt mehr Aufmerksamkeit erfahren. Den "Luxus" von Stadtteilfriedhöfen, kleinen Feuerwehren und einem großen Kulturamt möchten die FW einem kritischen Blick unterziehen.