Benedikt Borst

Nachdem die Ausgaben für das Sozialwesen dieses Jahr stark gestiegen sind, rechnet das Landratsamt damit, dass sie 2017 wieder zurückgehen. "Im Vergleich zu 2016 sinken die tatsächlichen Belastungen für den Landkreis um 25 000 Euro", berichtet Friedbert Beck.
Der Leiter des Sozialamts stellte dem Kreisausschuss in seiner jüngsten Sitzung den Sozialhaushalt für das kommende Jahr vor.
Er rechnet mit Gesamtausgaben in Höhe von 16,7 Millionen Euro (2016: 21,2 Millionen Euro). 5,9 Millionen Euro davon trägt der Landkreis. 10,8 Millionen Euro sind durch Einnahmen gedeckt, etwa durch Kostenübernahmen von Bund, Freistaat und Bezirk.


Weniger Asylbewerber

"Die wesentlichen Dinge spielen sich wieder im Asylbereich ab", sagt Landrat Thomas Bold (CSU). Immer weniger Asylbewerber im Landkreis beziehen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Das liegt daran, dass weniger Flüchtlinge in Deutschland ankommen und dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sukzessive Asylanträge abarbeitet. Während im Januar rund 1400 Hilfeempfänger in Unterkünften im Landkreis lebten, waren es Mitte November noch 535 Personen. "Ein weiterer Rückgang wird nicht erwartet", sagt Beck. Die monatlichen Anerkennungen und die Zuweisungen durch die Regierung gleichen sich aus. Aufgrund der gesunkenen Fallzahlen reduzieren sich die Ausgaben in dem Bereich nächstes Jahr deutlich auf 4,2 Millionen Euro (2016: 7,6 Millionen). Sie werden vom Freistaat erstattet.


Mehr Menschen brauchen Hilfe

Asylbewerber rutschen nach ihrer Anerkennung in Hartz IV, bis sie eine Arbeit gefunden haben. Laut Beck steigen die Zahlen der Hartz IV-Empfänger. Für sie ist das Jobcenter zuständig, der Kreis hat dagegen die Kosten für die Erstausstattung bei Kleidung und Wohnung zu tragen. Dafür plant Beck 40 000 Euro mehr ein (Kosten für einmalige Leistungen insgesamt: 100 000 Euro).
In der klassischen Sozialhilfe erwartet Friedbert Beck zunehmende Ausgaben. Ursachen dafür sind etwa höhere Regelleistungen und steigende Pflegekosten. Vor allem aber gibt es mehr Menschen, die auf Unterstützung angewiesen sind. So hat etwa für den Bereich der Grundsicherung für Senioren und Behinderte "wie bisher mit einem Anstieg der Leistungsberechtigten gerechnet zu werden".
Eine Diskussion fand nicht statt. Der Ausschuss hat dem Kreistag einstimmig empfohlen, den Haushaltsansatz zu genehmigen.