Regionen mit besonderem Handlungsbedarf und finanzschwache Kommunen profitieren vom Kommunalinvestitionsprogramm (Kip). 77,8 Millionen Euro werden aus dem Investitionsprogramm nach Oberfranken fließen.
Die Regierung von Oberfranken muss diese Mittel auf die Kommunen in allen neun Landkreisen und die zwei antragsberechtigten kreisfreien Städte Bamberg und Hof verteilen, teilt das Landratsamt Kulmbach mit.
Hierzu legte die bei der Regierung gebildete Lenkungsgruppe die Kriterien für eine Antragsberechtigung zugrunde. Dazu zählen Kenngrößen wie die durchschnittliche Finanzkraft je Einwohner, die Lage im Raum mit besonderem Handlungsbedarf, der Schuldenstand je Einwohner, der Empfang von Stabilisierungshilfen 2014 oder 2015 oder ein negatives Ergebnis beim Saldo der freien Finanzspannen ("freie Spitze").
Eine große Rolle spielt auch die Anzahl der Kommunen in einem Landkreis, die antragsberechtigt sind.
Ziel des Programms ist es, Kommunen zu unterstützen, die trotz aller Eigenbemühungen und Sparanstrengungen wichtige Investitionen nicht mehr durchführen können. "Das Kip ist ein Programm, das breit aufgestellt ist und vielen Kommunen zugutekommen soll, die sonst keine oder nur geringe Möglichkeiten zur Unterstützung finden, damit sie ihre Pflichtaufgaben erfüllen können", erklärte Regierungspräsident Wilhelm Wenning zur Zielsetzung des Programms.
An den Landkreis Kulmbach gehen 8,78 Millionen Euro. Die Summen stellen für jeden Landkreis einen Orientierungsrahmen dar, innerhalb dessen die Landratsämter die Bewerbungen der Kommunen aus ihrem Landkreis koordinieren werden. Die Landkreise sollen diejenigen Maßnahmen vorschlagen, die die Aspekte der Haushaltsbelastung und der fachlichen Sinnhaftigkeit am besten berücksichtigen.
Am 15. Februar 2016 ist Annahmeschluss für die Bewerbungen. Bis April 2016 soll entschieden werden, welche Bewerbung zum Zuge kommt. Eine Kommune, die gefördert wird, muss ihr Vorhaben bis Ende 2018 gebaut und abgerechnet haben. red