Angesichts der Belastungen durch die Corona-Pandemie hat Bayern eine Bundesratsinitiative für die Erhöhung des Gehalts von Intensivpflegekräften und ähnlich belastetem Pflegepersonal für das Jahr 2022 auf den Weg gebracht. "Bayern fordert vom Bund eine Gehaltsverdopplung für Intensivpflegekräfte", erklärte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am 7. Dezember 2021 nach der Kabinettssitzung.

Im kommenden Jahr 2022 solle es demnach eine zeitweise Lohnsteuerbefreiung und eine erweiterte Pflegeprämie geben. Diese Änderung ist eine von vielen, die für Arbeitnehmende im neuen Jahr geplant sind. 

Erhöhung des Netto-Lohns in der Pflege für mindestens ein Jahr

Mit der Initiative im Bundesrat könnten die Länder die Bundesgesetzgebung direkt beeinflussen. Damit ein solcher Gesetzentwurf im Bundestag eingebracht werden kann, bräuchte es zunächst eine Mehrheit im Bundesrat.

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Die Erhöhung des Netto-Lohns soll nach Wunsch der bayerischen Landesregierung für mindestens ein Jahr gelten. Zudem müssten Zuschläge in der gesamten Pflege steuerfrei werden.

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