Eigentlich wollten sie nur Geld sparen. Dann wurden die Nutzer der Vorwahlnummern 010040 und 01010 abgezockt, manche sogar von einem Rechtsanwalt eingeschüchtert. Nachdem unsere Zeitung im November mehrfach über das fragwürdige Gebaren der Call-by-Call-Anbieter und ihre überhöhten Rechnungen berichtet hatte, wurde die Redaktion von Anfragen betroffener Leser überhäuft. Für die Verbraucher gibt es jetzt eine gute Nachricht: Die Bundesnetzagentur hat die Telefonfirmen abgemahnt.


Von 2 Cent auf 1,99 Euro erhöht

Zur Erinnerung: Der Call-by-Call-Anbieters 010040 hatte im Juli seinen Minutentarif von unter zwei Cent auf 1,99 Euro erhöht. Weil sie diese Steigerung in der genuschelten Ansage der 010040 nicht verstanden und zum überhöhten Preis weiter telefoniert haben, wurden die Nutzer dieser Vorwahl im Herbst mit Beträgen über mehrere hundert Euro in ihrer Telekomrechnung konfrontiert. Parallel tauchten in den Rechnungen auch überzogene Forderungen des Anbieters 01010 auf, der statt knapp drei Cent ebenfalls plötzlich 1,99 Euro pro Minute für ein Telefonat verlangte. Dieser Anbieter firmiert unter der selben Adresse wie die 010040 GmbH in Hamburg.

In den Presseberichten wurden die Leser nicht nur darauf hingewiesen, dass sie die überhöhten Forderungen nicht bezahlen oder das Geld zurückholen und Widerspruch einlegen sollen, sie wurden auch zur Beschwerde über die Abzocke bei der Bundesnetzagentur aufgefordert. Die Behörde ging den Vorwürfen nach und hat jetzt Konsequenzen gezogen: "Die Überprüfung des Dienstes 010040 im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens hat ergeben, dass im Zeitraum vom 1. August 2012 bis zum 12. September 2012 eine Preisansage eingesetzt wurde, die nicht den Vorgaben des § 66b Abs. 1 Telekommunikationsgesetz (TKG) entspricht", sagt René Henn, Sprecher für den Bereich Telekommunikation bei der Bundesnetzagentur.

Wegen dieser Verstöße gegen die Preisansagepflicht hat die Behörde gegenüber dem Betreiber des Call-by-Call-Dienstes eine Abmahnung ausgesprochen und die Einleitung weiterer Maßnahmen im Falle wiederholter Verstöße angekündigt.

In diesem Zusammenhang weist Henn darauf hin, dass gemäß § 66h Nr. 1 TKG im Falle eines Verstoßes gegen die Preisansagevorschrift des § 66b TKG der Endnutzer zur Zahlung eines Entgeltes nicht verpflichtet ist. Es handelt sich dabei um eine Einrede, auf die sich der betroffene Endnutzer in seinem Widerspruch gegen eine überhöhte Rechnung berufen muss.


Freie Preisberechnung

Die im Sommer dieses Jahres vorgenommene Erhöhung der Tarife für die Nutzung der 010040 stellt hingegen keinen Verstoß gegen telekommunikationsrechtliche Vorgaben und damit keinen seitens der Bundesnetzagentur verfolgbaren Verstoß dar. Preisobergrenzen sind für Call-by-Call-Dienste im TKG derzeit nicht vorgesehen. "Die Berechnung der jeweiligen Minutenpreise liegt mithin im unternehmerischen Ermessen der Anbieter", sagt Henn.

Sofern die Erhöhung der Tarife zivilrechtliche Ansprüche begründet bzw. entfallen lässt, wird empfohlen, sich an die örtliche Verbraucherzentrale oder einen Rechtsanwalt zu wenden. Insbesondere die Verbraucherzentralen sind mit diesem Sachverhalt vertraut und haben auch Vordrucke für einen Widerspruch.
Einen gleich gelagerten Fall wie die 010040 stellt der unter der Betreiberkennzahl 01010 angebotene Call-by-Call-Dienst dar. Auch dieser setzte im Zeitraum vom 1. August bis 12. September eine Preisansage ein, die nicht den Anforderungen des § 66b Abs. 1 TKG gerecht wird. "Der Betreiber des Call-by-Call-Dienstes wurde ebenfalls abgemahnt", sagt Henn und weist auf § 66h Nr. 1 TKG hin.

Was bedeutet die aktuelle Entwicklung jetzt für Kunden, die mit den beiden Vorwahlnummern telefoniert haben und dafür blechen sollen? Die Empfehlung bleibt die selbe wie schon vor ein paar Wochen: Empfänger überhöhter Rechnungen müssen selbst aktiv werden und sich wehren. Sie können die Forderungen der Call-by-Call-Anbieter innerhalb von acht Wochen begründet in einem Widerspruch beanstanden. Darin sollten sie mit Verweis auf § 66 h Nr. 1 TKG schreiben, dass sie zur Zahlung eines Entgeltes nicht verpflichtet sind und deshalb das geforderte Geld nicht überweisen werden.


Genau hinhören

Trotz des unlauteren Geschäftsgebarens einiger Anbieter ist Call-by-Call eine gute Möglichkeit, beim Telefonieren Geld zu sparen. Allerdings nur, wenn man folgenden Tipp beachtet: Genau auf die Preisansage hören und auflegen, wenn sie unverständlich oder der Preis zu hoch ist. Kunden dürfen sich nicht darauf verlassen, dass die Ansage "ihres" Anbieters über wenige Cent vom Vortag längerfristig gültig ist.