Mutter-Kind-Parkplätze sind ideal für Eltern mit Kindern, weil sie breiter als normale Stellplätze und nah am Supermarkteingang gelegen sind.
Doch was passiert, wenn man ohne Kind dort parkt? Tatsächlich haben diese Parkplätze keinen offiziellen Rechtsstatus, sondern bewegen sich in einer rechtlichen Grauzone.
Was sind Mutter-Kind-Parkplätze und warum gibt es sie?
Mutter-Kind-Parkplätze – auch als Eltern-Kind- oder Familienparkplätze bekannt – sind speziell für Eltern mit kleinen Kindern oder schwangere Frauen gedacht. Die breiteren Stellflächen ermöglichen es, die Kleinen einfacher aus ihren Kindersitzen zu heben oder Kinderwagen bequem ein- und auszuladen. Diese Stellplätze sollen den Alltag von Familien erleichtern und werden zum Beispiel von Supermärkten, Einkaufszentren oder anderen Einrichtungen freiwillig eingerichtet, um Eltern zu unterstützen.
Im Gegensatz zu Behindertenparkplätzen, die gesetzlich durch die Straßenverkehrsordnung (StVO) geschützt sind, haben Mutter-Kind-Parkplätze aber keinen offiziellen Rechtsstatus. Das bedeutet: Wer hier parkt, obwohl er keinen Anspruch hat, begeht keine Ordnungswidrigkeit.
Auch wenn es rechtlich keine Sanktionen gibt, können Vertragsstrafen der Parkplatzbetreiber drohen. Daher solltest du respektieren, für wen diese Stellplätze gedacht sind: Rücksichtnahme kann der Schlüssel zu einem fairen Miteinander im Alltag sein – und spätere Probleme vermeiden.
Welche Regeln gelten auf Mutter-Kind-Parkplätzen?
Liegen Mutter-Kind-Parkplätze nicht auf öffentlichem, sondern privatem Gelände, gilt die Hausordnung des jeweiligen Parkplatzbetreibers. Die Betreiber dürfen eigenständig Regeln festlegen, die für alle Nutzer des Parkplatzes verbindlich sind.
Damit aber eine Vertragsstrafe, beispielsweise eine Geldbuße, durchgesetzt werden kann, müssen die Regeln der Parkplatzbetreiber klar und deutlich auf Schildern oder in den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ausgewiesen sein. Fehlen diese Hinweise, kann der Betreiber nur schwer Maßnahmen wie das Abschleppen oder Strafgelder rechtfertigen.
Die Parkplatzbetreiber müssen die Parkplatzflächen klar kennzeichnen und Schilder anbringen, die eindeutig darauf hinweisen, dass hier nur Eltern mit Kindern parken dürfen. Die Maßnahmen bei Verstößen sollten ebenfalls ausgewiesen sein. Sobald du auf einen Parkplatz fährst, akzeptierst du die jeweilige Hausordnung samt Maßnahmen bei Verstößen. Um spätere Probleme zu vermeiden, solltest du immer die Hinweise des Parkplatzes aufmerksam lesen und entsprechend beachten.
Was droht bei Verstößen auf Mutter-Kind-Parkplätzen?
Wie schon erwähnt hat das Parken auf Mutter-Kind-Parkplätzen im öffentlichen Raum keine rechtlichen Konsequenzen, da diese Stellplätze nicht durch die StVO geregelt sind. Auf Privatgelände können jedoch Vertragsstrafen verhängt werden, die je nach Betreiber und Schwere des Verstoßes variieren.
Typische Konsequenzen können zum Beispiel Geldstrafen zwischen 10 und 40 Euro sein. In schweren Fällen können Fahrzeuge abgeschleppt werden, was zusätzliche Kosten im dreistelligen Bereich verursachen kann. Grundsätzlich führen aber Verstöße auf Mutter-Kind-Parkplätzen nicht zu behördlichen Strafen oder Einträgen im Verkehrszentralregister.
Im Falle von Vertragsstrafen oder Abschleppmaßnahmen muss der Betreiber allerdings beweisen, dass die Regeln klar kommuniziert wurden. Unklare oder nicht lesbare Beschilderungen können dazu führen, dass Strafen rechtlich anfechtbar sind. Wenn du eine Strafe für unberechtigtes Parken erhältst, solltest du die Beschilderung und die AGB des Parkplatzbetreibers sorgfältig überprüfen. Im Zweifelsfall kannst du dir rechtlichen Rat einholen.