- Bestimmte Krankheiten können Fahrverbot nach sich ziehen
- Ärztliches Fahrverbot nicht rechtlich bindend
- Bei Unfällen trotz Verbot drohen Konsequenzen
Kaum eine Sache hat mehr Regeln und Gesetze in Deutschland wie das Autofahren und das aus gutem Grund. Denn diese dienen dazu, die eigene Gesundheit und die der anderen Verkehrsteilnehmer zu schützen. Ein Beispiel dafür ist das Handyverbot, welches bei Missachten hohe Bußgelder zur Folge hat. Gerade in der Autonation Deutschland sind viele Menschen im täglichen Leben auf ihr Fahrzeug angewiesen. Umso ärgerlicher ist es, wenn man den Führerschein und damit die Möglichkeit des Autofahrens verliert. So gibt es auch Krankheiten, die zu einem Fahrverbot führen können, wie unter anderem bussgeldkatalog.org berichtet. Mehr dazu, erfährst du von uns.
Fahrverbot aufgrund von Krankheit - diese Regeln gelten
Wer zum Beispiel wegen Fieber vom Arzt krankgeschrieben wird, solle sich laut Doktor nicht hinter das Steuer setzen - und das zurecht. Doch neben Fieber gibt es schwerwiegendere Krankheiten, die das Autofahren gefährlich machen. Auf der Liste derer stehen zum Beispiel Epilepsie, Diabetes, aber auch Herzschwäche, Psychosen und Herzrhythmusstörungen. Aber auch das Autofahren mit Demenz birgt viele Risiken und Gefahren, wie wir in einem anderen Artikel für dich zusammengefasst haben.
In § 2 Straßenverkehrsgesetz (StVG) heißt es unter Anlage 4 der Fahrerlaubnis-Verordnung: "Geeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen ist, wer die notwendigen körperlichen und geistigen Anforderungen erfüllt und nicht erheblich oder nicht wiederholt gegen verkehrsrechtliche Vorschriften oder gegen Strafgesetze verstoßen hat." Trifft dies nicht zu, erteilt die Fahrerlaubnisbehörde die Fahrerlaubnis mit "Beschränkungen oder unter Auflagen, wenn dadurch das sichere Führen von Kraftfahrzeugen gewährleistet ist", heißt es dort weiter. Zu diesen Beeinträchtigungen zählt zum Beispiel auch ein Schlaganfall und Krankheiten bzw. Verletzungen, die Einfluss auf das Gleichgewicht, die Sinneswahrnehmung oder die Mobilität nehmen. Allerdings ist das Aussprechen eines Fahrverbots nicht pauschal zu treffen, sondern muss im Einzelfall beurteilt werden.
Am Beispiel einer Epilepsie veranschaulicht, ist entscheidend, wie viel Zeit seit dem letzten epileptischen Anfall vergangen ist. Des Weiteren spielt auch die persönliche Einschätzung des Patienten, wie auch des behandelten Arztes eine bedeutende Rolle. Ähnliche Überlegungen gelten unter anderem auch für Diabetes. Je nach Therapie, Schweregrad der Erkrankung und Typ ist es unter bestimmten Bedingungen möglich, sicher Auto zu fahren. Doch dabei ist es unerlässlich, dass Patienten auf die Anweisungen ihres Arztes achten und keinesfalls leichtsinnig ihre eigene Gesundheit sowie die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer aufs Spiel setzen.
Wegen Krankheit - kann der Arzt ein bindendes Fahrverbot aussprechen?
Doch selbst wenn der Arzt ein Fahrverbot ausspricht, stellt sich die Frage, inwieweit dieses rechtlich bindend ist? Viele Menschen sind im Beruf und im täglichen Leben auf ihre Autos angewiesen. Ein ärztlich verordnetes Fahrverbot kann daher für viele sehr einschneidend sein, besonders wenn sie selbst glauben, dass ihre Fahrfähigkeiten nicht beeinträchtigt sind.
Im Gegensatz zum Glauben vieler Autofahrer ist das Fahren trotz ärztlichem Verbot nicht strafbar. Solltest du allerdings einen Unfall verursachen, sieht die Sache etwas anders aus und du musst mit Konsequenzen rechnen. Tatsächlich ist ein Fahrverbot, das ausschließlich vom Arzt erteilt wurde, rechtlich nicht verbindlich. Es ist vorerst mehr als Warnung zu verstehen, um seine eigene Gesundheit und die der anderen Verkehrsteilnehmer nicht zu gefährden.
Diese Warnung kann jedoch zu einem rechtlich bindenden Verbot werden. Sollte der Arzt den Eindruck haben, dass ein Patient eine Gefahr für den Straßenverkehr darstellt, besteht die Möglichkeit, die zuständige Fahrerlaubnisbehörde zu informieren. Diese kann anschließend die Fahrerlaubnis für einen bestimmten Zeitraum, oder auch dauerhaft entziehen. Das Informieren der Behörde ist dabei keine Pflicht, sondern liegt im Ermessen des Arztes und passiert in der Regel nur in Ausnahmefällen. Denn das ärztliche Fahrverbot unterliegt der ärztlichen Schweigepflicht und eine Meldung birgt das Risiko eines Strafverfahrens gegen den zuständigen Mediziner.
Diese Konsequenzen drohen bei Unfällen trotz ärztlichem Fahrverbot
Je nach den Umständen des Unfalls kann dir ein überwiegendes Verschulden vorgeworfen werden, weil du das ärztliche Fahrverbot missachtet hast. Dieses eben angesprochene Verschulden kann diverse Folgen nach sich ziehen, ganz von der Schwere des Unfalls abhängig.
So kannst du beispielsweise deinen Versicherungsschutz verlieren und musst die Kosten für entstandene Schäden aus eigener Tasche bezahlen. Sollte die gesundheitliche Beeinträchtigung zu einem schwereren Unfall führen, ist der Wegfall der Versicherung allerdings das kleinste Problem. Denn es kann sogar zur Anzeige wegen fahrlässigem oder bedingt vorsätzlichem Eingriff in den Straßenverkehr kommen. Sollten zusätzlich andere Verkehrsteilnehmer verletzt werden, kann die Polizei den Tatbestand der Körperverletzung hinzufügen.
Im besten Fall kann dies mit einer Geldstrafe geahndet werden. Im schlimmsten Fall droht der Verlust des Führerscheins und sogar eine Freiheitsstrafe. Unabhängig eines ärztlichen Fahrverbots gilt also, dass du bei gesundheitlichen Beeinträchtigungen immer gut abwägen solltest, ob du ins Auto steigst oder nicht. Denn nicht nur Alkohol und Co. erhöhen das Risiko für dich und andere Autofahrer, sondern auch Krankheiten können das sichere Autofahren gefährden.