Stadt Nürnberg beschließt Versammlungsverbot für geplante Corona-Proteste. Die Stadt Nürnberg hat den Teilnehmern mehrerer angemeldeter Kundgebungen gegen die Corona-Politik von Bund und Ländern eine Abfuhr erteilt. Auch potenzielle Ersatzveranstaltungen wurden verboten. Grund sind die jüngsten Versammlungen von Corona-Gegnern in Nürnberg, bei denen etliche Teilnehmer wie im Fasching feierten und dabei keine Masken trugen. 

Wie die Stadt Nürnberg berichtet, wurden aus dem Umfeld von Corona-Maßnahmen-Kritikern wurden für kommenden Sonntag (17. Januar 2021) bisher vier Versammlungen beim Ordnungsamt der Stadt Nürnberg angemeldet. Diese sollten zeitlich versetzt am Hauptmarkt, Kornmarkt/Straße der Menschenrechte, Lorenzkirche und Frauentorgraben stattfinden.

Corona-Proteste in Nürnberg untersagt: Oberbürgermeister gibt Erklärung ab

Aufgrund der Parallelität zu den Vorkommnissen vom 3. Januar und auch aufgrund der in den sozialen Medien verbreiteten Ankündigung „03.01.2021 reloaded – Söder, wir kommen wieder“ habe die Stadt Nürnberg drei dieser Versammlungen verboten, heißt es vonseiten des Presse- und Informationsamts der Stadt Nürnberg. Eine Versammlung wurde demnach zurückgezogen. Das Verbot gelte auch für etwaige Ersatzveranstaltungen, betont die Stadt.

„Das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut, das nicht nur besonders geschützt ist, sondern auch von mir persönlich hochgeachtet wird", erklärt Oberbürgermeister Marcus König (CSU). "Zu einer Demokratie gehört es, Widerspruch zu ermöglichen und auch auszuhalten. Demokratie ist tolerant – aber nicht dumm."

Die Stadt Nürnberg habe daher beschlossen, die für kommenden Sonntag angemeldeten Versammlungen aus dem Umfeld der Corona-Maßnahmen-Kritiker zu untersagen. Begründung: "Es ist zu erwarten, dass Auflagen wieder missachtet und insbesondere Abstandsregeln und die Maskenpflicht ignoriert werden. Und das gefährdet nicht nur die eigene, sondern die Gesundheit aller", betont König.

Zusätzlich hat die Stadt durch Allgemeinverfügung alle weiteren Versammlungen für den 17. Januar, die nicht bis zum 14. Januar bei der Stadt Nürnberg angezeigt worden sind, verboten. Damit wolle die Stadt eventuelle Spontan- oder Eilversammlungen unterbinden, die die ergangenen Verbote unterlaufen könnten. Die Stadt Nürnberg werde in enger Abstimmung mit der Polizei die Einhaltung der Verbote überwachen, heißt es.

Die neue 15-Kilometer-Regel gilt inzwischen auch für die Stadt Nürnberg. Die Stadt hat eine Inzidenz von 274,13 - und ist damit wie gehabt ein Corona-Hotspot.