Das Landratsamt Nürnberger Land teilt mit, dass am heutigen Mittwoch, 12. Januar, in Lauf zwischen 18.30 Uhr und 19.30 Uhr eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen stattfindet. Das Landratsamt ruft dabei alle Teilnehmenden "zu friedvollem und regelkonformem Verhalten auf", wie es heißt.

Prinzipiell bedürfe es bei Versammlungen wie dem vorliegenden Demonstrationszug mit dem Thema „Grundrechte, gegen Impfzwang + Spaltung“ lediglich einer Anzeige, also einer Anmeldung, aber keiner Genehmigung durch das Landratsamt.

Corona-Demo in Lauf: Stadt erlässt strikte Auflagen 

"Da die Versammlungsfreiheit ein hohes Gut in einer Demokratie ist, kann eine derartige Versammlung vonseiten der Behörden nur im Ausnahmefall beschränkt oder untersagt werden. Gerichte verlangen eine stichhaltige Abwägung zwischen dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und den Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung", erklärt die Behörde. 

Bei der Demonstration handele es sich um eine angemeldete Versammlung, die einigen Auflagen unterliege. "Darunter fällt zum Beispiel, dass die Marschstrecke auf folgende Orte in Lauf an der Pegnitz beschränkt ist: Oberer Markt, Unterer Markt, Nürnberger Tor, Friedensplatz, Saarstraße, Hersbrucker Straße, Hersbrucker Tor, Oberer Markt", heißt es. Darüber hinaus müsse der Versammlungsleiter während der Demonstration für Gewaltfreiheit sorgen und es müsse "den Weisungen der Polizei Folge geleistet werden". Die Teilnehmenden müssten auch den Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten, heißt es. 

Landrat Armin Kroder (FW) äußert sich in der Mitteilung ebenfalls mit einem Statement: „Die Meinungsäußerungsfreiheit ist ein hohes und wertvolles demokratisches Gut. Gute Entscheidungen und hilfreiche Weichenstellungen werden üblicherweise nach guten und umfangreichen Debatten getroffen", wird der Landrat zitiert.

"Nicht spaltende Tonalität": Landrat appelliert an Corona-Demonstranten 

"In aufgeregten Zeiten mit schwierigen und umstrittenen Themen ist eine respektvolle und nicht spaltende Tonalität politisch und gesellschaftlich angezeigt“, so Kroder.

Er appelliert außerdem an alle, die sich an der Versammlung in Lauf beteiligen: „Wichtig ist ein respektvoller und friedlicher Umgang untereinander.“