In der Gemeinderatssitzung am Dienstag, in der es um den Haushalt ging, geisterte ein Wort durch fast alle Fraktionen: "Investitionsstau". Bis auf die CSU waren sich alle einig: In Altenkunstadt wird zu wenig investiert, werden wichtige Maßnahmen immer wieder in das nächste Jahr verschoben. Dementsprechend musste sich der Bürgermeister einiges anhören: "Wir sparen uns zu Tode", rügte Walter Limmer (JWU), während Ludwig Winkler (FBO) zu bedenken gab: "Hätten wir bereits 2006 mit den Heizungssanierung der Grundschule ernst gemacht, dann hätten wir uns in den letzten zehn Jahren eine Menge an Stromkosten sparen können. So stehen wir trotz erheblicher Ausgaben für Architekten, Planungen und Voruntersuchungen wieder am Anfang."
"Sparen ja, aber wir müssen Altenkunstadt auch nach vorne bringen", meinte Karlheinz Hofmann (SPD). Angesichts historisch
niedriger Zinsen sei die Zeit reif, in Baumaßnahmen zu investieren. "Billiger kriegen wir es nie." Mit Blick auf das gemeinsame Lehrschwimmbecken mit Burgkunstadt, das bekanntlich noch immer nicht realisiert ist, entfuhr es ihm auf gut fränkisch: "Strengt Euch a, Kinner!"
Frank Novotny von den Sozialen Bürgern (SB) plagten "Bauchschmerzen" angesichts der vielen Projekte, die noch nicht angepackt wurden. Jan Riedel (FBO) kritisierte, dass man immer nur den Zuschüssen hinterherlaufe. Er erinnerte, dass man damit schon einmal auf die Nase gefallen sei. Konkret meinte er das Konjunkturpaket II der Bundesregierung. Vor sieben Jahren hatte die Gemeinde vergeblich versucht, ihre Hauptschule über das Förderprogramm energetisch sanieren zu lassen. Und jetzt, so Riedel, drohe das Gleiche: "Wir können uns bei der Generalsanierung der Grundschule nicht nur auf das Kommunalinvestitionsprogramm verlassen." Seine Forderung: Altenkunstadt müsse endlich eine Prioritätenliste erstellen.
Die Vorwürfe konnten die CSU und Bürgermeister Robert Hümmer (CSU) nicht auf sich sitzen lassen. "Lieber Herr Kollege Limmer, ihrer Rede hätte ich mir vor fünf Jahren gewünscht", konterte CSU-Fraktionsvorsitzende Melita Braun seinen Vorwurf, in punkto Grundschule tue sich nichts. Unterschwellig spielte sie damit auf die Zeit unter Bürgermeister Georg Vonbrunn (JWU) an. Die Rednerin erinnerte zugleich daran, dass man vor zehn Jahren Geld für ein Gutachten zur Schulsanierung ausgegeben habe. Doch getan habe sich danach nichts.
Das Gemeindeoberhaupt hatte bereits in seiner Rede zum Haushalt festgestellt: "Mehr an Investitionen kann unser Haushalt nicht schultern. Daher bleibt auch keine andere Möglichkeit, als Investitionen zeitlich zu strecken." Hümmer betonte, dass sich viele wichtige Infrastrukturmaßnahmen, wie zum Beispiel der Breitbandausbau und die vorsorgeorientierte Mobilfunkversorgung auf der Zielgeraden befänden.
Jan Riedel hatte auch den Finanzplan der Gemeinde angesprochen, der für die Jahre 2017 bis 2019 eine Neuverschuldung von 13 Millionen Euro vorsieht. "Da wird mir ja ganz schwarz vor Augen", blickte er mit sorgenvoller Miene in die Zukunft. "Das Ganze ist nur eine Planung. Wir können heute noch nicht sagen, was 2019 ist", beruhigte ihn Hümmer.
Wie ist es um die derzeitige Verschuldung der Gemeinde Altenkunstadt bestellt? Sie macht einen Sprung von zwei auf drei Millionen. Doch bekanntlich soll man den Tag nicht vor dem Abend loben oder wie es Kämmerin Astrid Redinger formulierte, die die Eckdaten des Haushaltes erläutert hatte: "Wir haben es mit einer Haushaltsplanung zu tun, die jederzeit von der Realität eingeholt werden kann." So war es nämlich im vergangenen Jahr gewesen. Zunächst war man davon ausgegangen, dass die Schulden von 2,5 auf 3,2 Millionen Euro steigen würden. Dank höherer Gewerbesteuern und noch nicht abgerechneter Maßnahmen, konnte man sich am Ende sogar noch über einen Schuldenabbau um rund 500 000 Euro auf rund zwei Millionen Euro freuen. Redinger hegte im Gespräch mit unserer Zeitung die Hoffnung, dass es auch in diesem Jahr trotz eines vorsorglich veranschlagten Kreditbedarfs von 1,4 Millionen Euro und einer damit einhergehenden möglichen Neuverschuldung von einer Million Euro zu keinen neuen Schulden kommen werde. Trotz der vielen kritischen Äußerungen wurde das Zahlenwerk mehrheitlich angenommen. 15 stimmten dafür, vier dagegen. Der Finanzplan für die Jahre 2015 bis 2019 wurde bei fünf Gegenstimmen angenommen.
In der Sitzung drehte sich nicht alles um den Haushalt. Auch zwei andere Themen wurden angesprochen. Am Anfang stand eine Baumaßnahme der Maschinenfabrik Fischer aus Burgkunstadt auf der Tagesordnung, die auf Altenkunstadter Seite Bedenken auslöste. Dann ging es um die Cocktail-Partys im "Nepomuk", die seit Jahren immer wieder für Verärgerung bei den Anwohnern sorgen. Diesmal hatte sich eine Bürgerin aus der Strössendorfer Straße beschwert, dass diese an manchen Abenden zugeparkt sei und es zu Lärmbelästigungen komme.
Hümmer erklärte, dass er mit der Firma Baur und dem Eigentümer des "Nepomuk" über eine Öffnung des Baur-Parkplatzes an der Mainbrücke gesprochen habe. "Es gibt noch keine Entscheidung", teilte der Bürgermeister mit. Zugleich wies er daraufhin, dass Norbert Freitag, der Wirt der Gaststätte, auf dem Gelände hinter der ehemaligen Baufirma Welbers einen Parkplatz für 110 Fahrzeuge geschaffen habe. Er zeigte sich zuversichtlich, dass damit die Situation entschärft werde.
Historisch niedrige Zinsen
"Sparen ja, aber wir müssen Altenkunstadt auch nach vorne bringen", meinte Karlheinz Hofmann (SPD). Angesichts historisch
niedriger Zinsen sei die Zeit reif, in Baumaßnahmen zu investieren. "Billiger kriegen wir es nie." Mit Blick auf das gemeinsame Lehrschwimmbecken mit Burgkunstadt, das bekanntlich noch immer nicht realisiert ist, entfuhr es ihm auf gut fränkisch: "Strengt Euch a, Kinner!" Frank Novotny von den Sozialen Bürgern (SB) plagten "Bauchschmerzen" angesichts der vielen Projekte, die noch nicht angepackt wurden. Jan Riedel (FBO) kritisierte, dass man immer nur den Zuschüssen hinterherlaufe. Er erinnerte, dass man damit schon einmal auf die Nase gefallen sei. Konkret meinte er das Konjunkturpaket II der Bundesregierung. Vor sieben Jahren hatte die Gemeinde vergeblich versucht, ihre Hauptschule über das Förderprogramm energetisch sanieren zu lassen. Und jetzt, so Riedel, drohe das Gleiche: "Wir können uns bei der Generalsanierung der Grundschule nicht nur auf das Kommunalinvestitionsprogramm verlassen." Seine Forderung: Altenkunstadt müsse endlich eine Prioritätenliste erstellen.
Rede kommt fünf Jahre zu spät
Die Vorwürfe konnten die CSU und Bürgermeister Robert Hümmer (CSU) nicht auf sich sitzen lassen. "Lieber Herr Kollege Limmer, ihrer Rede hätte ich mir vor fünf Jahren gewünscht", konterte CSU-Fraktionsvorsitzende Melita Braun seinen Vorwurf, in punkto Grundschule tue sich nichts. Unterschwellig spielte sie damit auf die Zeit unter Bürgermeister Georg Vonbrunn (JWU) an. Die Rednerin erinnerte zugleich daran, dass man vor zehn Jahren Geld für ein Gutachten zur Schulsanierung ausgegeben habe. Doch getan habe sich danach nichts.
Das Gemeindeoberhaupt hatte bereits in seiner Rede zum Haushalt festgestellt: "Mehr an Investitionen kann unser Haushalt nicht schultern. Daher bleibt auch keine andere Möglichkeit, als Investitionen zeitlich zu strecken." Hümmer betonte, dass sich viele wichtige Infrastrukturmaßnahmen, wie zum Beispiel der Breitbandausbau und die vorsorgeorientierte Mobilfunkversorgung auf der Zielgeraden befänden.Jan Riedel hatte auch den Finanzplan der Gemeinde angesprochen, der für die Jahre 2017 bis 2019 eine Neuverschuldung von 13 Millionen Euro vorsieht. "Da wird mir ja ganz schwarz vor Augen", blickte er mit sorgenvoller Miene in die Zukunft. "Das Ganze ist nur eine Planung. Wir können heute noch nicht sagen, was 2019 ist", beruhigte ihn Hümmer.
Wie ist es um die derzeitige Verschuldung der Gemeinde Altenkunstadt bestellt? Sie macht einen Sprung von zwei auf drei Millionen. Doch bekanntlich soll man den Tag nicht vor dem Abend loben oder wie es Kämmerin Astrid Redinger formulierte, die die Eckdaten des Haushaltes erläutert hatte: "Wir haben es mit einer Haushaltsplanung zu tun, die jederzeit von der Realität eingeholt werden kann." So war es nämlich im vergangenen Jahr gewesen. Zunächst war man davon ausgegangen, dass die Schulden von 2,5 auf 3,2 Millionen Euro steigen würden. Dank höherer Gewerbesteuern und noch nicht abgerechneter Maßnahmen, konnte man sich am Ende sogar noch über einen Schuldenabbau um rund 500 000 Euro auf rund zwei Millionen Euro freuen. Redinger hegte im Gespräch mit unserer Zeitung die Hoffnung, dass es auch in diesem Jahr trotz eines vorsorglich veranschlagten Kreditbedarfs von 1,4 Millionen Euro und einer damit einhergehenden möglichen Neuverschuldung von einer Million Euro zu keinen neuen Schulden kommen werde. Trotz der vielen kritischen Äußerungen wurde das Zahlenwerk mehrheitlich angenommen. 15 stimmten dafür, vier dagegen. Der Finanzplan für die Jahre 2015 bis 2019 wurde bei fünf Gegenstimmen angenommen.