Zum ersten Mal haben es Bürgermeister, Finanzausschuss und Kämmerer geschafft, den Haushalt in nur einer Sitzung vorzubereiten. "Nachdem es im vergangenen Jahr eher knapp zuging, sind die Freiheiten für unsere Gemeinde erfreulicherweise gewachsen", war Bürgermeister Werner Diersch (SPD-WG) nach der einstimmigen Verabschiedung des Haushaltsplans 2016, der Finanzplanung 2015 bis 2019 und des Investitionsprogrammes 2015 bis 2019 zufrieden.
"Die Einnahmenseite hat sich auf allen Gebieten positiv entwickelt. Andererseits bringt die sinkende Verschuldung Entlastung bei Zins und Tilgung, so dass wir weiterhin sehr gut aufgestellt und handlungsfähig sind. Mit einer freien Finanzspanne von 275 000 Euro sind wir in der Lage, einen geordneten Haushalt vorzulegen und Anregungen für Projekte aufzunehmen, die sich aus der Arbeit der verschiedenen Isek-Arbeitskreise ergeben", fuhr der Bürgermeister fort.
Kämmerer Christopher Schröder stellte die Eckpunkte des Zahlenwerks vor: Das Gesamtvolumen steigert sich um 546 300 Euro (plus 16,2 Prozent) auf 3,956 Millionen Euro. Davon entfallen 2,439 Millionen Euro (plus 6,46 Prozent) auf den Verwaltungs- und 1,517 Millionen Euro (plus 35,6 Prozent) auf den Vermögenshaushalt. Auch 2016 sind keine Kreditaufnahmen vorgesehen.
Durch Verpflichtungserklärungen in Höhe von 465 000 Euro wurden die rechtlichen Möglichkeit geschaffen, im laufenden Jahr bereits Aufträge für das Jahr 2017 zu vergeben. Die Hebesätze für Grundsteuer A und B und Gewerbesteuer werden auf der Höhe des Vorjahres belassen, obwohl der gesetzliche Nivellierungshebesatz, der eine wichtige Rolle bei der Berechnung der Umlagekraft einer Gemeinde spielt, für die Grundsteuern angehoben wurde. Die Steuersätze der Gemeinde bewegen sich damit weiterhin unter dem Landes- und unter dem Landkreisdurchschnitt.
Eine deutliche Erhöhung ergibt sich bei den Beteiligungen an den Gemeinschaftssteuern auf 884 900 Euro sowie bei den Schlüsselzuweisungen (plus 75 000 auf 524 500 Euro).
Die größten Ausgabepositionen im Vermögenshaushalt sind die Investitionszuschüsse mit 333 000 Euro an die Deutsche Bahn Netz AG für den Übergang Weiherweg und mit 331 000 Euro an die Deutsche Telekom für die zweite Stufe des Breitbandausbaus. Noch nicht geklärt ist der entstandene Schaden durch einen Kanaleinbruch in Waizendorf. Vorsorglich wurden hierfür 200 000 Euro eingeplant.
Für die Dorferneuerung Lindau wurden 90 600 Euro, für das Integrale Hochwasserrückhaltekonzept 41 000 Euro berücksichtigt. Verbesserungen im Bereich des Badesees summieren sich auf insgesamt 36 800 Euro.
Stellvertretender Bürgermeister Albert Kolb (SPD-WG) zitierte aus der Stellungnahme der Verwaltung, wonach die Pflichtzuführung in Höhe der ordentlichen Tilgungen leicht erreicht werden könne. "Dieser wichtige Satz sagt mir, dass wir uns in einer guten Situation befinden, und ich hoffe, dass es so bleibt. Denn damit können wir unsere Steuersätze selbst bestimmen, unsere freiwilligen Leistungen werden nicht gekürzt, und wir dürfen weiterhin unsere Vereine unterstützen."
Allerdings sei es schmerzhaft, wenn von den Schlüsselzuweisungen immer nichts mehr übrigbleibe, weil sie für die Kreisumlage wieder ausgegeben werden müssen. Und ein Thema stieß dem Fraktionsvorsitzenden besonders sauer auf: Die Stabilisierungshilfe, mit der manche Gemeinden ihren Haushalt über Wasser halten oder sanieren. "Trebgast ist eine der wenigen Gemeinden im Landkreis, die nicht am Tropf hängen. Es kann ja wohl nicht richtig sein, wenn Gemeinden, die ihre Hausaufgaben gemacht haben, bei Förderprogrammen immer leer ausgehen." Es gehe nicht an, dass man sich erst überschulden müsse, um vom Staat einen Zuschuss zu bekommen.
Herwig Neumann (CSU/ NWG) meinte, der Haushalt sei solide aufgestellt. Man könne glücklich sein, dass es derzeit so gut laufe. "Die sinkende Verschuldung ist zwar sehr erfreulich. Trotzdem sollten wir im Hinterkopf behalten, dass irgendwann die Förderkulisse für bestimmte Investitionen eng werden könnte." Deswegen solle man bei bestimmten Vorhaben, wie den Straßensanierungen, am Ball bleiben.
Volumen des Vermögenshaushalts stark gestiegen
"Die Einnahmenseite hat sich auf allen Gebieten positiv entwickelt. Andererseits bringt die sinkende Verschuldung Entlastung bei Zins und Tilgung, so dass wir weiterhin sehr gut aufgestellt und handlungsfähig sind. Mit einer freien Finanzspanne von 275 000 Euro sind wir in der Lage, einen geordneten Haushalt vorzulegen und Anregungen für Projekte aufzunehmen, die sich aus der Arbeit der verschiedenen Isek-Arbeitskreise ergeben", fuhr der Bürgermeister fort.
Kämmerer Christopher Schröder stellte die Eckpunkte des Zahlenwerks vor: Das Gesamtvolumen steigert sich um 546 300 Euro (plus 16,2 Prozent) auf 3,956 Millionen Euro. Davon entfallen 2,439 Millionen Euro (plus 6,46 Prozent) auf den Verwaltungs- und 1,517 Millionen Euro (plus 35,6 Prozent) auf den Vermögenshaushalt. Auch 2016 sind keine Kreditaufnahmen vorgesehen.
Durch Verpflichtungserklärungen in Höhe von 465 000 Euro wurden die rechtlichen Möglichkeit geschaffen, im laufenden Jahr bereits Aufträge für das Jahr 2017 zu vergeben. Die Hebesätze für Grundsteuer A und B und Gewerbesteuer werden auf der Höhe des Vorjahres belassen, obwohl der gesetzliche Nivellierungshebesatz, der eine wichtige Rolle bei der Berechnung der Umlagekraft einer Gemeinde spielt, für die Grundsteuern angehoben wurde. Die Steuersätze der Gemeinde bewegen sich damit weiterhin unter dem Landes- und unter dem Landkreisdurchschnitt.
Höhere Schlüsselzuweisungen
Eine deutliche Erhöhung ergibt sich bei den Beteiligungen an den Gemeinschaftssteuern auf 884 900 Euro sowie bei den Schlüsselzuweisungen (plus 75 000 auf 524 500 Euro).
Die größten Ausgabepositionen im Vermögenshaushalt sind die Investitionszuschüsse mit 333 000 Euro an die Deutsche Bahn Netz AG für den Übergang Weiherweg und mit 331 000 Euro an die Deutsche Telekom für die zweite Stufe des Breitbandausbaus. Noch nicht geklärt ist der entstandene Schaden durch einen Kanaleinbruch in Waizendorf. Vorsorglich wurden hierfür 200 000 Euro eingeplant.
Für die Dorferneuerung Lindau wurden 90 600 Euro, für das Integrale Hochwasserrückhaltekonzept 41 000 Euro berücksichtigt. Verbesserungen im Bereich des Badesees summieren sich auf insgesamt 36 800 Euro.
Stellvertretender Bürgermeister Albert Kolb (SPD-WG) zitierte aus der Stellungnahme der Verwaltung, wonach die Pflichtzuführung in Höhe der ordentlichen Tilgungen leicht erreicht werden könne. "Dieser wichtige Satz sagt mir, dass wir uns in einer guten Situation befinden, und ich hoffe, dass es so bleibt. Denn damit können wir unsere Steuersätze selbst bestimmen, unsere freiwilligen Leistungen werden nicht gekürzt, und wir dürfen weiterhin unsere Vereine unterstützen."
Kreisumlage belastet
Allerdings sei es schmerzhaft, wenn von den Schlüsselzuweisungen immer nichts mehr übrigbleibe, weil sie für die Kreisumlage wieder ausgegeben werden müssen. Und ein Thema stieß dem Fraktionsvorsitzenden besonders sauer auf: Die Stabilisierungshilfe, mit der manche Gemeinden ihren Haushalt über Wasser halten oder sanieren. "Trebgast ist eine der wenigen Gemeinden im Landkreis, die nicht am Tropf hängen. Es kann ja wohl nicht richtig sein, wenn Gemeinden, die ihre Hausaufgaben gemacht haben, bei Förderprogrammen immer leer ausgehen." Es gehe nicht an, dass man sich erst überschulden müsse, um vom Staat einen Zuschuss zu bekommen.
Herwig Neumann (CSU/ NWG) meinte, der Haushalt sei solide aufgestellt. Man könne glücklich sein, dass es derzeit so gut laufe. "Die sinkende Verschuldung ist zwar sehr erfreulich. Trotzdem sollten wir im Hinterkopf behalten, dass irgendwann die Förderkulisse für bestimmte Investitionen eng werden könnte." Deswegen solle man bei bestimmten Vorhaben, wie den Straßensanierungen, am Ball bleiben.