Eigentlich hatte der Gemeinderat am Montagabend nur unspektakuläre Punkte auf der Tagesordnung und dennoch kam es Mal wieder zu einem verbalen Schlagabtausch zwischen Gemeinderat Willi Kolb (SPD) und Bürgermeister Stephan Heckel-Michel (CSU). Dabei ging es etwa nicht um Probleme der eigenen Gemeinde, sondern um die jüngste Sitzung der Verwaltungsgemeinschaft Trebgast. Kolb hat sich zwischenzeitlich sogar an die kommunale Rechtsaufsicht am Landratsamt Kulmbach gewandt. Konkret geht es Willi Kolb um den Haushalt der VG Trebgast, der vor kurzem verabschiedet wurde.
Wörtlich teilte Kolb dem Landratsamt mit: "Mit Erstaunen musste ich aus der Presse erfahren, dass die VG Trebgast ihren Haushalt verabschiedet hat. Mit diesem Haushalt wurden Investitionen beschlossen, die mir als Gemeinderat der Gemeinde Ködnitz nicht bekannt waren. Da hier der Haushalt der Gemeinde Ködnitz durch die erhöhte Verwaltungsumlage direkt betroffen ist, bin ich der Überzeugung, dass der Gemeinderat vor dem Beschluss hätte zustimmen müssen. Ich würde Sie daher bitten, als Rechtsaufsicht in Erscheinung zu treten und die Rechtmäßigkeit dieses Beschlusses zu überprüfen und gegebenenfalls aufzuheben."
Gemeinderat Willi Kolb vertrat die Meinung, dass man eine erneute Erhöhung der Verwaltungsumlage vorher im Gemeinderat hätte behandeln müssen: "Das geht mir einfach auf den Keks! Ich weiß, dass ihr in der VG-Sitzung einen Freifahrtschein habt. Wir dürfen keinen Vorschlag machen. Es kann doch nicht Sinn und Zweck sein, dass wir das aus der Presse entnehmen, und erst 14 Tage später bekommen wir es hier in der Sitzung gesagt. Ist es wirklich so schlimm, dass wir vorher nicht dazu Stellung nehmen können? Ich fühle mich als Gemeinderat fehl am Platz. Ich habe als Gemeinderat ein Anrecht darauf, vorher informiert zu werden."
Bürgermeister Stephan Heckel-Michel verwies darauf, dass es sich bei der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Trebgast um ein selbstständiges Gremium handelt, dem auch das Recht zusteht, die Entscheidungen selbst zu treffen, ohne dabei vorher die einzelnen Gemeinderatsgremien der Gemeinden von Trebgast, Ködnitz und Harsdorf einzuschalten. Gemeinderat Willi Kolb gab sich damit aber nicht zufrieden: "Es wurde die Verwaltungsumlage erhöht, und das könnt ihr nicht einfach so machen. Das lass ich nicht auf sich beruhen, denn es sind einfach so 300 000 Euro an uns vorbei gegangen."
Bürgermeister Heckel-Michel erklärte, dass Willi Kolb und damit auch jeder Gemeinderat die Möglichkeit habe, sich in der Verwaltungsgemeinschaft Trebgast über die zu behandelnden Tagesordnungspunkte der Gemeinschaftsversammlung informieren zu lassen. Kolb dazu: "Warum soll ich mich kümmern? Es geht darum, dass ich informiert werden will."
Es half auch nichts, dass Gemeinderat Reinhold Dippold (WGK) eine Lanze für den Bürgermeister brach: "Die Gemeinschaftsversammlung ist eine eigene Einheit. Wir brauchen dazu keine Beschlüsse von den Gemeinderatsgremien. Es ist die gleiche Situation wie bei den Sitzungen im Kreistag. Auch dazu ist keine Zustimmung von den Gremien der einzelnen Gemeinden notwendig."
Heinz Mösch (CSU) indes schränkte ein: "Es könnte doch auch sein, dass der eine oder andere von uns dazu auch eine gute Idee hätte." Kolb machte abschließend nochmals deutlich, um was ihm vom Grundsatz her geht: "Ich will was mitbekommen, und ich wollte was bewegen. Ich warte jetzt erst einmal ab, was die Rechtsaufsicht sagt." Reinhard Kortschack (FW) beendete die weitere Diskussion mit den Worten: "Ich sage jetzt nichts mehr, sonst explodiere ich gleich!"
Bürgermeister Stephan Heckel-Michel berichtete dann dennoch aus der Gemeinschaftsversammlung vom 23. Januar. So wird Nico Trendel zum 1. Juli 2018 als Nachfolger von Harald Will seinen Dienst in der VG antreten. Notwendig werden noch verschiedene Arbeiten im VG-Gebäude. Dort sind die Elektrik und der Brandschutz im Haus fehlerhaft, und beim Einbau neuer Fenster ist der Sonnenschutz zu berücksichtigen. Diese Maßnahmen machen eine weitere Darlehensaufnahme von 95 000 Euro nötig.
Für die geplante Nutzungsänderung eines Teiles der Forstlasmühle zu einer Kfz-Ausstellungshalle gab der Gemeinderat seine Zustimmung - auch mit dem Wissen, dass die Zufahrt zur Mühle von dem Eigentümer noch rechtlich zu sichern ist.
Für die anstehende Jugendschöffenwahl werden aus dem Gemeindebereich Ködnitz Nicola Mebes und Harald Will vorgeschlagen.
Wörtlich teilte Kolb dem Landratsamt mit: "Mit Erstaunen musste ich aus der Presse erfahren, dass die VG Trebgast ihren Haushalt verabschiedet hat. Mit diesem Haushalt wurden Investitionen beschlossen, die mir als Gemeinderat der Gemeinde Ködnitz nicht bekannt waren. Da hier der Haushalt der Gemeinde Ködnitz durch die erhöhte Verwaltungsumlage direkt betroffen ist, bin ich der Überzeugung, dass der Gemeinderat vor dem Beschluss hätte zustimmen müssen. Ich würde Sie daher bitten, als Rechtsaufsicht in Erscheinung zu treten und die Rechtmäßigkeit dieses Beschlusses zu überprüfen und gegebenenfalls aufzuheben."
Gemeinderat Willi Kolb vertrat die Meinung, dass man eine erneute Erhöhung der Verwaltungsumlage vorher im Gemeinderat hätte behandeln müssen: "Das geht mir einfach auf den Keks! Ich weiß, dass ihr in der VG-Sitzung einen Freifahrtschein habt. Wir dürfen keinen Vorschlag machen. Es kann doch nicht Sinn und Zweck sein, dass wir das aus der Presse entnehmen, und erst 14 Tage später bekommen wir es hier in der Sitzung gesagt. Ist es wirklich so schlimm, dass wir vorher nicht dazu Stellung nehmen können? Ich fühle mich als Gemeinderat fehl am Platz. Ich habe als Gemeinderat ein Anrecht darauf, vorher informiert zu werden."
Bürgermeister Stephan Heckel-Michel verwies darauf, dass es sich bei der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Trebgast um ein selbstständiges Gremium handelt, dem auch das Recht zusteht, die Entscheidungen selbst zu treffen, ohne dabei vorher die einzelnen Gemeinderatsgremien der Gemeinden von Trebgast, Ködnitz und Harsdorf einzuschalten. Gemeinderat Willi Kolb gab sich damit aber nicht zufrieden: "Es wurde die Verwaltungsumlage erhöht, und das könnt ihr nicht einfach so machen. Das lass ich nicht auf sich beruhen, denn es sind einfach so 300 000 Euro an uns vorbei gegangen."
Bürgermeister Heckel-Michel erklärte, dass Willi Kolb und damit auch jeder Gemeinderat die Möglichkeit habe, sich in der Verwaltungsgemeinschaft Trebgast über die zu behandelnden Tagesordnungspunkte der Gemeinschaftsversammlung informieren zu lassen. Kolb dazu: "Warum soll ich mich kümmern? Es geht darum, dass ich informiert werden will."
Es half auch nichts, dass Gemeinderat Reinhold Dippold (WGK) eine Lanze für den Bürgermeister brach: "Die Gemeinschaftsversammlung ist eine eigene Einheit. Wir brauchen dazu keine Beschlüsse von den Gemeinderatsgremien. Es ist die gleiche Situation wie bei den Sitzungen im Kreistag. Auch dazu ist keine Zustimmung von den Gremien der einzelnen Gemeinden notwendig."
"Ich explodiere gleich"
Heinz Mösch (CSU) indes schränkte ein: "Es könnte doch auch sein, dass der eine oder andere von uns dazu auch eine gute Idee hätte." Kolb machte abschließend nochmals deutlich, um was ihm vom Grundsatz her geht: "Ich will was mitbekommen, und ich wollte was bewegen. Ich warte jetzt erst einmal ab, was die Rechtsaufsicht sagt." Reinhard Kortschack (FW) beendete die weitere Diskussion mit den Worten: "Ich sage jetzt nichts mehr, sonst explodiere ich gleich!"Bürgermeister Stephan Heckel-Michel berichtete dann dennoch aus der Gemeinschaftsversammlung vom 23. Januar. So wird Nico Trendel zum 1. Juli 2018 als Nachfolger von Harald Will seinen Dienst in der VG antreten. Notwendig werden noch verschiedene Arbeiten im VG-Gebäude. Dort sind die Elektrik und der Brandschutz im Haus fehlerhaft, und beim Einbau neuer Fenster ist der Sonnenschutz zu berücksichtigen. Diese Maßnahmen machen eine weitere Darlehensaufnahme von 95 000 Euro nötig.
Für die geplante Nutzungsänderung eines Teiles der Forstlasmühle zu einer Kfz-Ausstellungshalle gab der Gemeinderat seine Zustimmung - auch mit dem Wissen, dass die Zufahrt zur Mühle von dem Eigentümer noch rechtlich zu sichern ist.
Für die anstehende Jugendschöffenwahl werden aus dem Gemeindebereich Ködnitz Nicola Mebes und Harald Will vorgeschlagen.