Bei der nächsten Stadtratssitzung am Donnerstag in der Stadthalle - Beginn um 17 Uhr - ist fast alles anders als sonst. Dabei ist es noch das Geringste, dass Zweiter Bürgermeister Frank Wilzok (CSU) diesmal Oberbürgermeister Ingo Lehmann (SPD) vertritt, der sich nach einer Knieoperation im Krankenstand befindet. Die hohen Infektionszahlen durch das Coronavirus machten eine Neubewertung notwendig. Bürgermeister Wilzok erklärt, warum man im Rathaus auf die verschärfte Pandemielage reagieren musste.

Herr Wilzok, die erste Stadtratssitzung, die Sie leiten, haben Sie sich sicher anders vorgestellt, oder?

Frank Wilzok: Ja, das kann man definitiv sagen. Bei der ersten Sitzung, die man zu leiten hat, wäre man schon unter normalen Bedingungen ein wenig aufgeregt. Aber dieses Mal diktiert noch dazu Corona das Geschehen.

Was ist dieses Mal anders? Aufgrund der Pandemielage empfiehlt das Innenministerium, nicht in Vollbesetzung zu tagen, sondern mit einer verkleinerten Besetzung und einer knappen Tagesordnung.

Also ein Stadtrat light ... Ja, das kann man so sagen. Nach den Kommunalgesetze sind Stadt- und Gemeinderäte, Kreistage und ihre Ausschüsse Teil der staatlichen Exekutive und müssen tagen. Für sie gelten Ausnahmen von den Einschränkungen durch die Infektionsschutzmaßnahmen. Aber im Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden haben wir uns darauf geeinigt, dass wir in der jetzigen Zeit ein Zeichen setzen wollen. Und wir wollen auch Stadtratsmitglieder schützen, die zur Risikogruppe zählen und nun nicht kommen müssen.

Wer bestimmt, wie viele und welche Stadträte teilnehmen dürfen?

Die Beschlussfähigkeit muss gegeben sein. Das ist bei uns erfüllt, wenn mindestens 15 Stadträte plus OB oder dessen Vertreter anwesend sind. In der Besprechung der Fraktionsspitzen haben wir uns auf folgende Sitzverteilung geeinigt, die das Wahlergebnis widerspiegelt: CSU 4, SPD 4, WGK 3, Grüne 2, AfD 1, FDP 1 - letzterer Sitz hätte zwischen CSU und FDP ausgelost werden müssen, aber die CSU verzichtete. Die Fraktionen entscheiden selbst, wer von ihnen teilnimmt.

Kann man einem gewählten Stadtrat, der zusätzlich kommen möchte, die Teilnahme verwehren?

Nein, das kann man nicht. Aber ich gehe nicht davon aus, dass so etwas passiert. Wir haben - wie gesagt - im Vorfeld miteinander geredet und das Vorgehen abgestimmt. Wenn von den einstimmigen getroffenen Absprachen abgewichen würde, ergäben sich andere Mehrheitsverhältnisse.

Dann wäre die Situation schwierig, auch weil der Solidargedanke verletzt würde. Dann müsste man in der Sitzung sehen, was passiert.

Wie sieht die Tagesordnung diesmal aus? Wir hätten eine umfangreiche Tagesordnung mit 40 und mehr Themen gehabt. Wir haben aber entschieden, nur unaufschiebbare Entscheidungen auf die Tagesordnung zu nehmen. Es geht darum, dass die Verwaltung ordentlich arbeiten kann. Zum Beispiel müssen Bauanträge bearbeitet oder Aufträge vergeben werden. Es ist eine Reihe von Bausachen drauf, unter anderem die Hochwasserfreilegung in der Blaich mit Hofer Straße und Purbach oder ein Bauvorhaben in der Hannes-Strehly-Straße sowie die Sanierung der Alten Spinnerei, damit die Vorbereitungen für den Uni-Campus weitergehen.

Mit einem Mehrfamilienhaus in der Hannes-Strehly-Straße, das in der Nachbarschaft Protest hervorrief, steht ein brisantes Projekt zur Abstimmung. Könnte man einen solchen Beschluss angreifen?

Nein, das ist nicht möglich, weil die Beschlussfähigkeit gegeben ist und der Stadtrat in reduzierter Form tagen darf. Unser Vorgehen ist mit der Rechtsaufsicht am Landratsamt abgesprochen. Ich kann mir vorstellen, dass auch der Kreis in seinen Gremien ähnlich verfahren wird. Es ist also nichts, was die Stadt Kulmbach erfunden hat.

Wie lange soll die Sitzung dauern?

So kurz wie möglich. Ich hoffe, dass wir in den vorausgehenden Ausschüssen die offenen Fragen klären können. Und ich werde die Fraktionen in der Sitzung um Disziplin bitten, dass man sich auf wenige Wortbeiträge beschränkt.

Ist es zulässig, das Rederecht der Stadträte einzuschränken?

Nein, man kann niemandem den Mund verbieten. Das möchte ich auch nicht. Aber es geht darum, Stadträten, Verwaltungsmitarbeitern und Öffentlichkeit einen größtmöglichen Schutz zu bieten. Wenn es zu lange dauern sollte, werden wir Pausen einlegen und lüften.

Warum wurde die Sitzung nicht verschoben oder komplett abgesagt?

Das würde die Verwaltung lahmlegen. Es hängt viel an den Beschlüssen. Außerdem halten wir uns an die rechtlichen Vorgaben und die Empfehlung des Ministeriums.

Stadtratssitzungen müssen öffentlich sein. Welche Auflagen gibt es für das Publikum?

Wir haben im Saal der Stadthalle für alle FFP2-Maskenpflicht. Wir werden auch welche am Eingang bereithalten. Für Zuhörer, die nicht gehbehindert sind, ist vorgesehen, dass sie auf der Empore sitzen. Unten vergrößern wir den Abstand auf 2,5 Meter. Wir hoffen, dass wir alles gut über die Bühne bringen und das wir alle gesund bleiben.

Das Gespräch führte Stephan Tiroch