Der Versuch, seinem Cousin durch eine Falschaussage vor Strafe zu bewahren, ist gründlich danebengegangen. Wegen versuchter Strafvereitelung und falscher uneidlicher Aussage hat das Amtsgericht Kulmbach am Donnerstag einen 23-jährigen Mann aus dem westlichen Landkreis zu einer Geldstrafe von 5400 Euro (120 Tagessätze zu jeweils 45 Euro) verurteilt.

In einer Verhandlung im April 2017 gegen seinen 24 Jahre alten Cousin vor dem Amtsgericht hatte der Mann angegeben, dass er es gewesen sei, der von einer feuchtfröhlichen Geburtstagsfeier nach Hause gefahren sei. Das war klar gelogen. Er wollte damit seinen Cousin schützen, der in Wirklichkeit am Steuer saß, obwohl er schwer betrunken war und zudem keinen Führerschein mehr besaß.


Trunkenheitsfahrt im Januar


Zu der Trunkenheitsfahrt war es am 15. Januar gekommen. Damals war einem Streifenfahrzeug der Polizei das Auto des 24-Jährigen wegen einer unsicheren Fahrweise aufgefallen. Der Wagen war damals ganz abrupt in die nächste Querstraße eingebogen, der 24-Jährige war aus dem Auto gesprungen und hatte sich hinter einem naheliegenden Gebüsch verschanzt.

Für die Polizisten war die Sache damals klar, wie jetzt einer der Beamten vor Gericht bestätigte. Die Ordnungshüter hatten im Neuschnee unter anderem Fußspuren von der Fahrertür ins Gebüsch gesichert, die exakt mit denen des 24-Jährigen übereinstimmten. "Eine weitere Person konnten wir damals nicht feststellen", sagte der Polizeibeamte in seiner Zeugenaussage.

Auch weitere Fußspuren habe man nicht gefunden. Damit sei klar gewesen, dass der 24-Jährige der Fahrer war und keine weitere Person mit im Auto saß.


Faustdicke Überraschung


Dann in der Hauptverhandlung gegen den Mann im April die faustdicke Überraschung: Vor Gericht tauchte plötzlich der Cousin auf und behauptete, er sei gefahren, der 24-Jährige habe lediglich auf dem Beifahrersitz gesessen. Das Gericht schenkte dieser Aussage schon damals keinen Glauben und verurteilte den 24-Jährigen wegen vorsätzlicher Trunkenheit im Verkehr und wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu einer Geldstrafe in Höhe von 1500 Euro sowie zu einer Führerscheinsperre von acht Monaten.


Bewährungsstrafe gefordert


Während der 23-Jährige in der jetzigen Verhandlung keine Aussage machte, sorgte der ein Jahr ältere Cousin für eine Überraschung. Er räumte nun doch ohne Umschweife ein, selbst gefahren zu sein.
Damit war die Sache für alle Beteiligten klar. Die Vertreterin der Staatsanwaltschaft beantragte deshalb in ihrem Plädoyer eine Bewährungsstrafe von sechs Monaten.

Richterin Sieglinde Tettmann beließ es in ihrem Urteilsspruch dann aber doch bei der Geldstrafe, allerdings in der stattlichen Höhe von 120 Tagessätzen zu jeweils 45 Euro. Die 120 Tagessätze entsprechen dabei einer Freiheitsstrafe von vier Monaten, die Tagessatzhöhe richtet sich nach dem Einkommen.


Harte Strafen auch als Abschreckung


Vom Gesetzgeber ist es durchaus beabsichtigt, dass Strafen wegen Falschaussage und Strafvereitelung in der Regel höher ausfallen als die Strafen für das Delikt, um das es ursprünglich gegangen war. Hintergrund ist, dass die Justiz auf Zeugenaussagen angewiesen ist, um die Wahrheit zu finden.

Sagt ein Zeuge absichtlich die Unwahrheit, soll er deshalb auch entsprechend hart bestraft werden. Außerdem wird jeder Zeuge zu Beginn seiner Aussage ausführlich über die Folgen einer Falschaussage belehrt.

Wenn der Angeklagte wie in diesem Fall nur für den Versuch und nicht für eine vollendete Strafvereitelung verurteilt wurde, dann deshalb, weil das Gericht dem Zeugen in der ursprünglichen Verhandlung ohnehin nicht geglaubt hat.