Die Rückabwicklung der zum Jahreswechsel erfolgten Fusion zwischen den Sparkassen Ostunterfranken und Schweinfurt zur neuen "Sparkasse Schweinfurt-Haßberge" ist sein Ziel, nun hat Rainer Gottwald auf dem Weg dahin ein wichtiges Ergebnis erreicht, wie aus einer Mitteilung des Fusionsgegners hervorgeht. Der pensionierte Betriebswirt hat am Mittwoch (9. Mai) in einer Pressemitteilung erklärt, dass bei der Stadt Königsberg "exakt 301 Unterschriften abgegeben" wurden. Damit sei das Quorum von zehn Prozent der Wahlberechtigten der Stadt Königsberg erreicht, um über das Bürgerbegehren im weiteren Verlauf des Vorgangs möglicherweise einen Bürgerentscheid zur Rückabwicklung der Sparkassenfusion zu erreichen. Die Unterschriften werden derzeit Seitens der Stadt geprüft.

Königsberg spielt in Gottwalds Rückabwicklungsplänen eine Schlüsselrolle. Die Sparkasse ist eine Anstalt des öffentlichen Rechts und über einen Zweckverband den Kommunen zugeordnet. Im Falle der (ehemaligen) Sparkasse Ostunterfranken waren das der Kreis Haßberge (Anteil: 83 Prozent) und die Stadt Königsberg (Anteil: 17 Prozent), die beide über ihre politischen Hauptgremien Kreistag sowie Stadtrat den Fusionsplänen den Weg ebneten. Wäre nun auf Landkreisebene oder im Bereich der Stadt Königsberg ein Bürgerbegehren erfolgreich, könnte die gesamte Fusion nachträglich platzen.


Königsberg mit viel Macht

Dass Königsberg "nur" 17 Prozent der früheren Anteile an der Sparkasse Ostunterfranken hielt, spielt dabei keine Rolle, wichtig ist lediglich, dass die Stadt als selbstständige Kommune im Zweckverband vertreten war und die in Königsberg wohnhaften Bürger in Bezug auf die Sparkasse als "Anstalt des öffentlichen Rechts" über einen Bürgerentscheid die Fusion rückgängig machen können.

Der Hauptamtsleiter der Königsberger Stadtverwaltung, Johannes Mücke, bestätigte dem Fränkischen Tag, dass am gestrigen Mittwoch Unterschriftenlisten zu besagtem Bürgerbegehren bei ihm eingegangen seien. Seine Aufgabe sei es nun, die Unterschriften unverzüglich und "ohne schuldhaftes Zögern" auf ihre Gültigkeit zu prüfen. Unterschreiber müssen wahlberechtigt sein (18 Jahre alt), die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen und seit mindestens drei Monaten im Bereich der Stadt Königsberg wohnen. Wie Gottwald gestern Abend noch mitteilte, habe er von der Stadt Königsberg die Auskunft erhalten, dass für ein erfolgreiches Bürgerbegehren 302 gültige Stimmen notwendig seien. Fehlende Unterschriften können bis zum Stichtag 8. Juni nachgereicht werden.