"Die Einnahmen-Situation versetzt die Gemeinde in die Lage, ihre Aufgaben zu erfüllen." Dieser Satz von Bürgermeister Werner Diersch (SPD/WG) stand in der Gemeinderatssitzung am Beginn der Haushaltsberatungen 2018. Der Grund dieser positiven Einschätzung war der vorliegenden Statistik zu entnehmen: Die Einnahmen im Verwaltungshaushalt werden sich von 1,607 Millionen Euro in 2015 auf geplante 1,833 Millionen Euro in 2018 erhöhen. Allerdings werde man sich angesichts der anstehenden Investitionen auch Gedanken darüber machen müssen, neue Einnahmequellen zu erschließen. Beispielsweise dachte der Bürgermeister schon laut darüber nach, die vergleichsweise niedrigen gemeindlichen Hebesätze auch einmal auf ein durchschnittliches Niveau anzuheben.
Der Haushaltsentwurf weist mit einem Gesamtvolumen von über 5 Millionen Euro eine Rekordhöhe aus. Zumindest, was die nun zehnjährige Bürgermeister-Ära von Werner Diersch betrifft. Er hob einige Zahlen aus dem umfangreichen Zahlenwerk hervor. "Die Betriebskostenförderung für die kirchengemeindliche Kindertagesstätte in Höhe von 270 000 Euro zeigt, dass wir einen Schwerpunkt in der Familienpolitik setzen. Erste Auswirkungen sind durch die Umschuldung von Krediten sichtbar. Die Zinsbelastung reduziert sich von 51 000 Euro in 2015 auf 25 000 Euro in diesem Jahr. Das schafft Freiräume, um Kostensteigerungen in anderen Bereichen aufzufangen. Erfreulich sind auch die Einwohnerzahlen, die seit dem Tiefpunkt 2015 wieder steigen."
Trotz alledem: Kämmerer Christopher Schröder betonte bei der Vorstellung des Haushaltsplans gleich vorweg: "Erstmals wieder seit 2005 werden wir in diesem Jahr ohne einen Investitionskredit nicht auskommen. Je nach Zuschusslage könnte sich der Bedarf auf bis zu 500 000 Euro belaufen." Einen Wermutstropfen verheimlichte der Kämmerer nicht: "Eine nicht unerhebliche Unterdeckung bei der Abwasserversorgung wird bei der anstehenden Neukalkulation zu einer nicht geringen Gebührensteigerung führen müssen."
Das alles beherrschende Thema wird der Umbau des Trebgaster Bahnhofs zu einem "Senioren-Begegnungszentrum mit Tagespflegestätte" werden. Von den zu erwartenden Gesamtkosten von 1,72 Millionen Euro sind für 2018 im Vermögenshaushalt 900 000 Euro vorgesehen. Die Fertigstellung ist für das Frühjahr 2019 geplant. Weitere größere Investitionen: Naherholungszentrum 57 000 Euro, städtebauliche Sanierungsmaßnahmen im Ortskern Trebgast 44 800 Euro, Sanierung von gemeindlichen Brücken 60 000 Euro, Bahnübergang Weiherweg 50 000 Euro, Straßenbeleuchtung 34 000 Euro, Abwasseranlage 50 000 Euro, Kanalsanierung 40 000 Euro. Am 1. Januar 2018 betrug der Schuldenstand der Gemeinde 941 340 Euro (= 584 Euro/Einwohner).
Der Fraktionssprecher der SPD/WG, Zweiter Bürgermeister Albert Kolb, signalisierte Zustimmung zum Haushaltsplan. "Wir können uns im Prinzip alles leisten, was wir vorhaben." Er sei immer wieder begeistert von der Höhe der gemeindlichen Einkommensteuerbeteiligung. Und noch etwas gefiel ihm, obwohl keiner mehr drüber rede: "Die Vereinsbezuschussung von über 25 000 Euro bleibt unangetastet und unangefochten bestehen."
Herwig Neumann von der CSU/NWG-Fraktion: "Wir werden dem Haushalt zustimmen, er ist durchdacht." Allerdings mache er sich darüber Gedanken, wo künftig das Geld herkommt, wenn in Bayern die von den Freien Wählern angestrebte Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung beschlossen wird. "Die Kommunen können nicht dazu verdonnert werden, sich die fehlenden Einnahmen über steigende Gebühren zu beschaffen. Dann will ich einen Ausgleich vom Freistaat bekommen."
Auch der Bürgermeister gab zu verstehen, "dass wir in der Vergangenheit mit der Strabs sehr gut gefahren sind." Er dankte dem Kämmerer für die hervorragende Ausarbeitung der Haushaltsvorlage. Die Haushaltssatzung 2018 wurde einstimmig genehmigt.
Der Haushaltsentwurf weist mit einem Gesamtvolumen von über 5 Millionen Euro eine Rekordhöhe aus. Zumindest, was die nun zehnjährige Bürgermeister-Ära von Werner Diersch betrifft. Er hob einige Zahlen aus dem umfangreichen Zahlenwerk hervor. "Die Betriebskostenförderung für die kirchengemeindliche Kindertagesstätte in Höhe von 270 000 Euro zeigt, dass wir einen Schwerpunkt in der Familienpolitik setzen. Erste Auswirkungen sind durch die Umschuldung von Krediten sichtbar. Die Zinsbelastung reduziert sich von 51 000 Euro in 2015 auf 25 000 Euro in diesem Jahr. Das schafft Freiräume, um Kostensteigerungen in anderen Bereichen aufzufangen. Erfreulich sind auch die Einwohnerzahlen, die seit dem Tiefpunkt 2015 wieder steigen."
Trotz alledem: Kämmerer Christopher Schröder betonte bei der Vorstellung des Haushaltsplans gleich vorweg: "Erstmals wieder seit 2005 werden wir in diesem Jahr ohne einen Investitionskredit nicht auskommen. Je nach Zuschusslage könnte sich der Bedarf auf bis zu 500 000 Euro belaufen." Einen Wermutstropfen verheimlichte der Kämmerer nicht: "Eine nicht unerhebliche Unterdeckung bei der Abwasserversorgung wird bei der anstehenden Neukalkulation zu einer nicht geringen Gebührensteigerung führen müssen."
1,72 Millionen Euro Gesamtkosten
Das alles beherrschende Thema wird der Umbau des Trebgaster Bahnhofs zu einem "Senioren-Begegnungszentrum mit Tagespflegestätte" werden. Von den zu erwartenden Gesamtkosten von 1,72 Millionen Euro sind für 2018 im Vermögenshaushalt 900 000 Euro vorgesehen. Die Fertigstellung ist für das Frühjahr 2019 geplant. Weitere größere Investitionen: Naherholungszentrum 57 000 Euro, städtebauliche Sanierungsmaßnahmen im Ortskern Trebgast 44 800 Euro, Sanierung von gemeindlichen Brücken 60 000 Euro, Bahnübergang Weiherweg 50 000 Euro, Straßenbeleuchtung 34 000 Euro, Abwasseranlage 50 000 Euro, Kanalsanierung 40 000 Euro. Am 1. Januar 2018 betrug der Schuldenstand der Gemeinde 941 340 Euro (= 584 Euro/Einwohner).Der Fraktionssprecher der SPD/WG, Zweiter Bürgermeister Albert Kolb, signalisierte Zustimmung zum Haushaltsplan. "Wir können uns im Prinzip alles leisten, was wir vorhaben." Er sei immer wieder begeistert von der Höhe der gemeindlichen Einkommensteuerbeteiligung. Und noch etwas gefiel ihm, obwohl keiner mehr drüber rede: "Die Vereinsbezuschussung von über 25 000 Euro bleibt unangetastet und unangefochten bestehen."
Herwig Neumann von der CSU/NWG-Fraktion: "Wir werden dem Haushalt zustimmen, er ist durchdacht." Allerdings mache er sich darüber Gedanken, wo künftig das Geld herkommt, wenn in Bayern die von den Freien Wählern angestrebte Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung beschlossen wird. "Die Kommunen können nicht dazu verdonnert werden, sich die fehlenden Einnahmen über steigende Gebühren zu beschaffen. Dann will ich einen Ausgleich vom Freistaat bekommen."
Auch der Bürgermeister gab zu verstehen, "dass wir in der Vergangenheit mit der Strabs sehr gut gefahren sind." Er dankte dem Kämmerer für die hervorragende Ausarbeitung der Haushaltsvorlage. Die Haushaltssatzung 2018 wurde einstimmig genehmigt.