"Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, sondern muss Tag für Tag von vielen Menschen neu erkämpft werden." Das war einer der einleitenden Sätze von Markus Rinderspacher beim Neujahrsempfang des SPD-Unterbezirks Main-Rhön. Der Fraktionsvorsitzende im bayerischen Landtag war kurzfristig für die SPD-Landesvorsitzende Natascha Kohnen eingesprungen, die der Delegiertenversammlung in Bonn beiwohnte. Rund 120 Gäste waren in das Hotel Goger gekommen. Das "Scharfe Blech", die kleine Blaskapelle des Blasorchesters Sand, sorgte für den musikalische Rahmen.
"Wir werden im Landtag einen Gesetzesentwurf einbringen, der das Ziel hat, den 8. November zumindest einmalig zum gesetzlichen Feiertag in Bayern zu machen", erklärte Rinderspacher. Zum 100. Geburtstag der Demokratie in Bayern sollten nicht nur die Oberen feiern, sondern die gesamte Bevölkerung daran teilhaben. "Es muss uns aber ein Stück weit Sorge bereiten, dass unsere Demokratie nicht so fit ist, wie wir es uns wünschen", sagte Rinderspacher. Ein Grund dafür sei, dass sich die Bürger nicht mehr wahrgenommen und repräsentiert fühlten. Der Spruch "Mehr Demokratie wagen" von Willy Brandt aus den 1970er Jahren sei kein ausgelutschter Spruch, sondern man müsse wirklich das Mitspracherecht des Volkes intensivieren. Möglich sei dies zum Beispiel, indem man die Hürden zum Bürgerbegehren beziehungsweise Bürgerentscheid senkt und das Petitionsrecht offener und transparenter gestaltet. Auch sollten wieder mehr Sachfragen im Vordergrund stehen und die Parteien kompromissbereit sein. Nur so würden gemeinsame Lösungen für Bayern und Deutschland gefunden.
Es sollte gerecht zugehen, so dass zum Beispiel jeder den gleichen Zugang zum Schulsystem hat und die Kommunen in Bayern, egal ob im Norden oder Süden, gleich behandelt werden. Ebenso sollten Familien entlastet und der kostenlose Kita-Platz eingeführt werden.
Rinderspacher erhielt langen Beifall. Unterbezirksvorsitzender Jürgen Hennemann übergab ihm einen Geschenkkorb mit Bier aus der Rhön, Wein aus dem Abt-Degen-Weintal und einem Eberner Plüsch-Eber. cl