Was macht man, wenn man einige Euro nicht zahlen möchte, die man wegen eines Verstoßes im Straßenverkehr aufgebrummt bekommen hat? Man greift zu "Reichsbürger"-Methoden, indem man erst einmal alles anzweifelt. Die Rechtmäßigkeit des Verfahrens, die Zuständigkeit der Behörden, die
Befugnisse der Vollstreckungsbeamten. Und wenn das nicht reichen sollte, dann droht man mit absurden, aber nervigen Gegenmaßnahmen.
Einen solch kuriosen Fall hatte nun Amtsrichter Ralf Hofmann vor sich. Ein Angeklagter hatte im Januar 2018 offensichtlich erfahren, dass demnächst der Gerichtsvollzieher vor seiner Tür stehen würde. Also schrieb er dem Beamten einen Brief, dessen Vorlage er sich kurzerhand von einer einschlägigen Internet-Seite heruntergeladen hatte. Darin forderte er den Gerichtsvollzieher auf, nachzuweisen, dass der überhaupt "hoheitlich befugt" sei und gab ihm drei Tage Frist, um das Ganze auch noch unter Eid zu beschwören. Falls der Vollstreckungsbeamte dem nicht nachkäme, drohte der Angeklagte mit einem Vorgehen, das doch sehr an die "Malta-Masche" erinnerte.
Diese hatte bei Behörden und Ämtern bis zu ihrer Beendigung Ende 2016 traurige Berühmtheit erlangt. Dabei behauptet der Schuldner dreist, selbst Gläubiger des Gerichtsvollziehers zu sein. Dazu braucht es nur eine frei erfundene finanzielle Forderung, am besten im Millionenbereich, die man in ein "internationales Schuldnerverzeichnis", am besten in den Vereinigten Staaten, eintragen lässt. Denn da wird gar nicht geprüft, ob man den Anspruch zurecht geltend macht. Mit dem Eintrag kann man dann die Forderung an eine von "Reichsbürgern" selbst gegründete Inkasso-Firma auf Malta abtreten, die dann versucht, einen europäischen Zahlungsbefehl zu bekommen, um das Geld in Deutschland von einem Gerichtsvollzieher pfänden
zu lassen ...


Aufwendiges Vorgehen

Auch wenn die Methode seit ihrer Erfindung 2014 nicht ein einziges Mal funktioniert hat, ist das Vorgehen dagegen doch aufwendig und nervenaufreibend. Das Damokles-Schwert, demnächst 500 000 Euro zahlen zu müssen, hätte den Gerichtsvollzieher davon abhalten sollen, seiner Arbeit nachzugehen. Dieses Vorgehen des Angeklagten stufte die Staatsanwaltschaft Bamberg als versuchte Erpressung ein. Immerhin sollte durch die rechtswidrige Androhung eines empfindlichen Übels der Beamte genötigt werden, etwas nicht zu tun, und damit dem echten Gläubiger einen Nachteil
zuzufügen. Amtsrichter Hofmann jedenfalls ließ sich nicht beeindrucken und verhängte gegen den bereits vorbestraften Mann eine viermonatige Freiheitsstrafe ohne Bewährung. Wobei der Angeklagte bereits einige Zeit hinter schwedischen Gardinen zugebracht hat. Weil er die eingangs erwähnte Geldstrafe nicht hatte zahlen können oder wollen, musste er die Summe in Form einer Ersatzfreiheitsstrafe absitzen.