Luftschadstoff- und Feinstaubmessungen an der Bundesstraße 4 im Stadtgebiet, also am Nordring, wird es in absehbarer Zeit nicht geben. Das musste der Verwaltungssenat am Montag im Saal des Rathauses zur Kenntnis nehmen. Vordergründig gibt es solche Erhebungen nicht, weil es dafür aktuell kein Budget im städtischen Haushalt gibt. Im Hintergrund spielt eine Rolle, dass das Landesamt für Umwelt (LfU) einen mobilen Messcontainer nicht mehr hat und es bei der Behörde auch kein Personal mehr gibt.

Auslöser für die im vergangenen Jahr angedachten Messungen war ein Stadtratsantrag vom Juni des Jahres 2018. Wolfang Weiß (Grüne), seinerzeit Klimaschutzbeauftragter der Stadt, sowie seine Stellvertreter in dieser Funktion Adelheid Frankenberger (SPD) und Klaus Klumpers (ÖDP) hatten ein Tempolimit auf dem Nordring gefordert. Zwischen der Frankenbrücke und der Abfahrt zur Gaudlitzkreuzung sollten in beiden Fahrtrichtungen maximal 50 anstelle von 70 Stundenkilometern erlaubt sein, in der Folge bis zur Lauterer Höhe die Höchstgeschwindigkeit von 100 auf 70 Kilometer reduziert werden. Die Klimaschutzbeauftragten und Anwohner versprachen sich davon weniger Lärm, Abgase und Feinstaub.

Container kurzfristig abgeschafft

Aber um eine solche verkehrsrechtliche Anordnung auf einer Bundesstraße auch formaljuristisch einwandfrei treffen zu können, hätten beispielsweise die Feinstaubgrenzwerte überschritten seien müssen. Daher setzte sich Michael Mosebach von der Stabsstelle Umwelt mit dem Landesamt für Umwelt (LfU) in Verbindung und erhielt die Nachricht, der LfU-Messcontainer würde an der im Volksmund Stadtautobahn genannten aufgestellt. Im Zuge der Amtshilfe kämen keine Kosten auf die Stadtkasse zu. Die Freude war groß. Durch die Bauarbeiten auf dem Nordring bis zum November 2019 hätte es kein realistisches Ergebnis gegeben, daher sollten in diesem Jahr die Feinstaubwerte bei den derzeit geltenden Geschwindigkeiten und bei testweise verringerten Höchstgeschwindigkeiten ermittelt werden. Das LfU "teilte jedoch mit, dass der Messcontainer kurzfristig abgeschafft worden ist". Mosebach ließ sich von drei infrage kommenden Ingenieurbüros Richtpreise für die Arbeiten geben und erhielt Beträge zwischen 32 000 und 80 000 Euro (netto) genannt.

Dafür hatte die Stabsstelle Umwelt aber nichts in den städtischen Haushalt eingestellt und eine nachträgliche Mittelbewilligung durch den zuständigen Finanzsenat kippte die Referentenrunde kurzerhand. "Somit werden die verkehrsbedingten Luftschadstoffmessungen nicht durchgeführt."

Kritik von Grüne und ÖDP

SPD-Fraktionsvorsitzender Norbert Tessmer, seinerzeit Oberbürgermeister, hatte keine konkrete Erinnerungen mehr und verwies auf die Protokolle, während Zweiter Bürgermeister Hans-Herbert Hartan mutmaßte, die hohen Kosten seien der Grund gewesen.

Stadträtin Melanie Becker (Grüne) zeigte sich traurig, dass die allgemein anerkannte Tatsache, geringeres Tempo bedeute weniger Schadstoffe, dermaßen ignoriert werde. "Im Wahlkampf waren sich alle Parteien über mehr Umweltschutz einig, wenn's was kostet, steht der Schutz der Umwelt hinten an", sagte sie.

Deutlich wurde Klaus Klumpers (ÖDP): "Es ist Blödsinn, für solche Messungen so viel Geld auszugeben", wenn das Ergebnis doch klar sei: niedrigeres Tempo bedinge weniger Schadstoffe. Er stellte weiter die Frage nach den Kompetenzen "des No-Name-Gremiums Referentenrunde", einen Stadtratsantrag einem Senat vorzuenthalten.

Möglicherweise könnten Mittel für Messungen bei den Haushaltsberatungen für 2021 eingestellt werden, so Dritter Bürgermeister Thomas Nowak zur Frage von Jürgen Heeb (Pro Coburg), was denn nun mit der beantragten Geschwindigkeitsreduzierungen auf dem Nordring werde.

Schadstoffmessungen am Nordring wird es indessen auch 2021 nicht geben. Dann wird dort wieder gebaut, dann wäre ein Ergebnis wieder nicht realistisch.