Die fränkischen Landkreise stehen in vielerlei Hinsicht vor ähnlichen Herausforderungen. In der gemeinsamen Sitzung der Bezirksverbände Ober-, Mittel- und Unterfranken des Bayerischen Landkreistags widmeten sich die Landrätinnen und Landräte in Münchberg Zukunftsthemen – vom Schienenverkehr über Digitalisierung und Entbürokratisierung bis hin zur EU-Kohäsionspolitik. Dabei wurden laut einer Pressemitteilung drei Kernforderungen aufgestellt: „Ein gesamtfränkischer Austausch ist angesichts der Vielzahl an Themen, die uns verbinden, immer sehr wertvoll. Als Beispiel setzen wir uns weiterhin miteinander geschlossen für die dringend notwendige und seit Jahren geforderte Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale mit internationaler Bedeutung ein“, erklärten die Vorsitzenden der drei Bezirksverbände Ober-, Mittel- und Unterfranken , Landrat Oliver Bär (Hof), Landrat Jürgen Ludwig (Ansbach) und Landrat Wilhelm Schneider (Haßberge). Der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn für den Freistaat Bayern, Heiko Büttner, informierte über die Neubewertung der Strecke durch den Bund, die 2025 erfolgen soll. So wurde ein positives Nutzen-Kosten-Verhältnis von 1,06 festgestellt. Da es jedoch noch an einer Vereinbarung zur Neuaufnahme der Planungen zwischen Bund und der Deutschen Bahn fehlt, engagieren sich die Landrätinnen und Landräte erneut für eine Priorisierung der Strecke.

„In die Jahre gekommen“

Zum Zustand des Schienennetzes in Franken äußerte Büttner: „Wie in ganz Deutschland haben wir es auch in Franken mit einer Schieneninfrastruktur zu tun, die in die Jahre gekommen ist. Die DB arbeitet diesen Investitionsbedarf sukzessive ab und hat für Bayern sieben Generalsanierungskorridore festgelegt. In 2026 beginnen wir mit der Generalsanierung des Korridors von Nürnberg nach Regensburg. Die Verbindungen von Würzburg nach Nürnberg und Treuchtlingen folgen wenige Jahre später, voraussichtlich Ende der 2020er Jahre.“

Entbürokratisierung tut not

Zum Thema Entbürokratisierung betonte der Präsident des Bayerischen Landkreistags, Landrat Thomas Karmasin , dass der kommunale Spitzenverband bereits zahlreiche Vorschläge bei den Ministerien eingebracht habe, wie unnötiger Verwaltungsaufwand abgebaut werden könne. „Da uns als Landkreise selbst eine Vielzahl an Vorschriften erdrückt, brauchen wir weitere Schubkraft in Sachen Entbürokratisierung“, so Karmasin. Man stehe in guten Gesprächen mit der Staatskanzlei. Mit Blick auf die von der EU-Kommission am 16. Juli 2025 vorgestellten Vorschläge für den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) 2028–2034 befürchten die Landrätinnen und Landräte deutliche Mittelkürzungen für den ländlichen Raum.

Mittelkürzungen befürchtet

Mithilfe der im aktuellen Finanzrahmen bereitgestellten EU-Mittel werden zahlreiche fränkische Projekte – beispielsweise im Bereich der Dorferneuerung – in Kofinanzierung mit dem Freistaat Bayern unterstützt. Hier plant die EU Kürzungen.

Dorferneuerung ist wichtig

„Vereinfachungsvorschläge im EU-Haushalt dürfen nicht zulasten der ländlichen Räume gehen. Insbesondere die Dorferneuerung schafft Perspektiven für die Entwicklung von Ortskernen. Wir machen uns stark für eine Fortführung der Kofinanzierung durch EU-Fördermittel in mindestens gleichbleibender Höhe“, erklärten die Landräte Bär, Ludwig und Schneider. red