"Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen zeigt sich insgesamt zufrieden und wird dem Haushalt auch zustimmen." Das erklärte Fraktionssprecher Peter Simon bei einem Pressetermin, an dem auch die Stadtratsmitglieder Retta Müller-Schimmel und Peter Maier teilnahmen.
Aufgrund der Einnahmen aus Gewerbe- und Einkommensteuer gehe es der Stadt und der Bevölkerung gut und die Stadt könne mehr tun, als nur den Pflichtaufgaben nachzukommen. Die Einrichtungen wie Atlantis, Freibad, Bibliothek, Generationenzentrum mit Jugendhaus und Musikschule sowie einiges mehr können für die Bürger weiterhin selbstverständlich vorgehalten werden.
"Unsere grüne Politik war schon immer mit Transparenz und Aufruf zur Bürgerbeteiligung verbunden. Was aber nicht heißen soll, dass grüne Politik beliebig ist und versucht, es jedem Bürger recht zu machen", erklärte Müller-Schimmel. Aber man nehme die Bürger und ihre Anliegen ernst und gebe immer wieder Impulse, schob sie hinterher. Das beste Beispiel sei aktuell Isek. Dieses städtebauliche Konzept werde den Prozess der Bürgerbeteiligung fördern.
Die drei Stadträte wiesen auch auf einige Highlights für die Grünen hin. So werde von den Stadtwerken endlich eine Mischwasseranlage installiert und damit eine frühere Forderung der Grünen realisiert. Bei Neuerschließungen werde auf sparsamen Flächenverbrauch Wert gelegt. Die Nachverdichtung sollte in den Vordergrund rücken und der Mitwohnungsbau verstärkt werden.
Besonders freut sich die Fraktion, dass für die bewährten Unterrichtshilfen über 30 000 Euro im Haushalt stehen. Das Geld werde auch für die ersten Klassen der Carl-Platz-Schule reichen. Damit übernehme die Stadt eigentlich die Aufgabe der Regierung zur individuellen Lernhilfe und Förderung der Lernfreude. Müller-Schimmel sieht die Unterrichtshilfe insbesondere für die Kinder der vielen ausländischen Mitarbeiter der Herzogenauracher Firmen als sehr positiv. Außerdem würden es die Grünen begrüßen, wenn die Kinder- und Jugendförderung in den Vereinen noch mal aufgestockt wird.
Allerdings sind im Haushalt auch Mittel für Projekte, denen die Grünen ablehnend gegenüberstehen. Genannt wurde die Südumfahrung, denn der Eingriff in den Südgürtel sei zu groß, die landwirtschaftlichen Flächen sollten erhalten werden.
Die Verkehrsproblematik gelte aber für die Kommunen in der gesamten Metropolregion. "Das Denken darf nicht an der Grenze aufhören, wir müssen den Verkehr insgesamt betrachten", erklärte Simon.
Deshalb sollte die Aurachtalbahn nicht mit der Stadtumlandbahn in Verbindung gebracht und gegeneinander ausgespielt werden. Sondern die Aurachtalbahn sei ein weiteres, umsetzbares, öffentliches Verkehrsmittel, um die Verkehrsbelastung der Stadt zu verringern. Für die Grünen stellt sich auch die Frage, aufgrund der knappen Flächen, nach weiterem Wachstum der Stadt, insbesondere für Gewerbe. Denn mehr Gewerbe bedeute auch mehr Wohnungen und der Kreislauf Verkehr beginne von vorne.