Die Stadt Forchheim begrüßt in einer Pressemitteilung das klare Bekenntnis des Landkreises zum Erhalt und zur Zukunft des Klinikums Forchheim-Fränkische Schweiz. Auch für die Stadt Forchheim stehe außer Frage, dass das Klinikum mit seinen Standorten in Forchheim und Ebermannstadt ein unverzichtbarer Bestandteil der Gesundheitsversorgung in der Region sei.

Die Stadt bedauere daher ausdrücklich, den nun eingeschlagenen Weg gehen zu müssen. Hintergrund der Entscheidung sind demnach ausschließlich haushaltspolitische Erwägungen. Der Stadtrat sei an die gesetzlichen Anforderungen einer geordneten und nachhaltigen Haushaltsführung gebunden. Vor diesem Hintergrund sei die „Ausübung des vertraglich vereinbarten Andienungsrechts keine politische Bewertung des Klinikums oder seiner Entwicklung, sondern die Umsetzung einer haushaltsrechtlich gebotenen Entscheidung“.

Es handelt sich den Angaben zufolge ausschließlich um einen Wechsel auf Gesellschafterebene. Weder die medizinische Versorgung noch der laufende Krankenhausbetrieb oder die bestehenden Arbeitsverhältnisse würden hierdurch berührt. Die Stadt teilt ausdrücklich die Einschätzung des Landkreises Forchheim , dass die Zukunft des Klinikums nicht von Eigentumsfragen abhängig gemacht werden dürfe.

Vertrag ist geschlossen

„Gerade deshalb wurde seinerzeit zwischen den Gesellschaftern ein Konsortialvertrag geschlossen, der für diesen Fall klare und eindeutige Regelungen vorsieht. Das vertraglich vereinbarte Andienungsrecht dient gerade dazu, einen Gesellschafterwechsel rechtssicher und geordnet zu ermöglichen“, heißt es in der Presseerklärung.

Die Stadt gehe daher davon aus, dass der vereinbarte gesellschaftsrechtliche Übergang im Sinne der bestehenden vertraglichen Regelungen zügig und sachgerecht umgesetzt werden könne. Die hierfür erforderlichen Mechanismen seien von den damaligen Vertragspartnern bewusst geschaffen worden, um auch in einer solchen Situation Rechtssicherheit und Handlungsfähigkeit zu gewährleisten.

An beiden Standorten

Die Stadt Forchheim danke ausdrücklich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Klinikums für ihren täglichen Einsatz und sei überzeugt, dass die erfolgreiche medizinische Arbeit an beiden Standorten unverändert fortgeführt werden könne. Die Stadt wolle ihren Beitrag dazu leisten, dass der Gesellschafterwechsel geordnet, partnerschaftlich und ohne Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung der Menschen in der Region erfolge. red