Im Zeichen der Haushaltsberatungen stand die Sitzung des Stadtrates.
Zu Beginn informierte Bürgermeisterin Christine Frieß (CSU) über ein Schreiben von Sabine Heppner, die darin die Niederlegung ihrer Ämter als Zweite Bürgermeisterin und Stadträtin erklärt hatte. In diesem Zusammenhang wurde dann Irma Matuschek als Listennachfolgerin der SPD für den Stadtrat vereidigt. Das Amt der Zweiten Bürgermeisterin, so erinnerte SPD-Fraktionssprecher Wolfgang Sievert, hätte immer die zweitstärkste Fraktion inne, und er schlug deshalb Ulrike Koch vor, die einstimmig gewählt wurde.
Zur Sprache kam eine Einbahnstraßenregelung in der Ortsstraße Pentzertor, die trotz eines dann verengten Straßenraums weitere Parkmöglichkeiten für die Anlieger bieten würde. Ein barrierearmer Laufstreifen mit einer Breite von 1,50 m wurde beschlossen.


Steuereinnahmen sprudeln

Breiten Raum nahm dann die Beschlussfassung über die Haushaltssatzung ein. Der Verwaltungshaushalt schließt mit knapp 16 Millionen Euro und der Vermögenshaushalt mit 7,8 Millionen Euro ab. Als wichtigste Einnahmepositionen waren die Grundsteuer A und B mit 557 000 Euro, die Gewerbesteuereinnahmen mit knapp vier Millionen Euro, der Einkommensteuer- ( knapp drei Millionen Euro) und der Umsatzsteueranteil (784 000 Euro) verzeichnet. Als erfreulich nannte Bürgermeisterin Christine Frieß den Umstand, dass sich nach dem großen Einbruch bei der Gewerbesteuer im Jahr 2002/03 sich diese nach und nach auf ein zufriedenstellendes Niveau einpendele. Während das Freibad wieder einen erheblichen Kostenaufwand erfordert hätte, konnte bei der Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung eine weitgehende Kostendeckung erreicht werden. Von einer Verbesserung der Kostensituation konnte die Bürgermeisterin auch bei den Friedhofsgebühren aufgrund deren Neukalkulation berichten. Sie erläuterte, dass keine Kreditaufnahmen geplant seien. Der Schuldenstand der Stadt wurde weiter abgebaut und werde am Ende des Haushaltsjahrs bei 9,5 Millionen Euro liegen.


Investitionsstau beklagt

Stadtrat Thomas Müller (Bürgerverein) verdeutlichte, dass er sich bei der Behandlung der Verwaltungshaushaltes mehr Diskussion, eine längerfristige Investitionsplanung und eine entsprechende Bürgerbeteiligung gewünscht hätte. Ergänzend sagte er, dass bei der Betrachtung des Schuldenstandes nicht verkannt werden dürfe, dass man beschlossene und noch nicht realisierte Investitionen von rund 3,3 Millionen Euro vor sich herschiebe. Einen zusätzlichen Informationsbedarf sah Günter Knorr (CSU) mit Blick auf die Beratung des Verwaltungshaushaltes nicht gegeben. Er wie auch SPD-Fraktionssprecher Wolfgang Sievert sahen ein solides Haushaltswerk vorliegen. Bei vier Gegenstimmen wurden der Haushalt, der Stellenplan und der Finanzplan von 2017 bis 2021 beschlossen.
Eine weitere Urnenanlage ist auf dem Friedhof von Burgkunstadt vorgesehen. Die Fraktionen benannten für eine Arbeitsgruppe Joachim Ruß (CSU), Dieter Schmiedel (SPD), Thomas Müller (Bürgerverein) und Ingrid Kohles (FWG).
Die Zukunftspläne des Deutsche Schustermuseums sehen die Unterbringung eines Schauarbeitsplatzes und des Werkstattladendes der Werkstätten St. Joseph vor, wobei dieses Konzept, so Bürgermeisterin Christine Frieß, bei der Städtebauförderung der Regierung von Oberfranken ebenfalls begrüßt werde. Allerdings seien künftig auch ein barrierefreier Zugang, öffentliche- und behindertengerechte Toiletten und Personal-WCs sowie eine Lüftungsanlage für die Kellerräume notwendig. Den Planungsauftrag erhielt das Architekturbüro Huth, Burgkunstadt. Für den Einbau einer Heizungsanlage in die Mietwohnung Gartenbach 17 ging der Auftrag zum Festpreis von 25 500 Euro an die Firma Nikol, Burgkunstadt.