Mit großer Verwunderung hat die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen bei ihrer jüngsten Sitzung zur Kenntnis genommen, dass die Fraktion der Freien Wähler den Grünen vorschreiben will, zu welchen Themen es legitim sei, sich zu äußern. Anlass für die Äußerungen der FW sei, wie der Kreisverband Bamberg-Land von Bündnis 90/Die Grünen mitteilt, die Gewerbeansiedlung einer Wurstfabrik in Hirschaid , aber auch das Engagement der grünen Fraktion bei Gewerbeansiedlungen in Stadelhofen und Walsdorf. Die Vorwürfe lauteten, man würde „Gemeindeentwicklungen im Keim ersticken“, das wäre „schädlich“.
Der grüne Fraktionsvorsitzende Bernd Fricke wies diese Aussagen scharf zurück. In allen drei Fällen handele es sich um große Gewerbeansiedlungen mit hohem Flächenverbrauch und teilweise massiven Eingriffen in das Landschaftsbild. Der Landkreis habe in seinem Klima-Anpassungskonzept selbst das Ziel formuliert, sparsam mit Flächen umzugehen.
„Den Flächenverbrauch zu reduzieren, ist ein essenzielles Ziel grüner Umweltpolitik, erst recht, wenn es sich aus grüner Sicht um nicht nachhaltige Gewerbeansiedlungen handelt“, erläutert Fricke. Im Übrigen sei das Argument der Einmischung ein beliebtes Vorgehen, um unliebsame Argumente abzuwürgen, „wenn man keine eigenen stichhaltigen Argumente hat“. Demokratie funktioniere anders.
Die Kreisräte Otto Weiß und Albert Deml weisen darauf hin, dass das grüne Engagement immer auf Einladung von Initiativen vor Ort erfolgt sei. Von einer Einmischung von außen könne also gar keine Rede sein.
Katja Besold von der Initiative aus Walsdorf ergänzt: „Aus allen anderen Fraktionen hatten wir im Hintergrund Zuspruch und Hilfestellung. Lediglich die Grünen haben sich getraut, einen öffentlichen Standpunkt einzunehmen und sich unterstützend an unsere Seite zu stellen.“
Verwunderung und Befremden löste bei den Grünen auch das Verhalten des Hirschaider Bürgermeisters aus, der in einem Kommentar auf Facebook dem Artikel der Freien Wähler zustimmte. Drei Tage später kommentierte Homann wohlwollend einen Besuch des stellvertretenden Landrates und CSU-Kreisvorsitzenden Maciejonczyk, des Landtagsabgeordneten Dremel und des Bundestagsabgeordneten Silberhorn, alle auch Kreisräte der CSU , die dem Projekt der Wurstfabrik zustimmten.
„Es ist absurd, zu proklamieren, dass sich die externe Politik herauszuhalten hat, dann aber mit der eigenen ,externen‘ Mannschaft aufzulaufen und Stimmung für das Projekt zu machen“, sagt Kreisrat Thomas Ochs. Abschließend fasst Helga Bieberstein zusammen, dass man sich sicher nicht vorschreiben lasse, zu welchen Themen man sich künftig äußere. Die Themen Flächenfraß, Klimawandel und Nachhaltigkeit seien dazu viel zu wichtig. Man unterstütze auch gerne Initiativen vor Ort, die für diese Themen kämpften. Gerne sei man auch bereit, mit den Freien Wählern bei einem Treffen die unterschiedlichen Sichtweisen auszutauschen. red