Knapp 25 Millionen Euro Schulden und nicht einmal 1000 Einwohner: Der Freistaat Bayern hilft der Gemeinde Bad Alexandersbad (Landkreis Wunsiedel), verlangt aber weiterhin einen strikten Sparkurs.

Der Haushaltsausschuss des Landtags beschloss am Donnerstag mehrheitlich, dass der Freistaat einen Kassenkredit von fast zwölf Millionen Euro von einer Bank ablöst und damit zum Gläubiger für die klamme Kommune wird. Die Zinsen auf den Kassenkredit werden bis 2032 gestundet. Wie es danach weitergeht, ist offen.

„Eine letzte Chance“

Die Abgeordneten waren sichtlich bemüht, Bad Alexandersbad nicht wie einen Präzedenzfall aussehen zu lassen. Schließlich sind auch andere Städte und Gemeinden in schwieriger finanzieller Lage. Ein Vertreter des Innenministeriums machte aber deutlich: „Keine bayerische Gemeinde hat finanzielle Probleme in dieser Dimension.“ Vertreter von Grünen und SPD vermissten eine tragfähige Zukunftsperspektive für den Ort.

In dem Beschluss wird die Gemeinde aufgefordert, dringend weiter zu sparen, Verkäufe zu prüfen und freiwillige Leistungen auf den Prüfstand zu stellen.

Wie aber konnte es soweit kommen, dass sich ein so gewaltiger Schuldenberg aufgetürmt hat? Ronald Ledermüller (CSU) ist seit dem 1. Mai Bürgermeister von Bad Alexandersbad, verfolgt aber die Entwicklung seines Heimatorts schon viel länger. Erst blieben die Kurgäste aus, weil die gesetzlichen Kassen die Kuren nicht mehr finanzierten. Dann machte der Region direkt an der Grenze zu Tschechien der Strukturwandel zu schaffen – in lange florierenden Industriezweigen brachen Arbeitsplätze weg, Menschen zogen weg. Seine Kureinrichtungen konnte der Ort aber nicht so einfach loswerden. So wurde die „Wiederbelebung“ von Bad Alexandersbad Teil einer Gesamtplanung, um der Region wieder auf die Beine zu helfen. Es gab hohe Förderungen vom Freistaat, 2017 wurde das Alexbad eröffnet. Die Kureinrichtung mit Therapiebecken sollte viele Gäste anlocken. Doch erst sorgte eine Baustelle rund um das Bad l dafür, dass keine Gäste kommen konnten, dann kam Corona. „Die Spirale ging los“, sagte Ledermüller.  dpa