Das jüngste CSU-Stadtgespräch stieß auf eine bemerkenswerte Resonanz, heißt es in einer Pressemitteilung, der auch die folgenden Infos entnommen sind. Im Zentrum der Diskussion standen die Wahlergebnisse auf Stadt- und Kreisebene. CSU-Fraktionsvorsitzender im amtierenden wie auch im künftigen Stadtrat Steffen Hörtler lieferte eine selbstkritische Wahlanalyse.
Die CSU hat künftig neun Stadtrats- und 24 Kreistagssitze. Steffen Hörtler unterstrich, dass gegenwärtig ein intensiver Abstimmungsprozess mit den Fraktionsvorsitzenden und den neu gewählten Mandatsträgern stattfinde. Ziel dieser Sondierungen sei es, die künftige Arbeit in den Stadtratsgremien und Ausschüssen sowie die Besetzung der weiteren Bürgermeisterämter bürgernah zu gestalten und eine effiziente Verwaltungsarbeit sicherzustellen.
Hinsichtlich der parlamentarischen Abläufe stellte er klar, dass die AfD-Fraktion – gemäß den demokratischen Gepflogenheiten und rechtlichen Vorgaben – in den Verfahren zwar formal gleichbehandelt werde, eine inhaltliche oder strategische Zusammenarbeit mit ihr jedoch kategorisch ausgeschlossen sei.
Zum Abschluss eines engagiert geführten Meinungsaustausches über die Konsequenzen der Kommunalwahl skizzierte Steffen Hörtler die strategischen Prioritäten der CSU für die nächsten sechs Jahre. Er nannte zwei wesentliche Handlungsfelder, die für die Stadtentwicklung von grundlegender Bedeutung seien: die gesellschaftliche Integration von zugewanderten Menschen als soziale Kernaufgabe sowie die umfassende Modernisierung der Kanalsysteme im Synergieverbund mit der Neugestaltung und Revitalisierung der Altstadt.
Abschließend griff Ulrich Kutz das Thema „Sicherheit in der Fußgängerzone“ auf und erläuterte die ungeregelte Situation des Befahrens mit E-Rollern in der Kernstadt. Es herrschte die übereinstimmende Ansicht, dass die Stadt hier mit mehr Kontrollen und Sanktionen arbeiten muss. red