Der Streit um den Aufsichtsratsposten von Stadtrat Steffen Müller-Eichtmayer (FGL) bei den Forchheimer Stadtwerken hat hohe Wellen geschlagen. Im FT-Interview erklärt er seine politische sowie persönliche Motivation, warum er auch weiterhin unnachgiebig um das Amt kämpfen möchte.

FT:

Der Trubel um Ihre Person, seitdem Ihre Fraktion den Rausschmiss publik machte, ist groß. Ihre Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der Stadtwerke Forchheim bleibt mindestens bis September eine Hängepartie. Wie fühlen Sie sich mit dieser Rolle?

Steffen Müller-Eichtmayer: Neben der Sachebene gibt es natürlich auch eine persönliche Ebene. Ich bin als Stadtrat angetreten, um Sachthemen voranzutreiben. Was ich jetzt aber erlebe, ist vor allem ein großes Misstrauen gegenüber meiner Person. Dieses Misstrauen nehme ich als Unterstellung wahr, ich würde mögliche Betriebsgeheimnisse an meinen Arbeitgeber weitergeben und damit meine Pflichten, meine Verschwiegenheits- und Treuepflicht im Aufsichtsrat, nicht einhalten. Diese pauschale Vorverurteilung kam sehr stark aus den Reihen altgedienter Aufsichtsratsmitglieder. Das hat mich überrascht und ich fühle mich dadurch angegriffen, letztendlich geht es dabei ja auch um meinen Ruf.

Trotz der anhaltenden Bedenken und einer drohenden Abberufung kämpfen Sie weiter um Ihren Aufsichtsratsposten. Warum hängen Sie an dem Mandat?

Auf der einen Seite natürlich, weil ich mir keiner Schuld bewusst bin. Auch wenn einige es so darstellen, dass ich oder meine Fraktion einen Fehler begangen hätten. Das ist definitiv nicht der Fall. Auf der anderen Seite habe ich eine Verpflichtung gegenüber dem Wähler, genau dafür einzustehen, wofür wir angetreten sind - nämlich für Transparenz. Wenn das bedeutet, Transparenz auch in einen Aufsichtsrat oder in Gremien einzubringen, dann sehe ich das zusätzlich als meinen Auftrag.

Die Fronten sind verhärtet. Der Aufsichtsrat-Streit wirft ein schlechtes Licht auf die Stadtwerke und scheint die Zusammenarbeit im Stadtrat zu belasten. Haben Sie nie darüber nachgedacht, das Amt einfach wieder abzugeben?

Ein freiwilliger Rückzug war angesichts der klaren Rechtslage und eben dieser pauschalen Vorverurteilung keine Option, weder für mich noch für die Fraktion. Als das negative Stimmungsbild gegen meine Person so vehement war, war mir klar, dass wir in die Offensive gehen müssen. Auch um die Meinungshoheit nicht zu verlieren. Dann wäre die Meinung nämlich so gewesen: Die FGL hat einen Fehler gemacht und ich war derjenige, der irgendetwas im Stadtwerke-Aufsichtsrat vorhatte. Diese Meinung befürchte ich noch immer. Und wenn jetzt einige fordern, ich möge mein Amt doch freiwillig zurückgeben. Das ist genau das, was ich aufgrund des Wählerauftrages nicht tun kann. Außerdem wurde ich aus dem Stadtrat einstimmig in die Aufsichtsratsgremien entsandt und habe damit eine Pflicht, diese Aufsicht auszuüben. Alles andere würde bedeuten, meinem Mandat nicht nachzukommen.

Die Kritiker werfen Ihnen Interessenkonflikt vor, Ihre Fraktion spricht hingegen von Expertise. Was arbeiten Sie bei N-Ergie?

Das ist eine Frage, die mir so konkret eigentlich noch gar niemand gestellt hat. Konkret bin ich im Bereich Strombeschaffung tätig. Ich handle Strom und teilweise auch Gas am Großhandelsmarkt und decke damit das Portfolio der N-Ergie Aktiengesellschaft. Einerseits bin ich der Meinung, dass ich zu dieser Auskunft gar nicht verpflichtet bin. Andererseits wäre sicherlich ein offenes Gespräch darüber, vielleicht auch mit den Geschäftsführern der Stadtwerke, hilfreich, um mögliche Ängste zu nehmen. Wenn es diese Ängste tatsächlich gibt und nicht nur parteipolitisches Geplänkel dahintersteckt.

Sie können die Bedenken nicht nachvollziehen?

Eine Konfliktsituation, die wegen meiner Tätigkeit bei meinem Arbeitgeber zum Nachteil der Stadtwerke Forchheim gereichen könnte, ist für mich nicht erkennbar. Man könnte ja auch generell den Antrag stellen, jeder im Stadtrat und den verschiedenen Gremien möchte mal seinen beruflichen Hintergrund offen legen, um zu prüfen, ob es da möglicherweise Interessenkonflikte gibt. Vom berühmten "Geschmäckle" ist bei manchen sicherlich mehr dran als bei meiner Konstellation. Deshalb bin ich verwundert, dass da mit zweierlei Maß gemessen wird.

Viele Räte beteuern, sie hätten von Ihrer Tätigkeit bei N-Ergie nichts gewusst. Hand aufs Herz: Hätte die Eskalation nicht auch von Ihrer Seite verhindert werden können?

Ich will nicht ausschließen, dass es anders hätte laufen können. Ich möchte aber klarstellen, dass auf den Wahlunterlagen Informationen über meinen beruflichen Hintergrund abgedruckt waren und es darüber hinaus keiner Information bedurft hatte. Dennoch haben mein Fraktionsvorsitzender Gerhard Meixner und ich im Vorfeld OB Kirschstein informiert, um Transparenz zu schaffen. Was künftig sinnvoll sein könnte - nicht nur bei den Beteiligungen der Stadt, sondern auch in den Ausschüssen - wäre, generell zu beleuchten, ob sich aus den persönlichen Interessen eines Stadtrates mögliche Konflikte ergeben könnten. Damit sich solche Vermutungen nicht verselbstständigen, könnte man den Mitgliedern die Möglichkeit geben, transparent offenzulegen, wo es Berührungspunkte gibt.

Was meinen Sie konkret? Wie würden Sie bei Gremien mehr Transparenz schaffen wollen? Ein Lobby-Register oder ein Transparenz-Gesetz für Stadträte?

Meiner Meinung nach, braucht es so etwas rein formal nicht. Aber wenn sich zum Beispiel ein Gremium neu findet und es eine neue Durchmischung gibt, könnte sich jeder einfach mal mit seiner persönlichen Vita vorstellen. So wie man es auch bei einem neuen Team macht, mit dem man zusammenarbeitet oder wenn ein Schüler in eine neue Klasse kommt. Das könnte das Eis ein Stück weit brechen.

Ihre Abberufung wurde bei der Stadtratssitzung am vergangenen Donnerstag vertagt, nachdem die Meinung der Rechtsaufsicht des Landratsamtes veröffentlicht wurde. Wie wird es Ihrer Meinung nach jetzt weitergehen?

So wie ich Oberbürgermeister Kirschstein verstanden habe, hat er es nur von der Tagesordnung genommen mit dem Ziel, weitere Gutachten erstellen zu lassen. Ich habe auch das Gutachten vom Rechtsrat der Stadt Forchheim, Till Zimmer, gelesen. Er hat es sehr ausführlich und korrekt dargestellt, aber mit dem Ergebnis, dass ein gravierender Grund letztendlich tatsächlich nicht vorliegt. Gleichzeitig beinhalten Gutachten natürlich immer auch Bedenken. Es steht nach wie vor im Raum, dass da irgendwas nicht richtig lief. Ich befürchte sowohl im Stadtrat als auch in der Öffentlichkeit bleibt da doch leicht etwas haften, auch was meine Person anbelangt. Die Frage, was eigentlich mit den bisherigen Aufsichtsratssitzungen und der Wirksamkeit, der dort gefassten Beschlüsse ist, steht auch noch im Raum. Aber das kann und wage ich nicht zu beurteilen. Die nächsten Stadtwerke-Sitzungen sind im Oktober. Ich glaube, das einzig gemeinsame Ziel aller ist, dass es bis dahin Klarheit gibt. Im Stadtrat wird das sicher noch einmal Thema sein, aber die nachträgliche Abberufung sollte definitiv vom Tisch sein, da alle Prüfungen, insbesondere von Seiten der Rechtsaufsicht, ergeben haben, dass kein hinreichender Interessenkonflikt besteht.

Das Interview führte Ronald Heck