Am Mittwoch wurde bekannt, dass der Bund 7,75 Millionen Euro für die Sanierung des Rathauses in Forchheim bereitstellt. Das ist die Hälfte der auf 15,5 Millionen Euro veranschlagten Sanierungskosten. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Förderung am Mittwoch beschlossen.
Sowohl MdB Thomas Silberhorn (CSU) als auch MdB Andreas Schwarz (SPD) verkündeten die Förderung am Mittwochabend in zwei Pressemitteilungen. "Im kommenden Jahr sollen bereits die ersten 500 000 Euro fließen", kündigt Schwarz an. "Damit ist sichergestellt, dass das Forchheimer Rathaus zeitnah und fachgerecht saniert werden kann. Es liegt nun an der Stadt Forchheim, die künftige Nutzung zu klären und die Sanierungsplanung zügig voranzutreiben", schreibt Silberhorn.
Der Durchbruch sei in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses gelungen. Das ist die letzte Beratung, bevor das Haushaltsgesetz vom Bundestag verabschiedet wird. Das Plenum tagt kommende Woche und gilt laut Silberhorn als Formsache. Der SPD-Abgeordnete Schwarz ist Mitglied im Haushaltsausschuss und hat den Förderantrag eingebracht, die Unionsparteien haben zugestimmt. "Ich bin froh, dass ich meine Kolleginnen und Kollegen überzeugen konnte, wie wichtig die Sanierung des Rathauses ist", erläutert der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete.
Nach dem Versenden der Pressemitteilungen sorgte allerdings kurz vor 22 Uhr eine Nachricht des CSU-Bundestagsabgeordneten Silberhorn an die Chefredaktion des Fränkischen Tages für Verwirrung: Die Mitteilung solle vorerst nicht veröffentlicht werden, da Silberhorn "widersprüchliche Informationen" zur Förderung erhalten habe. Deshalb landete die Meldung, die bereits für die Donnerstagsausgabe des Fränkischen Tages Forchheim eingeplant war, vorerst nicht in der Zeitung. Auch der dazugehörige Online-Artikel wurde kurzzeitig vom Portal genommen.
Am Donnerstag klärt Silberhorn auf Nachfrage auf: "Es stimmt alles so, wie es in der Pressemitteilung steht." Es habe lediglich intern widersprüchliche Informationen gegeben. Am Mittwochabend habe er das Missverständnis nicht mehr aufklären können, obwohl er versuchte die Redaktion des Fränkischen Tages zu informieren. "Mir ist es wichtig, keine falschen Informationen weiterzugeben", betont der CSU-Politiker, deshalb habe er gebeten, die Mitteilung vorerst nicht zu veröffentlichen.
"Dem Kollegen Schwarz gebührt Dank dafür, dass er seinen Handlungsspielraum im Haushaltsausschuss für Forchheim genutzt hat", erklärt Silberhorn. "Das Forchheimer Rathaus ist ein Baudenkmal von nationaler Bedeutung und das mit Abstand größte Sanierungsvorhaben im Bundeswahlkreis."
Auch Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD) freute sich über die Förderungszusage: "Zugleich hat es für mich nun oberste Priorität, die Differenzen der Vergangenheit beizulegen." Zuletzt stritten sich der OB und der Forchheimer Stadtrat, um die richtige Vorgehensweise bei der Rathaussanierung. Kirschstein (SPD) hat 150 000 Euro für einen Fachanwalt ausgegeben, ohne den Stadtrat einzubinden. Einige Stadträte sprechen von Missachtung der Geschäftsordnung. Am Donnerstag wird Sebastian Körber (FDP) in der nächsten Ratssitzung seinen Bericht über die Rathaussanierung vorlegen.
Sowohl MdB Thomas Silberhorn (CSU) als auch MdB Andreas Schwarz (SPD) verkündeten die Förderung am Mittwochabend in zwei Pressemitteilungen. "Im kommenden Jahr sollen bereits die ersten 500 000 Euro fließen", kündigt Schwarz an. "Damit ist sichergestellt, dass das Forchheimer Rathaus zeitnah und fachgerecht saniert werden kann. Es liegt nun an der Stadt Forchheim, die künftige Nutzung zu klären und die Sanierungsplanung zügig voranzutreiben", schreibt Silberhorn.
Der Durchbruch sei in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses gelungen. Das ist die letzte Beratung, bevor das Haushaltsgesetz vom Bundestag verabschiedet wird. Das Plenum tagt kommende Woche und gilt laut Silberhorn als Formsache. Der SPD-Abgeordnete Schwarz ist Mitglied im Haushaltsausschuss und hat den Förderantrag eingebracht, die Unionsparteien haben zugestimmt. "Ich bin froh, dass ich meine Kolleginnen und Kollegen überzeugen konnte, wie wichtig die Sanierung des Rathauses ist", erläutert der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete.
Silberhorn sorgt für Verwirrung
Nach dem Versenden der Pressemitteilungen sorgte allerdings kurz vor 22 Uhr eine Nachricht des CSU-Bundestagsabgeordneten Silberhorn an die Chefredaktion des Fränkischen Tages für Verwirrung: Die Mitteilung solle vorerst nicht veröffentlicht werden, da Silberhorn "widersprüchliche Informationen" zur Förderung erhalten habe. Deshalb landete die Meldung, die bereits für die Donnerstagsausgabe des Fränkischen Tages Forchheim eingeplant war, vorerst nicht in der Zeitung. Auch der dazugehörige Online-Artikel wurde kurzzeitig vom Portal genommen.Am Donnerstag klärt Silberhorn auf Nachfrage auf: "Es stimmt alles so, wie es in der Pressemitteilung steht." Es habe lediglich intern widersprüchliche Informationen gegeben. Am Mittwochabend habe er das Missverständnis nicht mehr aufklären können, obwohl er versuchte die Redaktion des Fränkischen Tages zu informieren. "Mir ist es wichtig, keine falschen Informationen weiterzugeben", betont der CSU-Politiker, deshalb habe er gebeten, die Mitteilung vorerst nicht zu veröffentlichen.
Dank an Haushaltsausschuss-Mitglied Schwarz
"Dem Kollegen Schwarz gebührt Dank dafür, dass er seinen Handlungsspielraum im Haushaltsausschuss für Forchheim genutzt hat", erklärt Silberhorn. "Das Forchheimer Rathaus ist ein Baudenkmal von nationaler Bedeutung und das mit Abstand größte Sanierungsvorhaben im Bundeswahlkreis."Auch Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD) freute sich über die Förderungszusage: "Zugleich hat es für mich nun oberste Priorität, die Differenzen der Vergangenheit beizulegen." Zuletzt stritten sich der OB und der Forchheimer Stadtrat, um die richtige Vorgehensweise bei der Rathaussanierung. Kirschstein (SPD) hat 150 000 Euro für einen Fachanwalt ausgegeben, ohne den Stadtrat einzubinden. Einige Stadträte sprechen von Missachtung der Geschäftsordnung. Am Donnerstag wird Sebastian Körber (FDP) in der nächsten Ratssitzung seinen Bericht über die Rathaussanierung vorlegen.