Einen Lobgesang auf den Landkreis Erlangen-Höchstadt in höchsten Tönen und von allen Seiten bekamen die Zuhörer in der Kreistagssitzung am Montag geboten. Einstimmig wurde der Haushalt für 2018 verabschiedet. Mit 170 Millionen Euro erreicht der ein Volumen wie noch nie.
"Uns geht's wirklich gut", brachte Landrat Alexander Tritthart (CSU) nach seiner gut 45-minütigen Haushaltsrede die Verhältnisse in Erlangen-Höchstadt auf den Punkt. Dem Kreis gehe es schon so gut, dass Tritthart Demut zeigen müsse, wenn er Besucher aus anderen Landkreisen oder kreisfreien Städten empfange. Hervorragende Unternehmen und viele Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren, seien die Grundlage dafür. Künftige Herausforderungen sieht Tritthart in den Themen Verkehr und Wohnen auch für Menschen, die nicht den großen Geldbeutel haben.
SPD-Sprecher Andreas Hänjes signalisierte die volle Zufriedenheit seiner Fraktion zum Haushaltsplan. Alle Projekte würden zeitnah umgesetzt. Hänjes: "Das Landratsamt ist eine sehr gut funktionierende Behörde." Für ihn sei es eine Ehre, als Politiker im Kreis mitwirken zu können. Leichte Kritik übte er an Trittharts Aussage, den ÖPNV erst zur Chefsache gemacht zu haben. Der jetzige Landrat habe das System, das er vom Vorgänger übernommen habe, lediglich verbessert, meinte Hänjes.
Dass der Kreis hervorragend dastehe, hänge für Grünen-Sprecher Wolfgang Hirschmann weder vom Kreistag noch von der Person des Landrats ab. Man profitiere vielmehr vom Wirtschaftsboom und den überregionalen Firmen. Es gehe um Bildung, Verkehr, Wohnen und Naturverbrauch. Bei insgesamt zunehmendem Verkehr möchte Hirschmann das Fahrrad als Verkehrsmittel voranbringen. Er fordert "verdichtete Wohnformen auch außerhalb der Städte" und mehr Einsatz für Natur und Umwelt. Sonst habe auch die industrielle Wirtschaft keine Zukunft.
In den Haushalt aufgenommen wurde auch der Antrag der Grünen, 40 000 Euro für einen Fahrradbeauftragten einzustellen. Geld, das FDP-Sprecherin Elke Weiß lieber zur Schuldentilgung verwenden würde. Für den Schuldenabbau sollte der Kreis ihrer Meinung nach mehr tun. Nach zwei Ablehnungen in den vergangenen Jahren stimmte die FDP dem Haushalt diesmal zu. "Wir sehen für nächstes Jahr eine positive Entwicklung", sagte Weiß. Sie gab aber auch zu bedenken, dass es Entwicklungen wie bei den Schülerzahlen gebe. Die würden zurückgehen, die Kosten allerdings steigen.
Sicherheit und Ordnung im Landkreis sind für CSU-Sprecher Walter Nussel das wichtigste. Die Investitionen ins Kreiskrankenhaus St. Anna halte seine Fraktion für eine gute Lösung, ebenso den Ausbau der Infrastruktur. Nussel wunderte sich, dass die Sparkassen-Fusion zwischen Erlangen und Höchstadt nicht angesprochen wurde. Es sei bei der Sparkasse keine Stelle abgebaut und auch keine Filiale geschlossen worden.
Vehement widersprach Nussel dem Vorwurf von Flächenverbrauch. Für ihn sei das Flächenumwandlung. Mit Hinweis auf die Ausweisung vieler Biotope würden landwirtschaftliche Flächen nicht gefressen, wenn sie in Radwege, Straßen und Wohngebiete umgewandelt werden.
Das konnte Manfred Bachmayer (Grüne) nicht nachvollziehen. Den Begriff Flächenumwandlung wollte er nicht stehen lassen und erinnerte an den Aischgrund, "der früher eine schöne Landschaft war und jetzt zubetoniert ist".
Die Lobes- und Dankesreden auf den Haushalt beendete für die Freien Wähler der Adelsdorfer Bürgermeister Karsten Fischkal: "Es läuft gut, es passt alles und jedes Jammern wäre fehl am Platz."
Landrat Tritthart freute sich, trotz einer Erhöhung der Bezirksumlage um 0,7 Punkte die Kreisumlage nicht anheben zu müssen. Das entlaste die Kommunen im Kreis um 1,2 Millionen Euro. Und er freut sich auch schon auf den Umzug ins neue Landratsamt, das Mitte dieses Jahres fertig werden soll. Die mit 39,2 Millionen bisher größte Baumaßnahme des Kreises liege im Zeit- und Kostenplan.
An den zwei Realschulen, vier Gymnasien, fünf beruflichen Schulen und drei Förderzentren mit insgesamt rund 8000 Schülern werden heuer 729 000 Euro in moderne Schulausstattungen investiert. Einen Investitions- oder Sanierungsstau in der schulischen Infrastruktur sieht der Landkreis laut Tritthart nicht.
40,3 Millionen Euro müssen für Sozial- und Jugendhilfe, das Asylbewerberleistungsgesetz und die Grundsicherung aufgewendet werden. Davon übernimmt der Staat 19,4 Millionen, 20,9 muss der Kreis aufbringen.
1,8 Millionen Euro schießt der Kreis 2018 zum Betrieb des Kreiskrankenhauses in Höchstadt zu. An den auf 17 Millionen veranschlagten aktuellen Baumaßnahmen beteiligt sich der Kreis mit 3,2 Millionen.
Die Senkung der Müllgebühren und die zahlreichen Verbesserungen im ÖPNV waren weitere Punkte, die der Landrat in seiner Haushaltsrede hervorhob.
"Uns geht's wirklich gut", brachte Landrat Alexander Tritthart (CSU) nach seiner gut 45-minütigen Haushaltsrede die Verhältnisse in Erlangen-Höchstadt auf den Punkt. Dem Kreis gehe es schon so gut, dass Tritthart Demut zeigen müsse, wenn er Besucher aus anderen Landkreisen oder kreisfreien Städten empfange. Hervorragende Unternehmen und viele Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren, seien die Grundlage dafür. Künftige Herausforderungen sieht Tritthart in den Themen Verkehr und Wohnen auch für Menschen, die nicht den großen Geldbeutel haben.
SPD-Sprecher Andreas Hänjes signalisierte die volle Zufriedenheit seiner Fraktion zum Haushaltsplan. Alle Projekte würden zeitnah umgesetzt. Hänjes: "Das Landratsamt ist eine sehr gut funktionierende Behörde." Für ihn sei es eine Ehre, als Politiker im Kreis mitwirken zu können. Leichte Kritik übte er an Trittharts Aussage, den ÖPNV erst zur Chefsache gemacht zu haben. Der jetzige Landrat habe das System, das er vom Vorgänger übernommen habe, lediglich verbessert, meinte Hänjes.
Von überregionalen Firmen profitieren
Dass der Kreis hervorragend dastehe, hänge für Grünen-Sprecher Wolfgang Hirschmann weder vom Kreistag noch von der Person des Landrats ab. Man profitiere vielmehr vom Wirtschaftsboom und den überregionalen Firmen. Es gehe um Bildung, Verkehr, Wohnen und Naturverbrauch. Bei insgesamt zunehmendem Verkehr möchte Hirschmann das Fahrrad als Verkehrsmittel voranbringen. Er fordert "verdichtete Wohnformen auch außerhalb der Städte" und mehr Einsatz für Natur und Umwelt. Sonst habe auch die industrielle Wirtschaft keine Zukunft.In den Haushalt aufgenommen wurde auch der Antrag der Grünen, 40 000 Euro für einen Fahrradbeauftragten einzustellen. Geld, das FDP-Sprecherin Elke Weiß lieber zur Schuldentilgung verwenden würde. Für den Schuldenabbau sollte der Kreis ihrer Meinung nach mehr tun. Nach zwei Ablehnungen in den vergangenen Jahren stimmte die FDP dem Haushalt diesmal zu. "Wir sehen für nächstes Jahr eine positive Entwicklung", sagte Weiß. Sie gab aber auch zu bedenken, dass es Entwicklungen wie bei den Schülerzahlen gebe. Die würden zurückgehen, die Kosten allerdings steigen.
Sicherheit und Ordnung im Landkreis sind für CSU-Sprecher Walter Nussel das wichtigste. Die Investitionen ins Kreiskrankenhaus St. Anna halte seine Fraktion für eine gute Lösung, ebenso den Ausbau der Infrastruktur. Nussel wunderte sich, dass die Sparkassen-Fusion zwischen Erlangen und Höchstadt nicht angesprochen wurde. Es sei bei der Sparkasse keine Stelle abgebaut und auch keine Filiale geschlossen worden.
Vehement widersprach Nussel dem Vorwurf von Flächenverbrauch. Für ihn sei das Flächenumwandlung. Mit Hinweis auf die Ausweisung vieler Biotope würden landwirtschaftliche Flächen nicht gefressen, wenn sie in Radwege, Straßen und Wohngebiete umgewandelt werden.
Aischgrund zubetoniert
Das konnte Manfred Bachmayer (Grüne) nicht nachvollziehen. Den Begriff Flächenumwandlung wollte er nicht stehen lassen und erinnerte an den Aischgrund, "der früher eine schöne Landschaft war und jetzt zubetoniert ist".Die Lobes- und Dankesreden auf den Haushalt beendete für die Freien Wähler der Adelsdorfer Bürgermeister Karsten Fischkal: "Es läuft gut, es passt alles und jedes Jammern wäre fehl am Platz."
Landrat Tritthart freute sich, trotz einer Erhöhung der Bezirksumlage um 0,7 Punkte die Kreisumlage nicht anheben zu müssen. Das entlaste die Kommunen im Kreis um 1,2 Millionen Euro. Und er freut sich auch schon auf den Umzug ins neue Landratsamt, das Mitte dieses Jahres fertig werden soll. Die mit 39,2 Millionen bisher größte Baumaßnahme des Kreises liege im Zeit- und Kostenplan.
Kein Sanierungsstau an Schulen
An den zwei Realschulen, vier Gymnasien, fünf beruflichen Schulen und drei Förderzentren mit insgesamt rund 8000 Schülern werden heuer 729 000 Euro in moderne Schulausstattungen investiert. Einen Investitions- oder Sanierungsstau in der schulischen Infrastruktur sieht der Landkreis laut Tritthart nicht.40,3 Millionen Euro müssen für Sozial- und Jugendhilfe, das Asylbewerberleistungsgesetz und die Grundsicherung aufgewendet werden. Davon übernimmt der Staat 19,4 Millionen, 20,9 muss der Kreis aufbringen.
1,8 Millionen Euro schießt der Kreis 2018 zum Betrieb des Kreiskrankenhauses in Höchstadt zu. An den auf 17 Millionen veranschlagten aktuellen Baumaßnahmen beteiligt sich der Kreis mit 3,2 Millionen.
Die Senkung der Müllgebühren und die zahlreichen Verbesserungen im ÖPNV waren weitere Punkte, die der Landrat in seiner Haushaltsrede hervorhob.