Eltern schickten Kinder in illegale Schule - Behörde verhängt Strafe: Der Fall sorgte über die Grenzen Frankens hinweg für Schlagzeilen: In Erlangen-Eltersdorf war Anfang des Jahres die Existenz einer illegalen Schule bekannt geworden. Kurz darauf ließ die Regierung von Mittelfranken die Einrichtung auf dem Gelände der Königsmühle dauerhaft schließen. Den Behörden lägen "zahlreiche Erkenntnisse" vor, hieß es im Januar zur Begründung der Entscheidung.

Der Schließung war ein Einsatz von Spezialkräften der Polizei vorausgegangen, die das Areal stürmten. Jetzt steht fest: Für die Eltern, die ihre Kinder in die gesetzeswidrige Schule geschickt hatten, bleibt ihr Handeln nicht folgenlos. Wie die Stadt Erlangen am Montag (25. April 2022) inFranken.de mitteilt, müssen mehrere Betroffene Bußgelder zahlen. Diese liegen demnach teilweise im vierstelligen Eurobereich.

Nach Schließung von illegaler Schule in Erlangen: Eltern müssen Bußgeld zahlen

"Aufgrund der Verletzung der gesetzlichen Schulpflicht von den angetroffenen Schüler*innen, welche eine Schule im Zuständigkeitsbereich des Rechtsamtes Erlangen besuchen müssten, erfolgte bisher die Einleitung mehrerer Bußgeldverfahren gegen insgesamt sechs erziehungsberechtigte Personen", erklärt Erlangens Pressesprecher Christofer Zwanzig.

Die Höhe der verhängten Bußgelder bewege sich für die jeweilige erziehungsberechtigte Person - in Abhängigkeit von der Anzahl der gemeldeten Fehltage - in einem Rahmen zwischen mehreren hundert Euro bis hin zum unteren vierstelligen Bereich.

Die Regierung von Mittelfranken wies im Januar auf die Voraussetzung einer etwaigen Ersatzschule hin. "Die Errichtung und der Betrieb einer privaten Ersatzschule ist nur nach vorheriger Erteilung einer staatlichen Genehmigung zulässig", erklärt die Behörde. Dies war im vorliegenden Fall demnach nicht der Fall. 

Bei Durchsuchung: 14 schulpflichtige Kinder und Jugendliche angetroffen

Die Durchsuchung des gesetzeswidrigen Schulbetriebs in der Erlanger Königsmühle fand am 20. Januar 2022 statt. Vor Ort wurden an diesem Tag 14 schulpflichtige Kinder und Jugendliche angetroffen. Die Einsatzkräfte platzten mitten in den "Unterricht", bei dem aus Sicht des Verfassungsschutzes "Reichsbürger" anwesend waren. "Ab wann dort ein nicht genehmigter Unterricht stattfand, ist uns nicht bekannt", berichtet der Pressesprecher der Stadt Erlangen. 

Die illegale Schule sei mit Bescheid der Regierung von Mittelfranken untersagt worden. "Neue Erkenntnisse liegen uns nicht vor", konstatiert Zwanzig. Die Ermittlungen seien allerdings noch nicht vollständig abgeschlossen.

Welche Folgen der Fall für die Mieterin der Königsmühle und die unterrichtende Lehrkraft hat, steht indes noch nicht fest. "Hierzu können noch keine Angaben gemacht werden", erklärt Zwanzig. Dies komme letztlich auf die Ergebnisse der noch laufenden Ermittlungen an.