Es sind gerade noch zwei Jahre bis zur nächsten Kommunalwahl, und dennoch verlief die Haushaltsberatung am Donnerstagabend im Stadtrat friedlich und mit gut zweieinhalb Stunden auch überschaubar. Ein deutliches Zeichen dafür, dass es an den Zahlen der Stadt nichts zu deuteln gibt, dass es der Stadt weiterhin gut geht. So wurde der Etat auch fast einstimmig abgesegnet (26 Ja, zwei Nein). Nur der mittelfristige Finanzplan erhielt etwas mehr Gegenwind (zwölf Ablehnungen).
38 Millionen Euro an Investitionen sind 2018 vorgesehen, dazu kommen Haushaltsreste in gleicher Höhe. Auf dem "Sparbuch" ruhen 70 Millionen Euro an Rücklagen und damit mehr als je zuvor, Schulden hingegen hat die Stadt so gut wie keine. Herzogenaurach ist dank der guten Wirtschaftslage seiner Firmen in der Lage, alle geplanten Projekte, auch die millionenschweren großen Vorhaben, zu schultern, wie der Bürgermeister bereits im Vorfeld der Sitzung verdeutlicht hat (der FT hat die wichtigsten und Vorhaben ausführlich vorgestellt).
Dass es dann dennoch Gegenstimmen gab, das liegt an Extrawünschen, die nicht berücksichtigt wurden. Die CSU hatte erneut einen Dauerbrenner ins Gespräch gebracht: den weiteren Ausbau der Nordumgehung und, damit verbunden, einen Fußgängertunnel. Damit allerdings biss die Fraktion auf Granit und lehnte den mittelfristigen Finanzplan daher ab, gemeinsam mit den beiden Freien Wählern.
Letztere verweigerten dem Haushalt auch generell ihre Zustimmung, weil sie gegen die Südumgehung sind. Gegen dieses Straßenprojekt sind auch die Grünen, die den Etat aber mittrugen. Komplette Zustimmung gab es von der SPD-Fraktion, die FDP-Stadträtin fehlte in der Sitzung.
Bürgermeister German Hacker (SPD) stellte seine Ausführungen unter einen Leitgedanken: Die Zeiten ändern sich. Daher sei es nicht die Frage, ob sich die Stadt verändern soll, denn das tue sie auf jeden Fall. "Die einzige Konstante ist die Veränderung", zitierte Hacker den Philosophen Heraklit. Vielmehr müsse man nach dem "Wie" fragen. Die Stadt habe die gute finanzielle Ausgangsposition, gestalten zu dürfen, und das müsse sie flott tun. "Ich sehe Veränderung positiv", meinte Hacker und erklärte die Vorgehensweise: "Historisches wird gewahrt, aber Veränderung, wo möglich und sinnvoll, tut gut."
Hacker, der seinen zehnten Haushalt als Bürgermeister verabschiedete und insgesamt am 22. Haushalt als Stadtrat mitwirkte, gab auch Rekorde bekannt. Die Rücklagen respektive liquiden Mittel hätten zum Jahresbeginn mit 70,7 Millionen Euro "den höchsten Stand ever" erreicht, aber auch die Kreisumlage ist heuer mit 28,3 Millionen auf Rekordhöhe. In der Gesamtheit könne der "Konzern Stadt Herzogenaurach" heuer 44 Millionen Euro investieren, einschließlich Stadtentwässerung und Herzo Werke. Die knapp 13 Millionen an Darlehen respektive Kapitalaufstockung für die städtischen Töchter seien da noch gar nicht erfasst.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Curd Blank sagte, dass man durch die hervorragende Einnahmesituation schon eher einen "langweiligen Haushalt" habe. Besonders bemerkenswert sei, dass Herzogenaurach jetzt ein weiteres positives Alleinstellungsmerkmal habe, da die Zahl der Arbeitsplätze die der Einwohner übersteigt. Blank beschrieb den Haushalt, der keine Wünsche übrig lasse, auch mit folgendem Detail: Man habe so viel Rücklagen, dass der Kämmerer "schon recht kreativ sein muss, um Strafzinsen zu vermeiden".
Peter Simon von den Grünen plädierte dafür, die Bürger bei städtischen Vorhaben rechtzeitig in den Planungsprozess einzuschalten, denn "wir wollen gemeinsam die Zukunft unserer Stadt sinnvoll und nachhaltig gestalten". Das gelte auch für die großen Themen wie Stadthalle oder Bürgerzentrum. Simon: "Eine Stadt lebt von solchen Einrichtungen, hier finden Begegnungen und Kultur statt, welche einer Stadt erst eine hohe Lebensqualität verleihen." Auch den Planungsbeginn für eine neue Dreifachhalle bewertete er als sehr positiv.
Auch Manfred Welker (Freie Wähler) sprach die Bürgerbeteiligung an. Bei Projekten ab zehn Millionen Euro sollte man künftig vorher die Bürger befragen. Dem Haushalt könnte er fast zustimmen, aber der Bau der Südumgehung und eines zu groß dimensionierten Rathauses seien nicht akzeptabel.
Ausführlich berichtete Bernhard Schwab, Fraktionschef der CSU. Seine Rede enthielt viel Zustimmung ("Das Zahlenwerk des Haushalts ist für uns in seiner Gänze nachvollziehbar. Auf der Einnahmenseite sehr erfreulich und auf der Ausgabenseite nicht übertrieben"), aber auch Mahnungen. Schwab nannte die hohen Haushaltsreste von 40 Millionen Euro, also bereits bewilligte, aber noch nicht abgearbeitete Summen. Man fordere daher, dass solche Titel nach einigen Jahren aus dem Etat gestrichen und erst wieder aufgenommen werden, wenn sie tatsächlich anstehen. Denn sonst "entsteht ein Schattenhaushalt".
Schwab verteidigte den Einsatz seiner Fraktion für die Geschäftsleute der Innenstadt ("Wenn die uns Missstände aufzeigen, ist es unsere verdammte Pflicht als Stadträte, dass wir das anzeigen") und kritisierte, dass der Bürgermeister da gleich auf Konfrontation gegangen sei ("Es fällt auf, dass die Dünnhäutigkeit unseres Bürgermeisters zunimmt") Der Fraktionschef zählte die Forderungen seiner Fraktion auf (der FT berichtete), unter anderem den Ausbau des Glasfasernetzes, und brachte einen "Walk of Fame" ins Gespräch.
Abschließend schickte Schwab einen Gruß an die Grünen, hinsichtlich deren Ablehnung der Südumgehung: "Feldlerche und Kulturtage kann ich nur retten, wenn Verkehr und Steuern fließen."
38 Millionen Euro an Investitionen sind 2018 vorgesehen, dazu kommen Haushaltsreste in gleicher Höhe. Auf dem "Sparbuch" ruhen 70 Millionen Euro an Rücklagen und damit mehr als je zuvor, Schulden hingegen hat die Stadt so gut wie keine. Herzogenaurach ist dank der guten Wirtschaftslage seiner Firmen in der Lage, alle geplanten Projekte, auch die millionenschweren großen Vorhaben, zu schultern, wie der Bürgermeister bereits im Vorfeld der Sitzung verdeutlicht hat (der FT hat die wichtigsten und Vorhaben ausführlich vorgestellt).
Dass es dann dennoch Gegenstimmen gab, das liegt an Extrawünschen, die nicht berücksichtigt wurden. Die CSU hatte erneut einen Dauerbrenner ins Gespräch gebracht: den weiteren Ausbau der Nordumgehung und, damit verbunden, einen Fußgängertunnel. Damit allerdings biss die Fraktion auf Granit und lehnte den mittelfristigen Finanzplan daher ab, gemeinsam mit den beiden Freien Wählern.
Letztere verweigerten dem Haushalt auch generell ihre Zustimmung, weil sie gegen die Südumgehung sind. Gegen dieses Straßenprojekt sind auch die Grünen, die den Etat aber mittrugen. Komplette Zustimmung gab es von der SPD-Fraktion, die FDP-Stadträtin fehlte in der Sitzung.
Bürgermeister German Hacker (SPD) stellte seine Ausführungen unter einen Leitgedanken: Die Zeiten ändern sich. Daher sei es nicht die Frage, ob sich die Stadt verändern soll, denn das tue sie auf jeden Fall. "Die einzige Konstante ist die Veränderung", zitierte Hacker den Philosophen Heraklit. Vielmehr müsse man nach dem "Wie" fragen. Die Stadt habe die gute finanzielle Ausgangsposition, gestalten zu dürfen, und das müsse sie flott tun. "Ich sehe Veränderung positiv", meinte Hacker und erklärte die Vorgehensweise: "Historisches wird gewahrt, aber Veränderung, wo möglich und sinnvoll, tut gut."
Höchster Stand ever
Hacker, der seinen zehnten Haushalt als Bürgermeister verabschiedete und insgesamt am 22. Haushalt als Stadtrat mitwirkte, gab auch Rekorde bekannt. Die Rücklagen respektive liquiden Mittel hätten zum Jahresbeginn mit 70,7 Millionen Euro "den höchsten Stand ever" erreicht, aber auch die Kreisumlage ist heuer mit 28,3 Millionen auf Rekordhöhe. In der Gesamtheit könne der "Konzern Stadt Herzogenaurach" heuer 44 Millionen Euro investieren, einschließlich Stadtentwässerung und Herzo Werke. Die knapp 13 Millionen an Darlehen respektive Kapitalaufstockung für die städtischen Töchter seien da noch gar nicht erfasst. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Curd Blank sagte, dass man durch die hervorragende Einnahmesituation schon eher einen "langweiligen Haushalt" habe. Besonders bemerkenswert sei, dass Herzogenaurach jetzt ein weiteres positives Alleinstellungsmerkmal habe, da die Zahl der Arbeitsplätze die der Einwohner übersteigt. Blank beschrieb den Haushalt, der keine Wünsche übrig lasse, auch mit folgendem Detail: Man habe so viel Rücklagen, dass der Kämmerer "schon recht kreativ sein muss, um Strafzinsen zu vermeiden".
Peter Simon von den Grünen plädierte dafür, die Bürger bei städtischen Vorhaben rechtzeitig in den Planungsprozess einzuschalten, denn "wir wollen gemeinsam die Zukunft unserer Stadt sinnvoll und nachhaltig gestalten". Das gelte auch für die großen Themen wie Stadthalle oder Bürgerzentrum. Simon: "Eine Stadt lebt von solchen Einrichtungen, hier finden Begegnungen und Kultur statt, welche einer Stadt erst eine hohe Lebensqualität verleihen." Auch den Planungsbeginn für eine neue Dreifachhalle bewertete er als sehr positiv.
Auch Manfred Welker (Freie Wähler) sprach die Bürgerbeteiligung an. Bei Projekten ab zehn Millionen Euro sollte man künftig vorher die Bürger befragen. Dem Haushalt könnte er fast zustimmen, aber der Bau der Südumgehung und eines zu groß dimensionierten Rathauses seien nicht akzeptabel.
Ausführlich berichtete Bernhard Schwab, Fraktionschef der CSU. Seine Rede enthielt viel Zustimmung ("Das Zahlenwerk des Haushalts ist für uns in seiner Gänze nachvollziehbar. Auf der Einnahmenseite sehr erfreulich und auf der Ausgabenseite nicht übertrieben"), aber auch Mahnungen. Schwab nannte die hohen Haushaltsreste von 40 Millionen Euro, also bereits bewilligte, aber noch nicht abgearbeitete Summen. Man fordere daher, dass solche Titel nach einigen Jahren aus dem Etat gestrichen und erst wieder aufgenommen werden, wenn sie tatsächlich anstehen. Denn sonst "entsteht ein Schattenhaushalt".
Schwab verteidigte den Einsatz seiner Fraktion für die Geschäftsleute der Innenstadt ("Wenn die uns Missstände aufzeigen, ist es unsere verdammte Pflicht als Stadträte, dass wir das anzeigen") und kritisierte, dass der Bürgermeister da gleich auf Konfrontation gegangen sei ("Es fällt auf, dass die Dünnhäutigkeit unseres Bürgermeisters zunimmt") Der Fraktionschef zählte die Forderungen seiner Fraktion auf (der FT berichtete), unter anderem den Ausbau des Glasfasernetzes, und brachte einen "Walk of Fame" ins Gespräch.
Abschließend schickte Schwab einen Gruß an die Grünen, hinsichtlich deren Ablehnung der Südumgehung: "Feldlerche und Kulturtage kann ich nur retten, wenn Verkehr und Steuern fließen."