Die Gewerbesteuereinnahmen haben sich besser entwickelt als gedacht. Deshalb verlief nicht nur das Haushaltsjahr 2017 besser als vorgesehen, auch für 2018 stehen die Vorzeichen gut. Friedrich Herdan (CSU/JC) warnte jedoch davor, sich auf die hohen Gewerbesteuereinnahmen zu verlassen. In den vergangenen Jahren habe der Durchschnitt bei 55 Millionen Euro gelegen, sagte er. Deshalb müsse die Stadt weiterhin sparsam wirtschaften.
Bettina Lesch-Lasaridis (SPD) warf der CSU daraufhin vor, die Situation schlecht zu reden. "Ich bin es leid, dass wir unsere finanzielle Situation pausenlos schlecht reden. Ich bin dieses ängstliche Klein-Klein-Denken leid." In seiner Funktion als IHK-Präsident fordere Herdan das Gegenteil, sagte Lesch-Lasaridis und zitierte aus dessen Editorial in der IHK-Zeitung: "Wenn wir uns ständig in unseren Ideen beschränken, werden wir keine nachhaltige Entwicklung in dieser Stadt haben." Dies gelte auch für den Stadtrat, forderte Lesch-Lasaridis: "Das Produkt Coburg müssen wir so toll machen, dass keiner dran vorbei kommt. Und dafür muss man Geld ausgeben." Das gelte nicht nur für Stadtentwicklungsprojekte wie den Güterbahnhof oder den Steinweg, sondern auch für den Bereich Soziales. Deshalb brauche es Ausgaben für sozialen Wohnungsbau, die Stadt müsse sich dem Thema Armut stellen. "Ich wünsche mir Mut, Weitsicht, Visionen, dass wir aufhören mit dem ewigen Klein-Klein."
Klaus Klumpers (ÖDP) setzte noch eins drauf, indem er die CSU/JC-Fraktion aufforderte: "Mosern Sie nicht immer nur rum, es könnte zu riskant sein." Christian Müller (CSB) setzte nach: Die CSU könne nur "Sparen" fordern, sage aber nicht, was zukunftsgewandt in Infrastruktur und Einrichtungen gesteckt werden könne. "Da müsst ihr noch ein bissel nachlegen." Mehrere CSU-Stadträte verteidigten ihre Haltung mit dem Hinweis, dass die Gewerbesteuer eben stark schwanke. Dass die Situation jetzt so gut sei, verdanke sich der guten Entwicklung bei den Steuereinnahmen. Hubertus Prinz von Sachsen-Coburg und Gotha verwies darauf, dass die wirtschaftliche Lage insgesamt gut sei. Es sei aber sinnvoll, auf Basis der Durchschnittszahlen zu planen und nicht mit den Spitzen. Deshalb solle der Stadtrat weiterhin einen Konsolidierungskurs verfolgen, aber gleichzeitig neue Ziele entwickeln.
Geld soll die Stadt auf jeden Fall für die Entwicklung des ehemaligen Güterbahnhof-Areals in die Hand nehmen, forderte Petra Schneider (SPD). Der nun am Güterbahnhof vorgesehene Kulturbau "Globe" setze ein Zeichen für alle anderen Gebäude, sagte sie. 1,5 Millionen Euro sind im Investitionsplan der Jahre 2018 bis 2021 für die Erschließung des Güterbahnhofs vorgesehen; mehrere Stadtratsmitglieder zeigten sich skeptisch, dass das reicht.
Die wichtigsten Zahlen
Haushaltsumfang 152 Millionen Euro (Einnahmen und Ausgaben), davon 65 Millionen Euro Einnahmen bei der Gewerbesteuer. Rund 31,4 Millionen Euro sollen heuer investiert werden. Die Stadt finanziert das alles, in dem sie in ihre Rücklagen greift: 16,2 Millionen Euro gehen von der hohen Kante ab. Damit sinken die Rücklagen zum Jahresende auf 53,9 Millionen Euro. Neue Kredite werden dieses Jahr nicht aufgenommen, auch im Vorjahr war das nicht nötig. Die Verschuldung sinkt zum Jahresende auf 15,9 Millionen Euro, das sind 387 Euro pro Einwohner.
Bettina Lesch-Lasaridis (SPD) warf der CSU daraufhin vor, die Situation schlecht zu reden. "Ich bin es leid, dass wir unsere finanzielle Situation pausenlos schlecht reden. Ich bin dieses ängstliche Klein-Klein-Denken leid." In seiner Funktion als IHK-Präsident fordere Herdan das Gegenteil, sagte Lesch-Lasaridis und zitierte aus dessen Editorial in der IHK-Zeitung: "Wenn wir uns ständig in unseren Ideen beschränken, werden wir keine nachhaltige Entwicklung in dieser Stadt haben." Dies gelte auch für den Stadtrat, forderte Lesch-Lasaridis: "Das Produkt Coburg müssen wir so toll machen, dass keiner dran vorbei kommt. Und dafür muss man Geld ausgeben." Das gelte nicht nur für Stadtentwicklungsprojekte wie den Güterbahnhof oder den Steinweg, sondern auch für den Bereich Soziales. Deshalb brauche es Ausgaben für sozialen Wohnungsbau, die Stadt müsse sich dem Thema Armut stellen. "Ich wünsche mir Mut, Weitsicht, Visionen, dass wir aufhören mit dem ewigen Klein-Klein."
Klaus Klumpers (ÖDP) setzte noch eins drauf, indem er die CSU/JC-Fraktion aufforderte: "Mosern Sie nicht immer nur rum, es könnte zu riskant sein." Christian Müller (CSB) setzte nach: Die CSU könne nur "Sparen" fordern, sage aber nicht, was zukunftsgewandt in Infrastruktur und Einrichtungen gesteckt werden könne. "Da müsst ihr noch ein bissel nachlegen." Mehrere CSU-Stadträte verteidigten ihre Haltung mit dem Hinweis, dass die Gewerbesteuer eben stark schwanke. Dass die Situation jetzt so gut sei, verdanke sich der guten Entwicklung bei den Steuereinnahmen. Hubertus Prinz von Sachsen-Coburg und Gotha verwies darauf, dass die wirtschaftliche Lage insgesamt gut sei. Es sei aber sinnvoll, auf Basis der Durchschnittszahlen zu planen und nicht mit den Spitzen. Deshalb solle der Stadtrat weiterhin einen Konsolidierungskurs verfolgen, aber gleichzeitig neue Ziele entwickeln.
Geld soll die Stadt auf jeden Fall für die Entwicklung des ehemaligen Güterbahnhof-Areals in die Hand nehmen, forderte Petra Schneider (SPD). Der nun am Güterbahnhof vorgesehene Kulturbau "Globe" setze ein Zeichen für alle anderen Gebäude, sagte sie. 1,5 Millionen Euro sind im Investitionsplan der Jahre 2018 bis 2021 für die Erschließung des Güterbahnhofs vorgesehen; mehrere Stadtratsmitglieder zeigten sich skeptisch, dass das reicht.
Die wichtigsten Zahlen
Haushaltsumfang 152 Millionen Euro (Einnahmen und Ausgaben), davon 65 Millionen Euro Einnahmen bei der Gewerbesteuer. Rund 31,4 Millionen Euro sollen heuer investiert werden. Die Stadt finanziert das alles, in dem sie in ihre Rücklagen greift: 16,2 Millionen Euro gehen von der hohen Kante ab. Damit sinken die Rücklagen zum Jahresende auf 53,9 Millionen Euro. Neue Kredite werden dieses Jahr nicht aufgenommen, auch im Vorjahr war das nicht nötig. Die Verschuldung sinkt zum Jahresende auf 15,9 Millionen Euro, das sind 387 Euro pro Einwohner.