Bei einer wahren Mammutsitzung - allein der öffentliche Teil dauerte fast drei Stunden - stand am Donnerstag beim Gemeinderat im Rathaussaal vor allem die Vorstellung des Haushalts im Mittelpunkt des Geschehens. Das Zahlenwerk des Haushaltsjahres 2018, vorgetragen von Kämmerin Ivonne Scholz, umfasst ein Gesamt-Volumen von 14,6 Millionen Euro. Dies bedeutet eine Steigerung zum Vorjahr um 1,3 Millionen Euro und zum dritten Mal in Folge einen neuen Rekord. Im Verwaltungshaushalt errechnet sich ein Gesamtvolumen von knapp acht Millionen Euro. Gleichbleibend positiv zeigen sich die zwei größten Einnahme-Positionen mit dem Einkommenssteuer-Anteil in Höhe von 2,4 Millionen Euro und der Gewerbesteuer mit 2,2 Millionen. Bei Wasser-, Kanal- und Bestattungsgebühren erwartet die Gemeinde für 2018 Einnahmen von 760.000 Euro. Bei den Schlüsselzuweisungen des Landkreises könne die Gemeinde nur noch etwa mit der Hälfte, im Vergleich zum Vorjahr, rechnen: 200.000 Euro.

Die größte Ausgabenposition im Verwaltungshaushalt sei die Kreisumlage mit 1,9 Millionen Euro, so Scholz. Beim Vermögenshaushalt sprach sie einige Schwerpunkte an, die auch Bürgermeister Rolf Rosenbauer (CSU) noch mal speziell sezierte. Für 2018 sowie für die Finanzplanungsjahre seien keine neuen Kreditaufnahmen vorgesehen, stellte die Kämmerin in Aussicht. Der Ausgleich des Haushaltes 2018 werde durch Mittel aus der allgemeinen Rücklage erreicht, so dass sich zum 31. Dezember 2018 ein Soll-Rücklagenstand von 1,75 Millionen Euro ergebe.

War es bei seiner Rede zum Haushalt 2017 die Vorgabe "Schneller-höher-weiter", so spannte Rolf Rosenbauer als Leitmotiv in diesem Jahr einen "roten Faden". Man orientiere sich daran und verfolge gemeinsam das Ziel, die Gemeinde stetig weiterzuentwickeln. Am Anfang habe die Herausforderung gestanden, mögliche Ansiedlungen für Gewerbe einerseits und Wohnbebauung andererseits rechtzeitig bieten zu können. So würden jetzt im Norden der Gemeinde allein 50.000 Quadratmeter für Gewerbeansiedlungen zur Verfügung stehen. Auch auf dem Areal zwischen Neuer Heimat und Pyramidenweg konnte eine Grundlage für weitere Entwicklungen geschaffen werden. Der lang gehegte Wunsch einer Senioren-Wohnanlage sei dadurch in greifbare Nähe gerückt, freut sich das Gemeindeoberhaupt.

Der Faden ziehe sich weiter: Um die schwierige Verkehrsführung um die "Netto-Kreuzung" zu entschärfen, werde heuer mit den Planungen zum Kreisverkehrsplatz begonnen. Dazu komme die Änderung des Ortszentrums und die Ausweisung des Gewerbegebiets Nord. Davon seien 85 Prozent der Fläche bereits in ernsten Gesprächen, meinte Rosenbauer. Aber auch im Bereich der Neuen Heimat hätten sich neben der Senioren-Wohnanlage schon zahlreiche Interessenten gemeldet. Zusammen seien für diese drei Bereiche von der Gemeinde drei Millionen Euro vorgesehen.
Analog "Nord" werde auch der "rote Faden" im Gewerbegebiet Süd wieder aufgenommen. Der Lückenschluss der beiden Straßenäste "Gewerbering" gibt dadurch neue Möglichkeiten der Ansiedlung frei (Ausgaben: 500.000 Euro). Außerdem sollen für weitere Baugebiete der Gemeinde etwa 305.000 Euro bereitgehalten werden. Und für die alljährlichen Sanierungen im Straßenbereich sind 200.000 Euro vorgesehen.

Zudem ist im Finanzplan, gibt der Bürgermeister bekannt, wieder der Ausbau von schadhaften Straßen in Höhe von 820.000 Euro vorgesehen. Rosenbauer hofft, dass im Zuge der anstehenden Landtagswahl die Straßenausbaubeitragssatzung fallen gelassen werde. Auch sei die Umgestaltung der Ortsdurchfahrten Unter- und Obersiemau weiter im Gespräch und Mittel dafür in Höhe von 1,2 Millionen Euro vorgesehen. Die Maßnahmen sollen spätestens 2020 angegangen werden. Rosenbauer: "Wir stehen beim Arbeitskreis Ortsdurchfahrt in der Pflicht!"

Weitere Punkte, die mit dem Faden verknüpft werden sollen, seien dringende Maßnahmen oder Anschaffungen, für die etwa eine Million Euro bereitgehalten werden müssen: Glasfaserausbau, Modernisierung Feuerwehren, Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen, Maßnahmen an der Schule. Rolf Rosenbauer: "Jetzt im Haushaltsjahr 2018 ist die richtige Zeit, sich den Herausforderungen zu stellen. Dem roten Faden zu folgen, heiße für die Gemeinde: "Uns an gestern erinnern, um an morgen zu denken - aber entscheiden müssen wir heute!"

Die Fraktionssprecher im Gemeinderat zeigten sich durch die Bank mit dem aufgestellten Haushalt zufrieden. Gerhard Lehrfeld (SPD): "Wir müssen uns vornehmen, den anspruchsvollen, erneuten Rekordhaushalt zu vollziehen. Die Schwerpunkte wurden richtig gesetzt." Wilhelm Kirchner (FW): "Mit diesem Haushalt können wir einiges voranbringen. Dies wird allerdings durch die stark gestiegenen Preise durch die Bauhochkonjunktur, schwer werden." Timo Sommerluksch (CSU): "Wir können ohne Kredite und stabile Zinssätze in die Zukunft sehen. Dadurch können viele Wünsche für die Gemeinde erfüllt werden." Andrea Schiele-Eberlein (UWG): "Mit Investitionen für Schule und Kinderhäuser, können wir positive Signale an Neubürger und junge Bürger senden!"


Mehr Zeit für bürgerliche Bedenken

Würdigung der Anregungen und Bedenken zur sechsten Änderung des Bebauungsplans Ortszentrum Untersiemau und dritte Änderung des Flächennutzungsplans, war ein weiterer großer Block bei der Gemeinderatssitzung. Hierbei ging es um die Beteiligung von Bürgern, Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange. Die Entscheidungen über Einwände von Behörden und dergleichen, wurde zum Entscheid auf die Aprilsitzung verschoben.

Die Bedenken und Einwände der Bürger brachte Ingenieur Jürgen Kittner jedoch zur Kenntnis. Doch zu einer Entscheidung kam es nicht, da die SPD-Fraktion einen Antrag einbrachte, der mit neun zu sechs Stimmen angenommen wurde. Wie Gerhard Lehrfeld betonte, habe man die Bedenken erst kurzfristig erfahren und könne sich daher auf die Schnelle kein Bild machen und sich daher auch nicht festlegen. Er bat darum, die Entscheidung auf April zu verlegen. Diese Beschlüsse werden danach nochmals öffentlich gemacht.

Bei den Bedenken ging es vor allem um die Anbindung des Pyramidenwegs an die CO12, Aktualisierung des Lärmgutachtens und Durchführung denkmalpflegerischen Voruntersuchungen. Zahlreiche Bedenken wurden gegen das große Gebäude des Betreuten Wohnens und Tagespflege geäußert. Der Komplex würde gegenüber den Einfamilienhäusern, wie eine überdimensionale Wand wirken, waren Anwohner der Meinung. Ob der Standort für die Senioren-Wohnanlage überhaupt der richtige sei, wurde die Frage gestellt. Weitere Fragen betrafen Lärmschutz und Lichtbelästigungen, Förderung von Grünflächen, Verkehrsberuhigung, Parkplatzsituationen, erhöhtes Verkehrsaufkommen und Wertverlust der bestehenden Immobilien.

Die Räte folgten der Empfehlung des Ausschusses für Infrastruktur,Bauen und Umwelt und stimmten der vorgeschlagenen Umgestaltung des Dorfplatzes Haarth zu. Dafür fallen 50.000 Euro an Kosten an. Zwei Punkte kommen jedoch neu hinzu. 1. Wegen Entsorgungsleitungen könne der Punkt der Baumpflanzung noch nicht festgelegt werden. 2. In der Planung war bisher der benötigte Schacht für die Steuerung des Brunnens mit acht bis zehn Düsen sowie eine Wasser-Entnahmestelle noch nicht eingezeichnet. Dies wurde jetzt nachgeholt.

Die Vergabe der Teilsanierung des Mischwasserkanals in der Hirtengasse, Scherneck, sei dringend notwendig und müsse durchgeführt werden. Mit Kosten in Höhe von 161.000 Euro werden die Arbeiten an eine Rödentaler Firma vergeben. Die Teilsanierung des Mischwasserkanals auf einer Länge von 95 Meter mit sieben neuen Hausanschlüssen, inklusive Straßenwiederherstellung, soll noch in diesem Jahr durchgeführt werden. Darüber hinaus sollte die weitere Sanierung der restlichen Strecke von 105 Meter in Erwägung gezogen werden, um die komplette Maßnahme abzuschließen.


Gemeinderat in Kürze

Abwassertauchmotorpumpe: Am Flurweg der B 4 befindet sich das gemeindliche Abwasserpumpwerk. Hier ist eine von zwei Pumpen ausgefallen. Nach Überprüfung ergab sich, dass diese Pumpe ersetzt werden muss. Der Auftrag wurde erteilt. Kosten: 7600 Euro.

Gesamterschließung: Dem Auftrag für die Baumaßnahmen zur Resterschließung des Gewerbegebiets "Süd" erhält eine Rödentaler Firma. Kosten: 460.000 Euro.

Straßenbau: Den Auftrag für eine Verlängerung des Hauptkanals und einer Wasserleitung in der Herrengasse, Obersiemau, auf einer Länge von etwa 23 Metern zur Erschließung eines Grundstücks im Bebauungsplan "Breites Stück II" erhält dieselbe Firma im Rahmen der "Kleinen Straßenbaumaßnahmen".

Aufgehoben: Die beschränkte Ausschreibung "Verbesserung der Wasserversorgung im Kellerweg, Haarth" wird aufgehoben. Die drei eingegangenen Angebote ergaben eine um 220- bis 240-prozentige Überbietung des Haushaltsansatzes von 176.000 Euro. Die Maßnahme wird zu einem späteren Zeitpunkt erneut ausgeschrieben.

Verdunkelung: Bei Verwendung digitaler Medien in der Grund- und Mittelschule Untersiemau kommt es bei Sonneneinstrahlung zu Unleserlichkeiten in der Darstellung. Deshalb wurde der Auftrag an ein Coburger Unternehmen vergeben, 13 Klassenzimmer oder Fachräume mit Verdunkelungsgardinen auszustatten. Preis: 7000 Euro.