Hans Michelbach hatte fest daran geglaubt, dass sich eine Mehrheit der SPD-Mitglieder für eine Neuauflage der Großen Koalition (Groko) mit CDU und CSU ausspricht. Der Coburger CSU-Bundestagsabgeordnete erklärte das am Montag wie folgt: "Ich war mir sicher, dass die große Mehrheit der SPD-Mitglieder vernünftiger ist als viele ihrer Funktionäre." Im Gespräch mit dem Tageblatt äußerte sich Hans Michelbach auch zu seiner künftigen Zusammenarbeit mit Horst Seehofer in Berlin und konnte sich außerdem einen Seitenhieb auf die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles nicht verkneifen: Diese hatte vor Beginn der Koalitionsverhandlungen in Richtung CDU/CSU gefrotzelt: "Das wird ganz schön teuer. Bätschi!"
Tageblatt: Nach dem Votum der SPD-Mitglieder kann jetzt endlich - wieder - regiert werden. Wie erleichtert sind Sie über die Entscheidung der Sozialdemokraten?
Hans Michelbach: Es ist ja nicht so, dass seit der Wahl nicht regiert wurde. Wir hatten eine geschäftsführende Bundesregierung, die gearbeitet hat. Wichtig ist jetzt, dass wir den Haushalt für 2018 verabschieden. Das ist gerade mit Blick auf Investitionen bei Verkehr, Wohnungsbau und Digitalisierung sowie Hochschulförderung und Familienpolitik absolut wichtig für die Fortentwicklung des Standortes und die Menschen. Und wir müssen schnellstens ein Planungsbeschleunigungsgesetz auf den Weg bringen. Für eine funktionierende Koalition kommt es jetzt darauf an, dass die SPD ihre Selbstbespiegelung beendet und sich auf die Regierungsverantwortung konzentriert. Jetzt ist Ernsthaftigkeit gefragt und keine "Bätschi"-Politik.
Hatten Sie auch einen "Plan B" im Hinterkopf?
Ich habe mir keine Gedanken über einen "Plan B" gemacht. Ich war mir sicher, dass die große Mehrheit der SPD-Mitglieder vernünftiger ist als viele ihrer Funktionäre. Aus Sicht der CSU kann ich nur sagen: Wir haben in diesem Koalitionsvertrag eine Menge Dinge durchsetzen können, die das Leben der Menschen in unserem Land verbessern werden.
Welches sind die drängendsten Herausforderungen für unsere Region, die jetzt in Angriff genommen werden müssen?
Da könnte ich jetzt weit ausholen. Aber lassen Sie es mich kurz machen: Unterstützung für Familien, weitere Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, Hochschulförderung, flächendeckender Ausbau von schnellem Internet und G5-Mobilfunk sowie Stärkung der Kommunalfinanzen und des ländlichen Raumes.
Glauben Sie, dass die neue Große Koalition bis zur nächsten turnusmäßigen Neuwahl 2021 hält? Und: Hält die seit 2005 amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel so lange durch?
Dieser Koalitionsvertrag ist für vier Jahre geschlossen worden. Dazu steht die Union. Wir wollen stabile politische Verhältnisse in Deutschland. Ich gehe davon aus, dass auch die andere Seite nach dem Mitgliedervotum das genauso sieht.
Sie galten zuletzt ja nicht unbedingt mehr als größter Fan von Horst Seehofer. Künftig werden Sie mit ihm in Berlin aber enger denn je zusammenarbeiten. Kann das gelingen?
Horst Seehofer und ich sind immer respektvoll miteinander umgegangen. Dass wir nicht immer einer Meinung waren, ändert daran nichts. Als Vorsitzender der Mittelstands-Union vertrete ich die ordnungspolitischen Rahmenbedingungen der Sozialen Marktwirtschaft mit dem Prinzip "Leistung muss sich lohnen". Da bin ich ziemlich deutlich und unnachgiebig. Meinungsunterschiede sind in einer demokratischen Partei aber nichts Ungewöhnliches. Sie gehören dazu. Die Unterschiede haben wir immer sachlich diskutiert. Ich freue mich jedenfalls auf die Zusammenarbeit mit Horst Seehofer als Bundesinnenminister. Die Zuständigkeiten, die er für die Bereiche Bauen, Wohnungen und Heimat bekommt, sehe ich auch als Chance für unsere Region.
Hans Michelbach, der im kommenden Mai 69 Jahre alt wird, gehört dem Deutschen Bundestag bereits seit 1994 an. Seit 2002 ist er der Wahlkreisabgeordnete für Coburg und Kronach.
Tageblatt: Nach dem Votum der SPD-Mitglieder kann jetzt endlich - wieder - regiert werden. Wie erleichtert sind Sie über die Entscheidung der Sozialdemokraten?
Hans Michelbach: Es ist ja nicht so, dass seit der Wahl nicht regiert wurde. Wir hatten eine geschäftsführende Bundesregierung, die gearbeitet hat. Wichtig ist jetzt, dass wir den Haushalt für 2018 verabschieden. Das ist gerade mit Blick auf Investitionen bei Verkehr, Wohnungsbau und Digitalisierung sowie Hochschulförderung und Familienpolitik absolut wichtig für die Fortentwicklung des Standortes und die Menschen. Und wir müssen schnellstens ein Planungsbeschleunigungsgesetz auf den Weg bringen. Für eine funktionierende Koalition kommt es jetzt darauf an, dass die SPD ihre Selbstbespiegelung beendet und sich auf die Regierungsverantwortung konzentriert. Jetzt ist Ernsthaftigkeit gefragt und keine "Bätschi"-Politik.
Hatten Sie auch einen "Plan B" im Hinterkopf?
Ich habe mir keine Gedanken über einen "Plan B" gemacht. Ich war mir sicher, dass die große Mehrheit der SPD-Mitglieder vernünftiger ist als viele ihrer Funktionäre. Aus Sicht der CSU kann ich nur sagen: Wir haben in diesem Koalitionsvertrag eine Menge Dinge durchsetzen können, die das Leben der Menschen in unserem Land verbessern werden.
Welches sind die drängendsten Herausforderungen für unsere Region, die jetzt in Angriff genommen werden müssen?
Da könnte ich jetzt weit ausholen. Aber lassen Sie es mich kurz machen: Unterstützung für Familien, weitere Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, Hochschulförderung, flächendeckender Ausbau von schnellem Internet und G5-Mobilfunk sowie Stärkung der Kommunalfinanzen und des ländlichen Raumes.
Glauben Sie, dass die neue Große Koalition bis zur nächsten turnusmäßigen Neuwahl 2021 hält? Und: Hält die seit 2005 amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel so lange durch?
Dieser Koalitionsvertrag ist für vier Jahre geschlossen worden. Dazu steht die Union. Wir wollen stabile politische Verhältnisse in Deutschland. Ich gehe davon aus, dass auch die andere Seite nach dem Mitgliedervotum das genauso sieht.
Sie galten zuletzt ja nicht unbedingt mehr als größter Fan von Horst Seehofer. Künftig werden Sie mit ihm in Berlin aber enger denn je zusammenarbeiten. Kann das gelingen?
Horst Seehofer und ich sind immer respektvoll miteinander umgegangen. Dass wir nicht immer einer Meinung waren, ändert daran nichts. Als Vorsitzender der Mittelstands-Union vertrete ich die ordnungspolitischen Rahmenbedingungen der Sozialen Marktwirtschaft mit dem Prinzip "Leistung muss sich lohnen". Da bin ich ziemlich deutlich und unnachgiebig. Meinungsunterschiede sind in einer demokratischen Partei aber nichts Ungewöhnliches. Sie gehören dazu. Die Unterschiede haben wir immer sachlich diskutiert. Ich freue mich jedenfalls auf die Zusammenarbeit mit Horst Seehofer als Bundesinnenminister. Die Zuständigkeiten, die er für die Bereiche Bauen, Wohnungen und Heimat bekommt, sehe ich auch als Chance für unsere Region.