Gute Nachrichten aus dem Landtag: Nach den Informationen der SPD-Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld erhalten auch Kommunen in Stadt und Landkreis Coburg in diesem Jahr staatliche Hochbaumittel. Das geht aus einer Pressemitteilung hervor. Insgesamt fließen Mittel in Höhe von 3.270.000 Euro in die Region.

Wie die Coburger SPD-Haushaltspolitikerin mitteilt, handle es sich bei den Geldern um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Häuser für Kinder) sowie kommunale Theater und Konzertsaalbauten. Empfänger sind Gemeinden, Landkreise, Bezirke, Verwaltungsgemeinschaften, Schulverbände und kommunale Zweckverbände.

Im Einzelnen fließen in Stadt und Landkreis Coburg in folgende Kommunen staatliche Fördermittel für den Hochbau:
Die Stadt Bad Rodach erhält für den Umbau der Kindertageseinrichtung Luise Habermaaß zur Schaffung einer weiteren Krippengruppe 30.000 Euro.
Zwei Maßnahmen der Stadt Coburg werden gefördert, die Errichtung einer Dreifachsporthalle an der Karchestraße mit Außensportanlagen mit 50.000 Euro und die Generalsanierung der Heiligkreuz-Mittelschule mit 200.000 Euro.
Die Gemeinde Dörfles-Esbach kann sich über 500.000 Euro für die Generalsanierung der Emil-Fischer-Grundschule freuen.
Ebenfalls freuen kann sich die Gemeinde Großheirath, der für die Generalsanierung der Siegfried-Möslein-Grundschule 21.000 Euro und für die Generalsanierung der Sporthalle der Siegfried-Möslein-Schule 250.000 Euro zuteil werden.
5.000 Euro fließen an die Gemeinde Lautertal für den Einbau einer Kindergartengruppe in bestehende Räume der Mittelschule am Lauterberg.
Der Stadt Neustadt werden für den Anbau einer Kindergarten- und Krippengruppe im Kindergarten Farbenfroh 240.000 Euro zugesprochen.
Dreimal Fördermittel bekommt die Stadt Rödental, für die Generalsanierung der Mittelschule Oeslau 1.000.000 Euro, für den Neubau einer Kindertageseinrichtung mit zwei Kindergarten- und einer Krippengruppe im Ortsteil Oeslau 674.000 Euro und für die Sanierung der Schulsportanlage Oeslau 50.000 Euro.
An die Gemeinde Untersiemau fließen zur Erweiterung des Kinderhauses Regenbogen um eine Krippengruppe 250.000 Euro.

Insgesamt stehen im kommunalen Finanzausgleich im Jahr 2018 in Bayern Mittel von 500 Millionen Euro für diese Zwecke in ganz Bayern bereit. Susann Biedefeld hält diese staatlichen Zuweisungen für unverzichtbar zur Stärkung der kommunalen Investitionen. Allerdings weist sie daraufhin, dass die 500 Millionen Euro bei weitem nicht ausreichten, um alle erforderlichen Investitionen in den Kommunen zu fördern.

Die SPD-Landtagsfraktion fordert deshalb in diesem Jahr zusätzliche Mittel in Höhe von 200 Millionen Euro für Schulhäuser sowie jeweils 25 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Bäder und die energetische Sanierung kommunaler Gebäude, die aufgrund des Bedarfs dringend erforderlich sind.

Abschließend erläutert Biedefeld, das bei der Bemessung der staatlichen Förderleistungen die finanziellen Verhältnisse des Antragstellers individuell berücksichtigt werden. Zuweisungsfähig sind grundsätzlich Neubau-, Umbau-, Erweiterungs- und Generalsanierungsmaßnahmen, aber auch der Erwerb eines Gebäudes, wenn dadurch ein an sich notwendiger Neu- oder Erweiterungsbau vermieden wird.