Horst Seehofers Worte haben in den Bamberger Stadtratsfraktionen einen langen Nachhall. Über die Parteigrenzen hinweg wecken die vor zwei Wochen bekannt gewordenen Pläne des neuen Innenministers Befürchtungen in Bamberg, dass die Aufnahmeeinrichtung Oberfranken zu einem Ankerzentrum ausgebaut werden könnte.
Käme es dazu, würde die Zuständigkeit, die derzeit beim Freistaat liegt, möglicherweise zum Bund wechseln. Und auch die anderen Eckpunkt der umstrittenen Einrichtung müssten möglicherweise neu diskutiert werden. Zum Beispiel die maximale Unterbringungskapazität, die allen Forderungen aus Bamberg zum Trotz derzeit noch bei 3400 liegt.
Und was ist mit dem für das Jahr 2025 geplanten Rückbau der Einrichtung? Hält die Abmachung zwischen Stadt und Freistaat, wenn der Bund die Regie übernimmt?
Entwarnung gibt es auf unsere Rückfrage beim Innenministerium noch nicht. Doch der Stadtrat zeigt sich kampfbereit. "Hände weg von Bamberg!", sagt etwa die grüne Fraktionsvorsitzende Ursula Sowa, die solche großen Abschiebeeinrichtungen grundsätzlich ablehnt. Auch von der Bamberger Allianz kommt klarer Widerstand: "Wir können glaubwürdig dagegen kämpfen", sagt Dieter Weinsheimer, der als einer von wenigen Stadträten 2015 gegen die Aufnahmeeinrichtung gestimmt hat.
Doch welche Möglichkeiten hat der Stadtrat, gegen die Vorgaben aus Berlin vorzugehen? Kann er die Weiterverwendung der ehemaligen Flynn-Siedlung für die Flüchtlingsunterbringung verhindern? Und was sagt die CSU zur Situation in Bamberg? Mehr lesen Sie darüber im Premiumbereich von infranken.de.
Käme es dazu, würde die Zuständigkeit, die derzeit beim Freistaat liegt, möglicherweise zum Bund wechseln. Und auch die anderen Eckpunkt der umstrittenen Einrichtung müssten möglicherweise neu diskutiert werden. Zum Beispiel die maximale Unterbringungskapazität, die allen Forderungen aus Bamberg zum Trotz derzeit noch bei 3400 liegt.
Und was ist mit dem für das Jahr 2025 geplanten Rückbau der Einrichtung? Hält die Abmachung zwischen Stadt und Freistaat, wenn der Bund die Regie übernimmt?
Entwarnung gibt es auf unsere Rückfrage beim Innenministerium noch nicht. Doch der Stadtrat zeigt sich kampfbereit. "Hände weg von Bamberg!", sagt etwa die grüne Fraktionsvorsitzende Ursula Sowa, die solche großen Abschiebeeinrichtungen grundsätzlich ablehnt. Auch von der Bamberger Allianz kommt klarer Widerstand: "Wir können glaubwürdig dagegen kämpfen", sagt Dieter Weinsheimer, der als einer von wenigen Stadträten 2015 gegen die Aufnahmeeinrichtung gestimmt hat.
Doch welche Möglichkeiten hat der Stadtrat, gegen die Vorgaben aus Berlin vorzugehen? Kann er die Weiterverwendung der ehemaligen Flynn-Siedlung für die Flüchtlingsunterbringung verhindern? Und was sagt die CSU zur Situation in Bamberg? Mehr lesen Sie darüber im Premiumbereich von infranken.de.