Wann ist die beste Zeit für einen Bürgerentscheid? An einem Wahltag, weil da schon viele Bürger abstimmen, oder an einem separaten Tag, an dem nur die Menschen ihre Stimme abgeben, die sich für das Thema tatsächlich interessieren? Die Frage ist banal und doch einigermaßen schwierig zu beantworten im Fall des Bürgerbegehrens gegen einen Gewerbepark Geisfelder Straße. Für die nach Entwicklungsflächen lechzende Stadt wird daraus geradezu eine Schicksalsfrage. Denn der Termin dürfte das Ergebnis der Abstimmung maßgeblich beeinflussen.
Die Abstimmung geht im November unabhängig von der Landtagswahl über die Bühne. Da es sich um ein Thema handelt, das vor allem im Bamberger Osten die Menschen bewegt, könnte der Bürgerentscheid am Quorum scheitern. Das heißt, das Ergebnis wäre hinfällig, weil die Abstimmungsmehrheit aus weniger als 15 Prozent der wahlberechtigten Bamberger bestünde. Wird diese Hürde jedoch genommen, ist die Wahrscheinlichkeit wiederum hoch, dass die Ziele der Bürgerinitiative "Für den Hauptsmoorwald" eine deutliche Mehrheit finden. Schließlich besteht für die Gegner des Gewerbeparks ein größerer Anreiz abzustimmen als für die vermeintlich große, träge Gruppe, die dem Projekt gleichgültig bis verhalten positiv gegenübersteht.
Die Bürger dürfen am 14. Oktober, dem Tag der Landtagswahl, auch über den Gewerbepark entscheiden. Das Quorum zu erfüllen, sollte da kein Thema sein. Das Ergebnis der Abstimmung wäre also auf jeden Fall bindend. Doch wie die Entscheidung ausfällt, lässt sich kaum vorhersehen. Nur eins ist sicher: Es werden deutlich mehr Wahlberechtigte, die dem Gewerbepark neutral gegenüberstehen, an diesem Termin mitentscheiden, weil sie nun halt mal schon im Wahllokal sind.
OB Starke hat nun entschieden, dass Szenario 1 eintreten soll - weil er über Bürgerentscheid und einen eigenen Ratsentscheid pro Gewerbepark nicht im dünn besetzen Feriensenat abstimmen lassen will. Heißt das aber vielleicht auch, dass er bei einer separaten Abstimmung eher mit einem Erfolg für sein Projekt rechnet? Es ist ja nicht so, dass dem Feriensenat noch nie Folgenschweres zugemutet wurde - Stichwort "Balkan-Zentrum" 2015.
Auf der anderen Seite muss sich die Bürgerinitiative die Frage gefallen lassen, warum sie nicht deutlich vor der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause die längst ausreichenden Unterschriften für ihr Bürgerbegehren abgegeben hat - sondern erst vier Tage danach. Will sie die Stadt schlecht aussehen lassen? Oder hat sie doch auf einen Extra-Termin spekuliert und sieht hier größere Chancen für ihre Sache? Nicht, dass am Ende beide Seiten glücklich sind, obwohl sie sich verärgert geben!
Fast wirkt der Bamberger Bürger als belanglose Figur in einem Taktikspiel. Jetzt ist er an zwei Sonntagen innerhalb weniger Wochen als Demokrat gefordert. Und er muss verschmerzen, dass der ohnehin schwach gefüllte Säckel seiner Stadt durch die zwei Termine um 50 000 Euro leichter wird.
Szenario 1
Die Abstimmung geht im November unabhängig von der Landtagswahl über die Bühne. Da es sich um ein Thema handelt, das vor allem im Bamberger Osten die Menschen bewegt, könnte der Bürgerentscheid am Quorum scheitern. Das heißt, das Ergebnis wäre hinfällig, weil die Abstimmungsmehrheit aus weniger als 15 Prozent der wahlberechtigten Bamberger bestünde. Wird diese Hürde jedoch genommen, ist die Wahrscheinlichkeit wiederum hoch, dass die Ziele der Bürgerinitiative "Für den Hauptsmoorwald" eine deutliche Mehrheit finden. Schließlich besteht für die Gegner des Gewerbeparks ein größerer Anreiz abzustimmen als für die vermeintlich große, träge Gruppe, die dem Projekt gleichgültig bis verhalten positiv gegenübersteht.
Szenario 2
Die Bürger dürfen am 14. Oktober, dem Tag der Landtagswahl, auch über den Gewerbepark entscheiden. Das Quorum zu erfüllen, sollte da kein Thema sein. Das Ergebnis der Abstimmung wäre also auf jeden Fall bindend. Doch wie die Entscheidung ausfällt, lässt sich kaum vorhersehen. Nur eins ist sicher: Es werden deutlich mehr Wahlberechtigte, die dem Gewerbepark neutral gegenüberstehen, an diesem Termin mitentscheiden, weil sie nun halt mal schon im Wahllokal sind.
Wer profitiert vom Extra-Termin?
OB Starke hat nun entschieden, dass Szenario 1 eintreten soll - weil er über Bürgerentscheid und einen eigenen Ratsentscheid pro Gewerbepark nicht im dünn besetzen Feriensenat abstimmen lassen will. Heißt das aber vielleicht auch, dass er bei einer separaten Abstimmung eher mit einem Erfolg für sein Projekt rechnet? Es ist ja nicht so, dass dem Feriensenat noch nie Folgenschweres zugemutet wurde - Stichwort "Balkan-Zentrum" 2015.Auf der anderen Seite muss sich die Bürgerinitiative die Frage gefallen lassen, warum sie nicht deutlich vor der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause die längst ausreichenden Unterschriften für ihr Bürgerbegehren abgegeben hat - sondern erst vier Tage danach. Will sie die Stadt schlecht aussehen lassen? Oder hat sie doch auf einen Extra-Termin spekuliert und sieht hier größere Chancen für ihre Sache? Nicht, dass am Ende beide Seiten glücklich sind, obwohl sie sich verärgert geben!