Gesucht wird ein Grundstück von etwa einem Hektar Größe mit Anschluss an Autobahn und Nahverkehr, das idealerweise noch dem Freistaat Bayern gehört. Auf die schwierige Suche hat sich die Verwaltung der Stadt Bamberg begeben, weil es immer mehr Stimmen gegen den der Polizeistandort an der Ecke Moosstraße/Armeestraße gegeben hatte. Um alternative Standorte ging es in der jüngsten Konversionssenatssitzung auch in Anträgen von vier Stadtratsfraktionen (BA, SPD, BBB, GAL).
Vor fünf Monaten galt das Grundstück am Rande des Hauptsmoorwaldes noch als gesetzt, weil es alle eingangs erwähnten Voraussetzungen erfüllte. Es wurde aufgrund seiner räumlichen Nähe in den Bebauungsplan für den städtischen Gewerbepark Geisfelder Straße eingewoben, auch wenn der Bauherr mit dem Freistaat Bayern ein anderer war. Die Begeisterung für den Standort hielt sich zwar schon damals im Konversionssenat in Grenzen, der Widerstand freilich auch. "Die bauen so oder so, wo sie wollen, ob wir dafür sind oder nicht", hieß es.
Es folgten Protestaktionen und Petitionen, zahlreiche Bamberger wandten sich an die Politik. So änderten oder schärften in den vergangenen Monaten immer mehr Stadtratsfraktionen ihre Position, inzwischen rufen nahezu alle nach Alternativen. Den Sinneswandel erleichterte freilich auch Staatssekretär Gerhard Eck (CSU), der bei der städtischen Informationsveranstaltung am 14. Juni überraschend zusicherte, weitere Alternativen prüfen zu lassen.
"Nachdem Staatssekretär Eck in der Bürgerinformationsveranstaltung erklärte, dass der Freistaat Bayern nicht zwingend an dem Standort in der Armeestraße festhalten müsse und wolle, wurde die Suche nach einem möglichen Standort für Einrichtungen der Landespolizei nochmals diskutiert", erläuterte Konversionsreferent Christian Hinterstein den Stadträten. Hierzu fand Ende Juni eine Besprechung mit Vertretern der örtlichen Polizei und des Polizeipräsidiums Oberfranken statt. "Dabei wurde mitgeteilt, dass zu dem möglichen Standort in der Armeestraße alternative Fläche in der Stadt Bamberg geprüft werden sollen." Hierbei sei die Stadt Bamberg ausdrücklich um Unterstützung gebeten worden. Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) habe die Verwaltung mit der Prüfung möglicher alternativer Flächen beauftragt.
Auf der Fläche soll neben der Polizeiinspektion Bamberg-Land und der Verkehrspolizeiinspektion (VPI) auch eine Polizei-Einsatztrainingseinrichtung ("PE-Fläche") errichtet werden. Letztere muss laut Winterstein mit einer Raumschießanlage ausgestattet sein. Derzeit trainieren 500 Polizisten in der ehemaligen Grundschule in Röbersdorf, einem Provisorium ohne technische Ausstattung. Das Grundstück müsse zudem auch für den Schwerlastverkehr zugänglich sein, da die VPI dort eine Wiegeeinrichtung plant.
"Seitens der Verwaltung werden derzeit verschiedene Flächen in Bamberg auf ihre Tauglichkeit und Realisierungsfähigkeit geprüft", erklärte Hinterstein. Wichtig sei es den Vertretern der Landespolizei gewesen, dass ein Standort in der Stadt Bamberg realisiert wird. Noch im Juli sollen mögliche alternative Flächen diskutiert werden.
Hinterstein ging auch auf zwei Standorte ein, die wohl nicht in Frage kommen. Die von der Bundespolizei genutzten Fläche in der Nähe des ehemaligen US-Autobahnanschlusses werde auch weiterhin von der Bundespolizei benötigt. Zudem gehöre diese Fläche der Bima, der Freistaat Bayern habe keinen unmittelbaren Zugriff. Und auch das Gelände der ehemaligen Panzerwaschanlage wurde bereits durch die Bundespolizei als Bedarfsfläche requiriert. Hier soll das so genannte "KLE-Trainingszentrum" (komplexe lebensbedrohliche Einsatzlagen) aufgebaut werden.
Im Konversionssenat herrschte zumindest in Sachen Polizeistandort seltene Einmütigkeit. "An der Notwendigkeit eines Neubaus gibt es keine Zweifel. Solche Institutionen haben in der Stadt zu sein. Es muss machbar sein, hier Standorte zu finden", sagte Peter Neller für die CSU-Fraktion. Staatssekretär Eck habe die Tür geöffnet. "Wir haben es in der Hand und wir würden uns wünschen, dass es noch eine Alternative gäbe." Auch SPD-Stadtrat Heinz Kuntke bekräftigte nochmals seine Forderung, den Standort nördlich der Geisfelder Straße aufzugeben: "Wenn es auch nur ein oder zwei Hektar sind, ist das ist ein Gebiet von dem die Bamberg-Ostler sagen: Das könnt ihr doch nicht machen." Dafür könne man eine Fläche auf dem früheren Muna-Gelände zur Verfügung stellen.
Ursula Sowa bezeichnete es für die GAL-Fraktion als "sehr erfreulich, dass hier nochmal Bewegung reinkommt". Was die Alternativen angeht, könnte sie sich auch vorstellen, die Benzstraße, nochmals anzubieten. Die Anmietung des ehemaligen Ferngas-Verwaltungssitzes hatte der Freistaat abgelehnt, da ein Umbau für Polizeizwecke zu teuer geworden wäre. "Es ist ein alter Hut, immer zu sagen, dass die Sanierungskosten teurer als ein Neubau sind", sagt hingegen Sowa.
Vor fünf Monaten galt das Grundstück am Rande des Hauptsmoorwaldes noch als gesetzt, weil es alle eingangs erwähnten Voraussetzungen erfüllte. Es wurde aufgrund seiner räumlichen Nähe in den Bebauungsplan für den städtischen Gewerbepark Geisfelder Straße eingewoben, auch wenn der Bauherr mit dem Freistaat Bayern ein anderer war. Die Begeisterung für den Standort hielt sich zwar schon damals im Konversionssenat in Grenzen, der Widerstand freilich auch. "Die bauen so oder so, wo sie wollen, ob wir dafür sind oder nicht", hieß es.
Es folgten Protestaktionen und Petitionen, zahlreiche Bamberger wandten sich an die Politik. So änderten oder schärften in den vergangenen Monaten immer mehr Stadtratsfraktionen ihre Position, inzwischen rufen nahezu alle nach Alternativen. Den Sinneswandel erleichterte freilich auch Staatssekretär Gerhard Eck (CSU), der bei der städtischen Informationsveranstaltung am 14. Juni überraschend zusicherte, weitere Alternativen prüfen zu lassen.
"Nachdem Staatssekretär Eck in der Bürgerinformationsveranstaltung erklärte, dass der Freistaat Bayern nicht zwingend an dem Standort in der Armeestraße festhalten müsse und wolle, wurde die Suche nach einem möglichen Standort für Einrichtungen der Landespolizei nochmals diskutiert", erläuterte Konversionsreferent Christian Hinterstein den Stadträten. Hierzu fand Ende Juni eine Besprechung mit Vertretern der örtlichen Polizei und des Polizeipräsidiums Oberfranken statt. "Dabei wurde mitgeteilt, dass zu dem möglichen Standort in der Armeestraße alternative Fläche in der Stadt Bamberg geprüft werden sollen." Hierbei sei die Stadt Bamberg ausdrücklich um Unterstützung gebeten worden. Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) habe die Verwaltung mit der Prüfung möglicher alternativer Flächen beauftragt.
Auf der Fläche soll neben der Polizeiinspektion Bamberg-Land und der Verkehrspolizeiinspektion (VPI) auch eine Polizei-Einsatztrainingseinrichtung ("PE-Fläche") errichtet werden. Letztere muss laut Winterstein mit einer Raumschießanlage ausgestattet sein. Derzeit trainieren 500 Polizisten in der ehemaligen Grundschule in Röbersdorf, einem Provisorium ohne technische Ausstattung. Das Grundstück müsse zudem auch für den Schwerlastverkehr zugänglich sein, da die VPI dort eine Wiegeeinrichtung plant.
"Seitens der Verwaltung werden derzeit verschiedene Flächen in Bamberg auf ihre Tauglichkeit und Realisierungsfähigkeit geprüft", erklärte Hinterstein. Wichtig sei es den Vertretern der Landespolizei gewesen, dass ein Standort in der Stadt Bamberg realisiert wird. Noch im Juli sollen mögliche alternative Flächen diskutiert werden.
Hinterstein ging auch auf zwei Standorte ein, die wohl nicht in Frage kommen. Die von der Bundespolizei genutzten Fläche in der Nähe des ehemaligen US-Autobahnanschlusses werde auch weiterhin von der Bundespolizei benötigt. Zudem gehöre diese Fläche der Bima, der Freistaat Bayern habe keinen unmittelbaren Zugriff. Und auch das Gelände der ehemaligen Panzerwaschanlage wurde bereits durch die Bundespolizei als Bedarfsfläche requiriert. Hier soll das so genannte "KLE-Trainingszentrum" (komplexe lebensbedrohliche Einsatzlagen) aufgebaut werden.
Im Konversionssenat herrschte zumindest in Sachen Polizeistandort seltene Einmütigkeit. "An der Notwendigkeit eines Neubaus gibt es keine Zweifel. Solche Institutionen haben in der Stadt zu sein. Es muss machbar sein, hier Standorte zu finden", sagte Peter Neller für die CSU-Fraktion. Staatssekretär Eck habe die Tür geöffnet. "Wir haben es in der Hand und wir würden uns wünschen, dass es noch eine Alternative gäbe." Auch SPD-Stadtrat Heinz Kuntke bekräftigte nochmals seine Forderung, den Standort nördlich der Geisfelder Straße aufzugeben: "Wenn es auch nur ein oder zwei Hektar sind, ist das ist ein Gebiet von dem die Bamberg-Ostler sagen: Das könnt ihr doch nicht machen." Dafür könne man eine Fläche auf dem früheren Muna-Gelände zur Verfügung stellen.
Ursula Sowa bezeichnete es für die GAL-Fraktion als "sehr erfreulich, dass hier nochmal Bewegung reinkommt". Was die Alternativen angeht, könnte sie sich auch vorstellen, die Benzstraße, nochmals anzubieten. Die Anmietung des ehemaligen Ferngas-Verwaltungssitzes hatte der Freistaat abgelehnt, da ein Umbau für Polizeizwecke zu teuer geworden wäre. "Es ist ein alter Hut, immer zu sagen, dass die Sanierungskosten teurer als ein Neubau sind", sagt hingegen Sowa.